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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-321-0 für den Bereich Tiergartenstraße hier: Satzungsbeschluss 1273 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1273 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1273 /X. Drucksache XI. (Geltungsbereich Veränderungssperre Tiergartenstraße), PDF Drucksache XI. (Satzung der Stadt Kleve über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich Stechbahn), PDF	1273 /X.	Drucksache XI.	11.03.2020	Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschule An den Linden - Rhythmisierung des Ganztags 1271 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1271 /X. öffnen, PDF	1271 /X.	Drucksache XI.	11.03.2020	Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Johann-Manger-Straße 1270 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1270 /X. öffnen, PDF 7 Anlagen zu 1270 /X. Drucksache XI. (Anlage 1_Lageplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2_Entwurf Bebauungsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 3_Ausbauplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 4_Beleuchtung), PDF Drucksache XI. (Anlage 5_Kanallage- und Unterflurplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 6_Kanallängsschnitt), PDF Drucksache XI. (Anlage 7_Bauzeitenplan), PDF	1270 /X.	Drucksache XI.	11.03.2020	Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entfernung der Mauer in der Wallgrabenzone zwischen Volksbank und Hafenstraße 1259 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1259 /X. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1259 /X. Drucksache XI. (Anlage1_2020_02_06 Stellungnahme UDB Mauerreste), PDF Drucksache XI. (IMG_8654), PDF Drucksache XI. (IMG_8657), PDF	1259 /X.	Drucksache XI.	11.03.2020	Am 11.03.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschuss zum Neubau einer Kita an der Dorfstraße 1263 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1263 /X. öffnen, PDF	1263 /X.	Drucksache XI.	17.02.2020	Am 17.02.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Flexibilisierung von Betreuungszeiten 1261 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1261 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1261 /X. Drucksache XI. (Anlage Flex. Betreuungsangebote), PDF	1261 /X.	Drucksache XI.	17.02.2020	Am 17.02.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verteilung des neuen Landeszuschusses für plusKITAs 1262 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1262 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1262 /X. Drucksache XI. (Anlage plusKITAs), PDF	1262 /X.	Drucksache XI.	17.02.2020	Am 17.02.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschuss zum Neubau der Kita "KiKu´s Wilde 13" 1264 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1264 /X. öffnen, PDF	1264 /X.	Drucksache XI.	17.02.2020	Am 17.02.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Angebot in der Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2020/2021 als Grundlage der Beantragung von Landeszuschüssen 1260 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1260 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1260 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 - Kindpauschalen), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 - Finanzierung), PDF	1260 /X.	Drucksache XI.	17.02.2020	Am 17.02.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Kleve in Wahlbezirke für die Kommunalwahl im Jahr 2020 Urteil des Verfassungsgerichtshofes für das Land Nordrhein-Westfalen (VGH NRW) vom 20.12.2019 1258 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1258 /X. öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1258 /X. Drucksache XI. (Wahlbezirkseinteilung 2020 Anlage 1), PDF Drucksache XI. (Wahlbezirkseinteilung 2020 Anlage 2), PDF Drucksache XI. (Wahlbezirkseinteilung 2020 Anlage 3), PDF Drucksache XI. (Wahlbezirkseinteilung 2020 Anlage 4), PDF Drucksache XI. (Wahlbezirkseinteilung 2020 Anlage 5), PDF	1258 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-339-0 für den Bereich Spyckstraße / Klever Ring hier: Beschluss der Offenlage und Vergrößerung des Plangebiets 1257 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1257 /X. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1257 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägung frühzeitige Beteiligung), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Anregungen frühzeitige Beteiligung), PDF	1257 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 5-243-1 für den Bereich Fliersol / Kattenwald im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss 1250 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1250 /X. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1250 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersicht), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Bebauungsplanentwurf), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägung Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Anregungen Offenlage), PDF	1250 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
5. vereinfache Änderung des Bebauungsplans Nr. 7-047-0 für den Bereich Beginnenkamp/ Postdeich/ Bahndyck/ Bahnlinie im Ortsteil Griethausen hier: Einleitung des Verfahren und Beschluss der Offenlage 1254 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1254 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1254 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung), PDF	1254 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 3-340-0 für den Bereich Ziegelstraße im Ortsteil Rindern hier: Beschluss der Offenlage 1255 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1255 /X. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1255 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Bebauungsplanentwurf), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägung Frühzeitige Beteiligung), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Anregungen fühzeitige Beteiligung), PDF	1255 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 3-342-0 für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 1252 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1252 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1252 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung 3-342-0), PDF	1252 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
129. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Karl-Kisters Straße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung 1253 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1253 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1253 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung FNP-Änderung), PDF	1253 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume hier: Überarbeitung des Bewirtschaftungskonzeptes unter Berücksichtigung des ökologischen Wertes der Straßenbäume 1240 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1240 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1240 /X. Drucksache XI. (Anlage A: Neue Reihenfolge), PDF Drucksache XI. (Anlage B: Alte Reihenfolge der Straßen), PDF	1240 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung der Mitglieder des Preisgerichts für die Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Kleve 1238 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1238 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1238 /X. Drucksache XI. (10-07), PDF	1238 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bildung eines Integrationsrates bzw. eines Integrationsausschusses 1237 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1237 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1237 /X. Drucksache XI. (§ 27 GO NRW), PDF	1237 /X.	Drucksache XI.	05.02.2020	Am 05.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs 30 - Recht, Vergabe, Personenstand zum Stichtag 30.09.2019 1256 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1256 /X. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1256 /X. Drucksache XI. (Produkt 0110 - Recht), PDF Drucksache XI. (Produkt 0113 - Vergabestelle), PDF Drucksache XI. (Produkt 0204 - Personenstandswesen), PDF Drucksache XI. (Produkt 1302 - Friedhöfe), PDF	1256 /X.	Drucksache XI.	29.01.2020	Am 29.01.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 1235 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1235 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1235 /X. Drucksache XI. (Umsetzungsstand Ratsbeschlüsse öffentliche Sitzung, Stand 25.11.2019), PDF Drucksache XI. (Beschlüsse Anträge Haushalt 2019, Stand 15.08.2019), PDF	1235 /X.	Drucksache XI.	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2020 1194 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1194 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1194 /X. Drucksache XI. (Anlage 1), PDF Drucksache XI. (Anlage 2), PDF	1194 /X.	Drucksache XI.	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Quartiersentwicklung Interessenbekundung für ein Vorhaben im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) der Stiftung Anna-Stift 1178 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1178 /X. öffnen, PDF	1178 /X.	Drucksache XI.	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sportentwicklungsplanung - Sportzentrum "Düffelt" 1190 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1190 /X. öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1190 /X. Drucksache XI. (Mitgliederzahlen der Vereine der Düffelt), PDF Drucksache XI. (Laufzeiten Pachtverträge Düffelt), PDF Drucksache XI. (Übersicht Platzanlage DJK Rhenania Kleve), PDF Drucksache XI. (Übersicht Platzanlage FC Vorwärts Schenkenschanz), PDF Drucksache XI. (Übersicht Platzanlage SV Donsbrüggen), PDF Drucksache XI. (Übersicht Platzanlage SV Nordwacht Keeken), PDF	1190 /X.	Drucksache XI.	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung für die Benutzung von Schulräumen 1221 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1221 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1221 /X. Drucksache XI. (S a t z u n g), PDF	1221 /X.	Drucksache XI.	11.12.2019	Am 11.12.2019 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.