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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Planung eines Radwegs zwischen der Ortslage Griethausen und der L8 im Zuge der Deichsanierung Xanten-Kleve 1330 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1330 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1330 /X. Drucksache XI. (Lageplan), PDF	1330 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019 1331 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1331 /X. öffnen, PDF	1331 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019 1333 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1333 /X. öffnen, PDF	1333 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019 1332 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1332 /X. öffnen, PDF	1332 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung des Sperrvermerks für die Ersatzbeschaffungen von MLF Fahrzeuge 1329 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1329 /X. öffnen, PDF	1329 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 28.04.2008 hier: Abrechnung von Online-Fraktionssitzungen, Aufwandsentschädigung für stellvertretende Fraktionsvorsitzende 1327 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1327 /X. öffnen, PDF	1327 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse hier: Digitale Ratsarbeit 1328 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1328 /X. öffnen, PDF	1328 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-258-3 für den Bereich Kranenburger Straße im Ortsteil Donsbrüggen hier: Einleitung und Offenlage 1318 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1318 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1318 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung), PDF	1318 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 3-029-5 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage 1320 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1320 /X. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1320 /X. Drucksache XI. (Anlage 1_Übersichtsplan 3-029-5), PDF Drucksache XI. (Anlage 2_Bebauungsplanentwurf 3-029-5), PDF Drucksache XI. (Beiplan Baumbestand B-Plan 3-029-5), PDF	1320 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-061-3 für den Bereich Hornstege/ Albersallee hier: erneuter Beschluss der Offenlage und Beschluss der Verkleinerung des Geltungsbereichs 1317 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1317 /X. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1317 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 -Überarbeitete Planzeichnung 16.06.2020), PDF	1317 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-251-1 für den Bereich Emmericher Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss 1316 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1316 /X. öffnen, PDF 7 Anlagen zu 1316 /X. Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägung_frühzeitige Beteiligung), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 Anregungen Träger Frühzeitige_geschwärzt), PDF Drucksache XI. (Anlage 5 Abwägungstabelle Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 6 Anregungen Träger Offenlage_geschwärzt), PDF Drucksache XI. (Anlage 7 Anregungen Privat Offenlage), PDF	1316 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-031-12 für den Bereich Nassauerallee/ Friedrich-Ebert-Ring hier: Beschluss der Einleitung und Offenlage 1319 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1319 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1319 /X. Drucksache XI. (Anlage 1_Übersichtsplan 1-031-12), PDF Drucksache XI. (Anlage 2_Bebauungsplanentwurf 1-031-12), PDF	1319 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve - Beschluss der erneuten Offenlage 1315 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1315 /X. öffnen, PDF 38 Anlagen zu 1315 /X. Drucksache XI. (FNP Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (frühzeitige Beteiligung Anregungen gesamtTeil1), PDF Drucksache XI. (frühzeitige Beteiligung Abwägung), PDF Drucksache XI. (frühzeitige Beteiligung Anregungen gesamtTeil2), PDF Drucksache XI. (frühzeitige Beteiligung Anregungen gesamtTeil3), PDF Drucksache XI. (Offenlage Abwägung TÖBs), PDF Drucksache XI. (Offenlage Stellungnahmen TÖB gesamt), PDF Drucksache XI. (Offenlage Abwägung Fragebogen), PDF Drucksache XI. (Offenlage Beispiel Fragebogen), PDF Drucksache XI. (Offenlage private Anregungen Fragebogen Ergänzungen Teil1), PDF Alle 38 Anlagen beim Vorgang	1315 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Stadt Kleve 1310 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1310 /X. öffnen, PDF	1310 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschuss an den Klever Jugendwerk e.V. 1312 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1312 /X. öffnen, PDF	1312 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenbeleuchtung, LED-Einsatz und Insektenschutz hier: Antrag der Fraktion „Unabhängige Klever“ vom 12.11.2019 zum Einsatz von „True Amber LEDs“ 1309 /X. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Vorlage 1309 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1309 /X. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. (Beispiel LED's u. Lichtfarben), PDF	1309 /X.	Drucksache Stadt Kleve & USK XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung des Sports; Novellierung der Ziffer 3.7. der Richtlinien zur Förderung des Sports incl. Anhebung der Pauschalzuschüsse für Energiekosten im Rahmen der Sportförderung 1304 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1304 /X. öffnen, PDF	1304 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Theater im Fluss Zuschuss zu einer Personalstelle 1307 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1307 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1307 /X. Drucksache XI. (Antrag Theater im Fluss Personalkosten), PDF	1307 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sonntagsöffnung der Bücherei 1306 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1306 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1306 /X. Drucksache XI. (Antrag der FDP auf Sonntagsöffnung der Bücherei), PDF	1306 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Richtlinien zur Förderung des Sports; - Vergünstigung für das Schwimmen in den städtischen Bädern Ziffer 3.9 1305 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1305 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1305 /X. Drucksache XI. (Synopse zu 3.9 Änderungen der Richtlinien zur Förderung des Sports), PDF	1305 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bevorrechtigung Fahrradstraße Ackerstraße 1239 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1239 /X. öffnen, PDF	1239 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vergleich der Daten aus dem HzE-Bericht 2019 1314 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1314 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1314 /X. Drucksache XI. (Daten HzE-Bericht 2019), PDF	1314 /X.	Drucksache XI.	25.05.2020	Am 25.05.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung des Netzgruppe Kleve e.V. 1311 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1311 /X. öffnen, PDF	1311 /X.	Drucksache XI.	25.05.2020	Am 25.05.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Angebotes des Offenen Ganztages im Primarbereich und der Schule von acht bis eins im Mai 2020 als Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses 1301 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1301 /X. öffnen, PDF	1301 /X.	Drucksache XI.	06.05.2020	Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung im Mai 2020 als Eilbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses 1302 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1302 /X. öffnen, PDF	1302 /X.	Drucksache XI.	06.05.2020	Am 06.05.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.