Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Controllingbericht des Fachbereichs Planen und Bauen für das 2. Quartal 2020 1362 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1362 /X. öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1362 /X. Drucksache XI. (0901.pdf), PDF Drucksache XI. (1001.pdf), PDF Drucksache XI. (1301.pdf), PDF Drucksache XI. (1303.pdf), PDF Drucksache XI. (1401.pdf), PDF	1362 /X.	Drucksache XI.	03.09.2020	Am 03.09.2020 im Bau- und Planungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Finanzen und Liegenschaften für das II. Quartal 2020 1360 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1360 /X. öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1360 /X. Drucksache XI. (0107), PDF Drucksache XI. (0108), PDF Drucksache XI. (0112), PDF Drucksache XI. (1101), PDF Drucksache XI. (1102), PDF Drucksache XI. (1601), PDF	1360 /X.	Drucksache XI.	02.09.2020	Am 02.09.2020 im Liegenschafts- und Steuerausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Arbeit und Soziales für das 2. Quartal 2020 1359 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1359 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1359 /X. Drucksache XI. (501-507 ohne SK), PDF	1359 /X.	Drucksache XI.	27.08.2020	Am 27.08.2020 im Sozialausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschuss zu Kosten für ausgefallene Ferienfreizeiten 1357 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1357 /X. öffnen, PDF	1357 /X.	Drucksache XI.	26.08.2020	Am 26.08.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Jugend und Familie für das 2. Quartal 2020 1358 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1358 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1358 /X. Drucksache XI. (UJProduktrechnung), PDF	1358 /X.	Drucksache XI.	26.08.2020	Am 26.08.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anpassung der Richtlinien Kindertagespflege zum 01.08.2020 1313 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1313 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1313 /X. Drucksache XI. (Entwurf Richtlinien Kindertagespflege 2020), PDF	1313 /X.	Drucksache XI.	26.08.2020	Am 26.08.2020 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 2. Quartal 2020 1353 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1353 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1353 /X. Drucksache XI. (UJProduktrechnung), PDF Drucksache XI. (UJProduktrechnung), PDF	1353 /X.	Drucksache XI.	20.08.2020	Am 20.08.2020 im Umwelt- und Verkehrsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 2. Quartal 2020 1352 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1352 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1352 /X. Drucksache XI. (UJProduktrechnung), PDF Drucksache XI. (UJProduktrechnung), PDF	1352 /X.	Drucksache XI.	20.08.2020	Am 20.08.2020 im Umwelt- und Verkehrsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Montessorischule; Standortplanung für den Zeitraum vom 01.08.2020 - 31.07.2021 1346 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1346 /X. öffnen, PDF	1346 /X.	Drucksache XI.	08.07.2020	Am 08.07.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Medienentwicklungsplan - Digitalisierung an Schulen 1344 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1344 /X. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1344 /X. Drucksache XI. (Anlage 1, 1 a), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 Standard für die Schulen im Vergleich zur DS 837), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 a -Ausstattung der Grundschulen), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 b Ausstattung der weiterf Schulen), PDF	1344 /X.	Drucksache XI.	08.07.2020	Am 08.07.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2019 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2019 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2019 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) B 1303 /X. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Vorlage 1303 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1303 /X. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. (Prüfbericht USK 2019 final), PDF	1303 /X.	Drucksache Stadt Kleve & USK XI.	07.07.2020	Am 07.07.2020 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Verwaltung hier: Zusammenstellung der Ergebnisse für das Jahr 2020 1334 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1334 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1334 /X. Drucksache XI. (Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung 2020), PDF	1334 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausbau OGS-Raum Marienschule - Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln - 1343 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1343 /X. öffnen, PDF	1343 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausweitung der Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.05.2020) 1337 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1337 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1337 /X. Drucksache XI. (2020-05-01 Antrag CDU GRÜNE Ausweitung Öffnung Fußgängerzone für Radfahrer), PDF	1337 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 1. Halbjahr 2020 1335 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1335 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1335 /X. Drucksache XI. (2020 1. Halbjahr, Beschlüsse öffentliche Sitzung), PDF Drucksache XI. (Auflistung Anträge zum Haushalt 2020), PDF	1335 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Übernahme einer Bürgschaft für die Bäderbetriebe Kleve GmbH 1341 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1341 /X. öffnen, PDF	1341 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder vom 19.03.2020 1339 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1339 /X. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1339 /X. Drucksache XI. (2020-05-28 Anlage 1 DS Änderung Wahlordnung Synopse), PDF Drucksache XI. (2020-05-28 Anlage 2 DS Änderung Wahlordnung), PDF	1339 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feuerwehrgerätehaus Griethausen - Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 1342 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1342 /X. öffnen, PDF	1342 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schiedsamtswesen; Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ortsteil Materborn und Reichswalde) 1336 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1336 /X. öffnen, PDF	1336 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Planung eines Radwegs zwischen der Ortslage Griethausen und der L8 im Zuge der Deichsanierung Xanten-Kleve 1330 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1330 /X. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1330 /X. Drucksache XI. (Lageplan), PDF	1330 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019 1331 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1331 /X. öffnen, PDF	1331 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019 1333 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1333 /X. öffnen, PDF	1333 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019 1332 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1332 /X. öffnen, PDF	1332 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung des Sperrvermerks für die Ersatzbeschaffungen von MLF Fahrzeuge 1329 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1329 /X. öffnen, PDF	1329 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 28.04.2008 hier: Abrechnung von Online-Fraktionssitzungen, Aufwandsentschädigung für stellvertretende Fraktionsvorsitzende 1327 /X. · Drucksache XI. Vorlage 1327 /X. öffnen, PDF	1327 /X.	Drucksache XI.	24.06.2020	Am 24.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.