Bebauungsplan Nr. 2-326-0 für den Bereich Reeser Straße im Ortsteil Kellen
hier: Satzungsbeschluss
328 /XI.
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Drucksache XI.
Vorlage 328 /XI. öffnen,
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10 Anlagen zu 328 /XI.
Drucksache XI. (Anlage 1 - Übersicht),
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Drucksache XI. (Anlage 2 - Planzeichnung),
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Drucksache XI. (Anlage 3 - Abwägung frühzeitige Beteiligung),
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Drucksache XI. (Anlage 4 - Anregungen Träger frühzeitige Beteiligung),
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Drucksache XI. (Anlage 5 - Anregung Privat frühzeitige Beteiligung),
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Drucksache XI. (Anlage 7 - Abwägung Offenlage),
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Drucksache XI. (Anlage 8 - Anregungen Träger Offenlage),
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Drucksache XI. (Anlage 9 - Anregungen Privat Offenlage),
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Drucksache XI. (Anlage 11 - Abwägung erneute Offenlage),
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Drucksache XI. (Anlage 12 - Anregungen erneute Offenlage),
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328 /XI.
Drucksache XI.
16.02.2022
Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-339-0 für den Bereich Spyckstraße / Klever Ring
hier: Satzungsbeschluss
314 /XI.
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Drucksache XI.
314 /XI.
Drucksache XI.
16.02.2022
Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-354-0 Kreuzhofstraße
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
331 /XI.
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Drucksache XI.
331 /XI.
Drucksache XI.
16.02.2022
Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 8-353-0 Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
315 /XI.
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Drucksache XI.
315 /XI.
Drucksache XI.
16.02.2022
Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
132. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
313 /XI.
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Drucksache XI.
313 /XI.
Drucksache XI.
16.02.2022
Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-119-3 für den Bereich Poststraße/ Wasserweg im Ortsteil Materborn
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
329 /XI.
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Drucksache XI.
329 /XI.
Drucksache XI.
16.02.2022
Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Kleve GmbH
318 /XI.
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Drucksache XI.
318 /XI.
Drucksache XI.
16.02.2022
Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Austausch der Glaskörbe in der Haussammlung der USK AöR
345 /XI.
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Drucksache USK XI.
345 /XI.
Drucksache USK XI.
15.02.2022
Am 15.02.2022 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des VfL Merkur 95 e.V. auf eine Beihilfe zur Sanierung der Duschanlagen
316 /XI.
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Drucksache XI.
316 /XI.
Drucksache XI.
09.02.2022
Am 09.02.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve
a) beratendes Mitglied des Jugendamtselternbeirates
b) stellvertretendes beratendes Mitglied des Jugendamtselternbeirates
281 /XI.
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Drucksache XI.
281 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2021
291 /XI.
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Drucksache XI.
291 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines Mitglieds in den Vorstand sowie eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Vereins "Musikschulen des Kreises Kleve e.V."
290 /XI.
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Drucksache XI.
290 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschussantrag Sportzentrum Kleve-Oberstadt
309 /XI.
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Drucksache XI.
309 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2022
308 /XI.
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Drucksache XI.
308 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Kleve für die Jahre 2011 bis 2015
300 /XI.
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Drucksache XI.
300 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2020
257 /XI.
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Drucksache XI.
257 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen
254a /XI.
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Drucksache XI.
254a /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2022
312 /XI.
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Drucksache XI.
312 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abfallbeseitigung
Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2022
304 /XI.
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Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
304 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenreinigung
a) Gebührenbedarfsberechnung 2022
b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
305 /XI.
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Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
305 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1) Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk)
Gebührenbedarfsberechnung 2022
2) Änderung der Satzungen der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR – vom
01.08.2011 über
a. die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche
Abwasseranlage – Entwässerungssatzung,
b. die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
(Kleinkläranlagen,abflusslose Gruben) sowie
c. die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung;
303 /XI.
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Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
303 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Rückführung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Kleve
307 /XI.
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Drucksache XI.
307 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Kleve für das Museum Kurhaus Kleve - Ewald-Mataré-Sammlung
206a /XI.
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Drucksache XI.
206a /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-061-4 für den Bereich Henri-Dunant-Straße
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
289 /XI.
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Drucksache XI.
289 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
7. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplan 8-178-0 für den Bereich Nössling/ Papenfeldweg/ Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
278 /XI.
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Drucksache XI.
278 /XI.
Drucksache XI.
15.12.2021
Am 15.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.