Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Quantum GmbH
386 /XI.
·
Drucksache XI.
386 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2021 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK)
a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2021
b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2021
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung
d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
402 /XI.
·
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
402 /XI.
Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Denkmalbereichssatzung "Biesenkamp/ Emmericher Straße im Ortsteil Kellen
Hier: Einleitung und Beschluss der Offenlage
401 /XI.
·
Drucksache XI.
401 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verleihung des Johann-Moritz-Kulturpreises
hier: Besetzung des Preisgerichtes
352 /XI.
·
Drucksache XI.
352 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr.1-061-4 für den Bereich Henri-Dunant-Straße
hier: Satzungsbeschluss
394 /XI.
·
Drucksache XI.
394 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-036-2 für den Bereich Emmericher Straße/ Zur alten Kirche im Ortsteil Kellen
hier Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
392 /XI.
·
Drucksache XI.
392 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-103-1 für den Bereich Kranenburger Str./ Stadtgrenze/ Bundesbahnlinie
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
384 /XI.
·
Drucksache XI.
384 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofsstraße
hier: Satzungsbeschluss
393 /XI.
·
Drucksache XI.
393 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Kleve 61 für den Bereich Sackstraße/ Siegertstraße/ Triftstraße/ Südstraße
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
391 /XI.
·
Drucksache XI.
391 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
130. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Lise-Meitner-Straße / Briener Straße im Ortsteil Kellen
hier: Beschluss der Offenlage
398 /XI.
·
Drucksache XI.
398 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Umweltbetriebe der Stadt Kleve"
378 /XI.
·
Drucksache XI.
378 /XI.
Drucksache XI.
18.05.2022
Am 18.05.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Hinzuziehung eines Wirtschaftsprüfers/ einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die
Prüfung der Gesamtabschlüsse sowie der Gesamtlageberichte zusätzlich für die Jahre 2011 bis 2017
385 /XI.
·
Drucksache XI.
385 /XI.
Drucksache XI.
09.05.2022
Am 09.05.2022 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Konzept Sportzentrum Stadtmitte/Bresserberg und Sportzentrum Unterstadt
380 /XI.
·
Drucksache XI.
380 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (KorruptionsbG);
hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 17 KorruptionsbG
379 /XI.
·
Drucksache XI.
379 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
- namentliche Benennung
334 /XI.
·
Drucksache XI.
334 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung des Sperrvermerks zur Umsetzung von Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes
357 /XI.
·
Drucksache XI.
357 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung des Sperrvermerks für die Erstellung von Detailkonzepten zum Radverkehr
354 /XI.
·
Drucksache XI.
354 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-355-0 für den Bereich Kalkarer Straße
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
374 /XI.
·
Drucksache XI.
374 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
133. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
365 /XI.
·
Drucksache XI.
365 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-056-6 für den Bereich Riswicker Straße im Ortsteil Kellen
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
373 /XI.
·
Drucksache XI.
373 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-346-0 für den Bereich Dorfstraße/ Burg Ranzow im Ortsteil Materborn
hier: Beschluss der erneuten Offenlage
371 /XI.
·
Drucksache XI.
371 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 1-061-3 für den Bereich Hornstege/ Albersallee
hier: Satzungsbeschluss
372 /XI.
·
Drucksache XI.
372 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 5-352-0 für den Bereich Mönnekenwald/ Auf dem Kamp im Ortsteil Reichswalde
hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
364 /XI.
·
Drucksache XI.
364 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Errichtung eines Bewegungsparcours
317 /XI.
·
Drucksache XI.
317 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sport- und Bewegungsförderung für Erstklässler
370 /XI.
·
Drucksache XI.
370 /XI.
Drucksache XI.
30.03.2022
Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.