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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vorstellung Entwurfsplanung Sanierung Ulmenweg 369 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 369 /XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 369 /XI. Drucksache XI. (Lageplan), PDF Drucksache XI. (Querschnitte), PDF Drucksache XI. (Unterflurplan), PDF	369 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Freigabe der Fußgängerzone in der Großen Straße für den Radverkehr für die Bauzeit der Ringstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 368 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 368 /XI. öffnen, PDF	368 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mobilitätsentwicklungskonzept hier: Beschluss der Leitlinien 366 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 366 /XI. öffnen, PDF	366 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrsberuhigung der oberen Königsallee 367 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 367 /XI. öffnen, PDF	367 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung des Sperrvermerks für ein Klimafolgeanpassungskonzept 363 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 363 /XI. öffnen, PDF	363 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung des Sperrvermerks für Einzelmaßnahmen mit der Hochschule Rhein-Waal 361 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 361 /XI. öffnen, PDF	361 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfertige Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom __ 2022 360 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 360 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 360 /XI. Drucksache XI. (2022_03_02_Förderrichtlinien_Entwurf_steckerfertige PV-Anlage), PDF	360 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebung des Sperrvermerks für eine erweiterte Stadtklimaanalyse 362 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 362 /XI. öffnen, PDF	362 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Überprüfung der Hundesteuersatzung der Stadt Kleve 358 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 358 /XI. öffnen, PDF 9 Anlagen zu 358 /XI. Drucksache XI. (Hundesteuersatzung der Stadt Kleve 22-01), PDF Drucksache XI. (Hundesteuer-Mustersatzung), PDF Drucksache XI. (Vergleich Hundesteuersatzungen), PDF Drucksache XI. (Hundesteuersatzung der Stadt Goch), PDF Drucksache XI. (Hundesteuersatzung der Stadt Wesel), PDF Drucksache XI. (Hundesteuersatzung_der_Stadt_Krefeld), PDF Drucksache XI. (Hundesteuersätze NRW 2019), PDF Drucksache XI. (Tierheimbefreiung_2019), PDF Drucksache XI. (Ergebnis der Überprüfung), PDF	358 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2021 zur Errichtung eines beidseitig farblich markierten Radstreifens auf der Briener Straße zwischen der Brücke Klever Ring und dem Ortsteil Brienen sowie Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2021 zur Einrichtung von Radstreifen (wie z.B. an der Ringstraße) entlang der Briener Straße in Kleve-Kellen bis Brienen 342 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 342 /XI. öffnen, PDF	342 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 zur farblichen Gestaltung der Fahrradstreifen auf der Nimweger Straße und der Tiergartenstraße zur besseren Sichtbarkeit sowie Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2021 zur Einfärbung aller Radverkehrsanlagen (bspw. Radwege, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen) im Stadtgebiet in Signalfarbe. 344 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 344 /XI. öffnen, PDF	344 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrsberuhigung der Mehrer Straße / Donsbrüggen bis zur Stadtgrenze durch Reduktion der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 sowie die Prüfung zur Errichtung eines Radweges 339 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 339 /XI. öffnen, PDF	339 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schleuse Brienen/Wardhausen 343 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 343 /XI. öffnen, PDF	343 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung von Radschutzstreifen (wie z. B. an der Ringstraße) entlang der Kreuzhofstraße in Kleve-Kellen 340 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 340 /XI. öffnen, PDF	340 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verkehrsberuhigte Straßen in Kleve und Städteinitiative Tempo 30 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021 341 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 341 /XI. öffnen, PDF	341 /XI.	Drucksache XI.	30.03.2022	Am 30.03.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Angebot in der Kindertagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2022/2023 als Grundlage zur Beantragung von Landeszuschüssen 348 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 348 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 348 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Kindpauschalen), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 - Finanzierungsübersicht), PDF	348 /XI.	Drucksache XI.	23.02.2022	Am 23.02.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten 333 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 333 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 333 /XI. Drucksache XI. (Flexibilisierung von Betreuungszzeiten), PDF	333 /XI.	Drucksache XI.	23.02.2022	Am 23.02.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve a) beratendes Mitglied der Bundesagentur für Arbeit b) stellvertretendes beratendes Mitglied der Bundesagentur für Arbeit 336 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 336 /XI. öffnen, PDF	336 /XI.	Drucksache XI.	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den stellv. beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve hier: Vertretung der Kreispolizeibehörde 324 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 324 /XI. öffnen, PDF	324 /XI.	Drucksache XI.	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Benennung Fußweg am Rilano Hotel Kleve 322 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 322 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 322 /XI. Drucksache XI. (Übersichtsskizze Benennung Fußweg Rilano), PDF Drucksache XI. (Bebauungsplan Nr. 1-279-0), PDF	322 /XI.	Drucksache XI.	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erstellung einer Publikation zur Stadtgeschichte 321 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 321 /XI. öffnen, PDF	321 /XI.	Drucksache XI.	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenbenennung für die Erschließungsstraße am künftigen Standort Konrad-Adenauer-Gymnasium 323 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 323 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 323 /XI. Drucksache XI. (Übersichtsskizze Am Stellwerk), PDF	323 /XI.	Drucksache XI.	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-347-0 für den Bereich Lindenallee / Ringstraße hier: Satzungsbeschluss 320 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 320 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 320 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2- Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 - Abwägung), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 - Stellungnahmen Träger), PDF	320 /XI.	Drucksache XI.	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-343-0 für den Bereich Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße/ Hafenstraße hier: Satzungsbeschluss 330 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 330 /XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu 330 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Übersichtskarte), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 - Satzung 1. Velängerung), PDF	330 /XI.	Drucksache XI.	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Nieler Straße im Ortsteil Keeken hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage 327 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 327 /XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 327 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 - Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage Bewertungsschema Klimaschutz), PDF	327 /XI.	Drucksache XI.	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.