Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 3. Quartal 2021
266 /XI.
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Drucksache XI.
266 /XI.
Drucksache XI.
10.11.2021
Am 10.11.2021 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Tiefbau für das 3. Quartal 2021
267 /XI.
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Drucksache XI.
267 /XI.
Drucksache XI.
10.11.2021
Am 10.11.2021 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftsplan der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2022
Vorstellung des Planentwurfes
265 /XI.
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Drucksache USK XI.
265 /XI.
Drucksache USK XI.
09.11.2021
Am 09.11.2021 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verleihung des 3. Heimat-Preises der Stadt Kleve
260 /XI.
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Drucksache XI.
260 /XI.
Drucksache XI.
03.11.2021
Am 03.11.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubesetzung der Stelle der Stadtkämmerin/des Stadtkämmerers und der Ersten Beigeordneten/ des Ersten Beigeordneten sowie gleichzeitige Bestellung zur allgemeinen Vertreterin/ zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
258 /XI.
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Drucksache XI.
258 /XI.
Drucksache XI.
03.11.2021
Am 03.11.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Tiefbau für das 2. Quartal 2021
255 /XI.
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Drucksache XI.
255 /XI.
Drucksache XI.
28.10.2021
Am 28.10.2021 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 2. Quartal 2021
249 /XI.
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Drucksache XI.
249 /XI.
Drucksache XI.
28.10.2021
Am 28.10.2021 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Umsetzung Radverkehrskonzept 2021
256 /XI.
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Drucksache XI.
256 /XI.
Drucksache XI.
28.10.2021
Am 28.10.2021 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesamtsteuerung Konzern Kleve; hier: Beratung und Beschlussfassung über einen erweiterten Prüfauftrag gem. Ziffer 2 des Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses vom 09.09.2020 zur Drucksache Nr. 1371 /X.
248 /XI.
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Drucksache XI.
248 /XI.
Drucksache XI.
28.10.2021
Am 28.10.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bildung eines Teilstandorts der Joseph Beuys Gesamtschule für die Zeit der Baumaßnahme
245 /XI.
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Drucksache XI.
245 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung bei den Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve
a) beratendes Mitglied der evangelischen Kirchengemeinde
b) stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied des SOS-Kinderdorf e.V.
236 /XI.
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Drucksache XI.
236 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2020
194 /XI.
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Drucksache XI.
194 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2020 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
244 /XI.
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Drucksache XI.
244 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schiedsamtswesen; Wiederwahl der Schiedspersonen für die Bezirke II und V sowie der stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke I und IV
240 /XI.
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Drucksache XI.
240 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ergänzung
a) der vom Rat am 02.11.2020 beschlossenen Vertretungsregelung zur Vertretung der sachkundigen Bürger/innen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 26.05.2021)
b) des Beschlusses vom 02.11.2020 zur Bildung der Ausschüsse
191 /XI.
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Drucksache XI.
191 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates
196 /XI.
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Drucksache XI.
196 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der CDU Fraktion zur Umgestaltung des Ortseingangs auf der Straße Postdeich (L 8) in Griethausen
235 /XI.
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Drucksache XI.
235 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen
Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
223 /XI.
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Drucksache XI.
223 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-326-0 für den Bereich Reeser Straße im Ortsteil Kellen
hier: Beschluss der erneuten Offenlage und Vergrößerung des Plangebiets
222 /XI.
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Drucksache XI.
222 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-305-0 für den Bereich Van-den-Bergh-Straße / Wiesenstraße im Ortsteil Kellen
hier: Satzungsbeschluss
224 /XI.
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Drucksache XI.
Vorlage 224 /XI. öffnen,
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11 Anlagen zu 224 /XI.
Drucksache XI. (Anlage 1 Übersichtsplan 2-305-0),
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Drucksache XI. (Anlage 2 Planzeichnung 2-305-0),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 3 Abwägung frühzeitige Beteiligung),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 4 Anregungen frühzeitige Beteiligung 2-305-0),
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Drucksache XI. (Anlage 6 Abwägung Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 7 Anregungen Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 8 Anregungen Offenlage privat),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 10 Abwägung erneute Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 11 Anregungen erneute Offenlage),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 13 Abwägung2. erneute Offenlage),
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Alle 11 Anlagen beim Vorgang
224 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 2-056-5 den Bereich Riswicker Straße / Van-den-Bergh-Straße im Ortsteil Kellen
hier: Beschluss der erneuten Offenlage
220 /XI.
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Drucksache XI.
220 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Kleve
hier: Beschluss der 2. erneuten Offenlage
228 /XI.
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Drucksache XI.
Vorlage 228 /XI. öffnen,
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51 Anlagen zu 228 /XI.
Drucksache XI. (Anlage 1 Planzeichnung FNP),
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Drucksache XI. (Anlage 2 frühzeitige Beteiligung Abwägung),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 3 frühzeitige Beteiligung Anregungen gesamtTeil1),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 3 frühzeitige Beteiligung Anregungen gesamtTeil2),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 3 frühzeitige Beteiligung Anregungen gesamtTeil3),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 4 Offenlage Abwägung Fragebogen),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 4 Offenlage Beispiel Fragebogen),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 4 Offenlage Abwägung private Stellungnahmen),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 5 Offenlage Abwägung TÖBs),
PDF
Drucksache XI. (Anlage 6 Offenlage private Anregungen Fragebogen Ergänzungen Teil1),
PDF
Alle 51 Anlagen beim Vorgang
228 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-339-0 für den Bereich Spyckstraße
hier: Beschluss der erneuten Offenlage
225 /XI.
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Drucksache XI.
225 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
5. vereinfache Änderung des Bebauungsplans Nr. 7-047-0 für den Bereich Beginnenkamp/ Postdeich/ Bahndyck/ Bahnlinie im Ortsteil Griethausen
hier: Satzungsbeschluss
221 /XI.
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Drucksache XI.
221 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
131. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Briener Straße (XOX) / Emmericher Straße im Ortsteil Kellen
Hier: Beschluss der Offenlage
219 /XI.
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Drucksache XI.
219 /XI.
Drucksache XI.
06.10.2021
Am 06.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.