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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Laufende Geldleistung für Kindertagespflegepersonen
124 /XII. · Drucksache XII.
124 /XII. Drucksache XII. Am 04.03.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kennzahlenvergleich auf Grundlage des HzE-Berichtes 2025
PR29 /XII. · Präsentation XII.
PR29 /XII. Präsentation XII. Am 04.03.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Betreuung und Versorgung eines Kindes in Notsituationen – Pilotprojekt „Familienbegleitung“
119 /XII. · Drucksache XII.
119 /XII. Drucksache XII. Am 04.03.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Angebot in der Kindertagesbetreuung für das Kitajahr 2026/2027 als Grundlage zur Beantragung von Landeszuschüssen
118 /XII. · Drucksache XII.
118 /XII. Drucksache XII. Am 04.03.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gestaltungsmöglichkeiten einer neuen Elternbeitragstabelle
122 /XII. · Drucksache XII.
122 /XII. Drucksache XII. Am 04.03.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zu Organisationsuntersuchungen
PR32 /XII. · Präsentation XII.
PR32 /XII. Präsentation XII. Am 02.03.2026 im Ausschuss für Personal und Digitalisierung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
5. Fortschreibung - Maßnahmenkatalog Digitalisierung
PR31 /XII. · Präsentation XII.
PR31 /XII. Präsentation XII. Am 02.03.2026 im Ausschuss für Personal und Digitalisierung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Statusbericht Mobilitätsentwicklungskonzept zum 4.Quartal 2025
CB13 /XII. · Controllingbericht XII.
CB13 /XII. Controllingbericht XII. Am 26.02.2026 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Identifikation hochfrequentierter Schulwege im Umfeld aller allgmeinbildender Schulen in der Stadt Kleve
PR30 /XII. · Präsentation XII.
PR30 /XII. Präsentation XII. Am 26.02.2026 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Niers-Express in der Krise: CDU-Kleve fordert Antworten!
A 7 /XI.-CDU · Antrag CDU XI.
A 7 /XI.-CDU Antrag CDU XI. Am 26.02.2026 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kleve
116 /XII. · Drucksache XII.
116 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung Euregiorat
A 3 /XII.-CDU · Antrag CDU XII.
A 3 /XII.-CDU Antrag CDU XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Resolution zur Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD
A 4 /XII.-OKL · Antrag OKL XII.
A 4 /XII.-OKL Antrag OKL XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuwahl der Schiedsperson für den Bezirk II sowie stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk I
88 /XII. · Drucksache XII.
88 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz - Festlegung der Anzahl der Mitglieder - Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder - Benennung des Vorsitzes im Ausschuss - Festlegung der Ausschusssitzungen
100 /XII. · Drucksache XII.
100 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 11.11.2025
110 /XII. · Drucksache XII.
110 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausschuss für Haushaltsstabilität und Steuerung - Festlegung der Anzahl der Mitglieder - Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder - Benennung des Vorsitzes im Ausschuss - Festlegung der Ausschusssitzungen
98 /XII. · Drucksache XII.
98 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuwahl der Schiedsperson für den Bezirk I sowie stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk II
107 /XII. · Drucksache XII.
107 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 9-357-0 für den Bereich Katharinenweg im Ortsteil Keeken hier: Einstellung des Verfahrens
1152 /XI. · Drucksache XI.
1152 /XI. Drucksache XI. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-376-0 für den Bereich Materborner Allee im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der erneuten Offenlage
94 /XII. · Drucksache XII.
94 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-018-3 für den Bereich Braustraße im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der erneuten Offenlage
93 /XII. · Drucksache XII.
93 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzung des Bauturbos in der Stadt Kleve hier: Beschluss des Rates
103 /XII. · Drucksache XII.
103 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 3-378-0 für den Bereich Keekener Straße / Breite Straße im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
83 /XII. · Drucksache XII.
83 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbenennung Hermann-Gmeiner-Straße in Ortsteil Materborn Hier: Umbenennung in Marianne-Böhringer-Straße
104 /XII. · Drucksache XII.
104 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung von 2 Mitgliedern in die Seniorenvertretung des Kreises Kleve
109 /XII. · Drucksache XII.
109 /XII. Drucksache XII. Am 18.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.