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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Neuregelung im Vergaberecht zum 01.01.2026 für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte durch kommunale Auftraggeber
BM24 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM24 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 29.04.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung des Gesamtabschlusses und des Gesamtlageberichts der Stadt Kleve für das Jahr 2023
139 /XII. · Drucksache XII.
139 /XII. Drucksache XII. Am 29.04.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Statusbericht zur Umsetzung des Mobilitätsentwicklungskonzeptes 1. Quartal 2026
CB14 /XII. · Controllingbericht XII.
CB14 /XII. Controllingbericht XII. Am 27.04.2026 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Unterführung am Bahnhof Kleve - Sachstandsbericht
BM25 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM25 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 27.04.2026 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Angsträume in Kleve Hier: Vorstellung der Verwaltung zu den Ergebnissen aus der Begehung Oberstadt
BM23 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM23 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 22.04.2026 im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen zum Gleichstellungsplan der Stadt Kleve 2024-2029
BM18 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM18 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 22.04.2026 im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Online-Beteiligung zur Haushaltskonsolidierung
BM21 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM21 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 20.04.2026 im Unterausschuss für Haushaltsstabilität und Steuerung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltskonsolidierung - Baustein B Investitionen und Konsolidierungspotentiale
144 /XII. · Drucksache XII.
144 /XII. Drucksache XII. Am 20.04.2026 im Unterausschuss für Haushaltsstabilität und Steuerung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Krisenmanagement bei der Stadt Kleve
PR42 /XII. · Präsentation XII.
PR42 /XII. Präsentation XII. Am 13.04.2026 im Gremium „Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Drogenproblematik auf dem Gebiet der Stadt Kleve
BM19 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM19 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 13.04.2026 im Gremium „Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Obdachlosenunterkünfte - Unterbringung von obdachlosen Personen
BM20 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM20 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 13.04.2026 im Gremium „Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zum Brandschutzbedarfsplan
PR43 /XII. · Präsentation XII.
PR43 /XII. Präsentation XII. Am 13.04.2026 im Gremium „Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Förderstiftung Museum Kurhaus hier: Änderung der Bestellung des Bürgermeisters
135 /XII. · Drucksache XII.
135 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss hier: stellvertretendes Mitglied für die katholische Kirche
132 /XII. · Drucksache XII.
132 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandbericht LAGA 2029
BM17 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM17 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 11.11.2025
133 /XII. · Drucksache XII.
133 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (KorruptionsbG); hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 KorruptionsbG
134 /XII. · Drucksache XII.
134 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzungen in Ausschüssen
BM13 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM13 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stellungnahme des LANUK zur kommunalen Wärmeplanung
131 /XII. · Drucksache XII.
131 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-376-0 Materborner Allee im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
127 /XII. · Drucksache XII.
127 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Badens im Rhein
128 /XII. · Drucksache XII.
128 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung für das Stadtarchiv Kleve einschließlich Nutzungs- und Gebührenordnung
125 /XII. · Drucksache XII.
125 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Temporäre Wiederbesetzungssperre bis zur Beratung der Personalentwicklung im Ausschuss Haushaltsstabilisierung
A 4 /XII.-CDU · Antrag CDU XII.
A 4 /XII.-CDU Antrag CDU XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wohin soll Kleve sich entwickeln?
A 3 /XII.-OKL · Antrag OKL XII.
A 3 /XII.-OKL Antrag OKL XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-083-4 für den Bereich Albersallee/ Tönnissen- Center hier: Satzungsbeschluss
126 /XII. · Drucksache XII.
126 /XII. Drucksache XII. Am 25.03.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.