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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Anschlussdiskussion über die Besichtigung des Kunstdepots im Museum Kurhaus Kleve (18 Uhr im Ratssaal 1.28 des Rathauses Kleve, Minoritenplatz 1, 47533 Kleve)
BM9 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM9 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 22.01.2026 im Kulturausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Angsträume in Kleve Hier: Vorstellung der Verwaltung zu den Ergebnissen aus der Begehung Oberstadt
BM8 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM8 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 19.01.2026 im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Arbeitsgruppe BIK (Barrierefreiheit in Kleve) – Lernen, Mitgestalten, Verändern.
BM6 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM6 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 19.01.2026 im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuauflage des Seniorenwegweisers der Stadt Kleve
BM7 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM7 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 19.01.2026 im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines beratenden sowie stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve
95 /XII. · Drucksache XII.
95 /XII. Drucksache XII. Am 15.01.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung einer/ eines Delegierten sowie einer/ eines Ersatzdelegierten in den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW
97 /XII. · Drucksache XII.
97 /XII. Drucksache XII. Am 15.01.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung von zwei Delegierten sowie deren Ersatzdelegierten in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW
96 /XII. · Drucksache XII.
96 /XII. Drucksache XII. Am 15.01.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Geschäftsordnung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
92 /XII. · Drucksache XII.
92 /XII. Drucksache XII. Am 15.01.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Errichtung eines Multifunktionsgebäudes am Sportzentrum Unterstadt
90 /XII. · Drucksache XII.
90 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Turnhalle Karl-Leisner Grundschule in Kleve
89 /XII. · Drucksache XII.
89 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Turnhalle Willibrord Grundschule Kellen
91 /XII. · Drucksache XII.
91 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kleve
86 /XII. · Drucksache XII.
86 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines Mitglieds in den Vorstand des Vereins Tiergarten Kleve e.V.
19 /XII. · Drucksache XII.
19 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines Mitglieds in den Vorstand des Vereins "Musikschulen des Kreises Kleve e.V."
85 /XII. · Drucksache XII.
85 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 11.11.2025
76 /XII. · Drucksache XII.
76 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzungen in Ausschüssen
BM1 /XII. · Bericht / Mitteilung XII.
BM1 /XII. Bericht / Mitteilung XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung eines Beobachters und einer Stellvertretung in die Gesellschafterversammlung der Technologie-Zentrum Kleve GmbH
A 1 /XII.-CDU · Antrag CDU XII.
A 1 /XII.-CDU Antrag CDU XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Fachbereichsleitung (m/w/d) im Fachbereich Rechnungsprüfung und Aufgabenübertragung „Internen Meldestelle“
84 /XII. · Drucksache XII.
84 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Folgeantrag der CDU-Fraktion zur Situation des RE 10 – Durchführung einer öffentlichen Sondersitzung des AVIM
A 2 /XII.-CDU · Antrag CDU XII.
A 2 /XII.-CDU Antrag CDU XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erhöhung der Kapitalrücklage der Grenzland-Draisine GmbH
87 /XII. · Drucksache XII.
87 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Kleve für die Jahre 2026 bis 2031
82 /XII. · Drucksache XII.
82 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2026
80 /XII. · Drucksache XII.
80 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Kleve unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB - Vergabesatzung -
75 /XII. · Drucksache XII.
75 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entsendung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas des Bürgermeisters in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes, Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Maas sowie in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen und Giroverbandes
61 /XII. · Drucksache XII.
61 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesamtabschluss und Lagebericht des Konzerns Stadt Kleve 2022 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für das Geschäftsjahr 2022
53 /XII. · Drucksache XII.
53 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.