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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Kleve für das Jahr 2023
71 /XII. · Drucksache XII.
71 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur Einrichtung eines Unterausschusses „Haushaltsstabilität und Steuerung“
HA 1-2026/XII. · Haushaltsantrag 2026
HA 1-2026/XII. Haushaltsantrag 2026 Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf Einrichtung eines Netzwerks von ehrenamtlichen Energiebotschafter:innen
HA 19-2026/XII. · Haushaltsantrag 2026
HA 19-2026/XII. Haushaltsantrag 2026 Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag Lückenschluss und Schulwegsicherheit: Umsetzung einer Radvorrangroute Kleve-Emmerich im bestehenden Straßen- und Wegenetz
HA 18-2026/XII. · Haushaltsantrag 2026
HA 18-2026/XII. Haushaltsantrag 2026 Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2026
79 /XII. · Drucksache XII.
79 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung
A 2 /XII.-OKL · Antrag OKL XII.
A 2 /XII.-OKL Antrag OKL XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zum Ausbau von Fahrradabstellplätzen an Bushaltestellen in Kleve
HA 15-2026/XII. · Haushaltsantrag 2026
HA 15-2026/XII. Haushaltsantrag 2026 Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Kampagne "Mehr Bäume jetzt" -Stiftung Urgenda (NL-Regionalkoordination Kreis Kleve)
HA 27-2026/XII. · Haushaltsantrag 2026
HA 27-2026/XII. Haushaltsantrag 2026 Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur Einrichtung eines Inklusionsbeirates
HA 5-2026/XII. · Haushaltsantrag 2026
HA 5-2026/XII. Haushaltsantrag 2026 Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umbesetzung Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Rhein-Maas
A 1 /XII.-OKL · Antrag OKL XII.
A 1 /XII.-OKL Antrag OKL XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einrichtung eines Tierfriedhofs
A 1 /XII.-SFK · Antrag SFK XII.
A 1 /XII.-SFK Antrag SFK XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorprüfung und Beschluss der Gültigkeit a) der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Kleve am 14.09.2025/ 28.09.2025 b) der Wahl der Vertretung der Stadt Kleve am 14.09.2025 c) der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder am 14.09.2025
81 /XII. · Drucksache XII.
81 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-126-4 für den Bereich Tichelstraße hier: Einstellung des Verfahrens
35 /XII. · Drucksache XII.
35 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
137. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
52 /XII. · Drucksache XII.
52 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-286-2 für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
50 /XII. · Drucksache XII.
50 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-365-0 für den Bereich Pannofenstraße / südlich der Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss
51 /XII. · Drucksache XII.
51 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-031-9 für den Bereich Stresemannstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
36 /XII. · Drucksache XII.
36 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-171-1 für den Bereich Am Forsthaus im Ortsteil Materborn Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
40 /XII. · Drucksache XII.
40 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 9-268-0 für den Bereich Rinderner Straße / Deichbogen hier: Verringerung des Geltungsbereichs sowie Beschluss der erneuten Offenlage
49 /XII. · Drucksache XII.
49 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2026
38 /XII. · Drucksache XII.
38 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Marktstandgeld in der Stadt Kleve; Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2026
54 /XII. · Drucksache XII.
54 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Bildung einer Grundstücksgruppe der baureifen Grundstücke nach § 25 Abs. 5 Grundsteuergesetz zur Erhebung der Grundsteuer C auf dem Gebiet der Stadt Kleve
57 /XII. · Drucksache XII.
57 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Kleve GmbH
62 /XII. · Drucksache XII.
62 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Besetzung des Preisgerichtes zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Kleve
43 /XII. · Drucksache XII.
43 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von Ratsmitgliedern für das Preisgericht zur Verleihung des Heimat-Preises der Stadt Kleve
42 /XII. · Drucksache XII.
42 /XII. Drucksache XII. Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.