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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf einem Teilbereich der Dorfstraße in Sevelen 1091 · Beschlussvorlage Vorlage 1091 öffnen, PDF	1091	Beschlussvorlage	01.09.2020	Am 01.09.2020 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Sanierung des Fahrradweges der Weseler Straße in Issum 1103 · Beschlussvorlage Vorlage 1103 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1103 Beschlussvorlage (Luftbild Weseler Straße), PDF	1103	Beschlussvorlage	01.09.2020	Am 01.09.2020 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms des Bundes für Schüler-Endgeräte und der Landesförderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte Hier: Antrag der SPD-Fraktion „Neues Konzept für Homeschooling und digitaler Unterricht“ 1102 · Beschlussvorlage Vorlage 1102 öffnen, PDF	1102	Beschlussvorlage	25.08.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD-Fraktion auf Erlass bzw. Rückerstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Tagesstätten und den offenen Ganztag und von Nutzungsentgelten für gemeindeeigene Sportanlagen, Hallen oder Räumlichkeiten ab dem 01.03.2020 1088 · Beschlussvorlage Vorlage 1088 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1088 Beschlussvorlage (Antrag SPD), PDF	1088	Beschlussvorlage	25.08.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Betreuungsangebotes "Schule von acht bis Eins" ("verlässlicher Halbtag") der Gemeinde Issum 1104 · Beschlussvorlage Vorlage 1104 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1104 Beschlussvorlage (Berechnung Elternbeitrag Schule von 8-1), PDF	1104	Beschlussvorlage	25.08.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich Hier: Anregung der Partei Bündnis 90 / Die Grünen gem. § 24 GO NRW zur Erhebung von Elternbeiträgen für den offenen Ganztag 1090 · Beschlussvorlage Vorlage 1090 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1090 Beschlussvorlage (Anregung Bündnis 90 / Die Grünen), PDF Beschlussvorlage (Synopse aller Änderungen zur Satzung ab dem 01.08.2021), PDF Beschlussvorlage (Modellberechnungen OGS-Beiträge), PDF Beschlussvorlage (Gegenüberstellung EK-Stufen), PDF	1090	Beschlussvorlage	25.08.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung und Entscheidung über die Zulassung des eingereichten Ersatzwahlvorschlages der FDP für die Nachwahl zum Rat der Gemeinde Issum im Wahlbezirk 5 1106 · Beschlussvorlage Vorlage 1106 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1106 Beschlussvorlage (Ersatzwahlvorschlag für die Nachwahl im Wahlbezirk 5), PDF	1106	Beschlussvorlage	17.08.2020	Am 17.08.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen am 13. September 2020 1094 · Beschlussvorlage Vorlage 1094 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1094 Beschlussvorlage (A. Wahlvorschläge für das Amt der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters), PDF Beschlussvorlage (B. Wahlvorschläge für die Wahl in den Wahlbezirken), PDF Beschlussvorlage (C. Wahlvorschläge für die Wahl aus den Reservelisten), PDF	1094	Beschlussvorlage	28.07.2020	Am 28.07.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2019 1063 · Beschlussvorlage Vorlage 1063 öffnen, PDF	1063	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2019 1062 · Beschlussvorlage Vorlage 1062 öffnen, PDF	1062	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 1069 · Beschlussvorlage Vorlage 1069 öffnen, PDF	1069	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Umwandlung einer Vorgartenfläche in Parkraum zwecks Nutzung der Ladeinfrastruktur 1077 · Beschlussvorlage Vorlage 1077 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1077 Beschlussvorlage (Antrag gemäß § 24 GO NRW), PDF	1077	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf einem Teilbereich der Dorfstraße in Sevelen 1072 · Beschlussvorlage Vorlage 1072 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1072 Beschlussvorlage (Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone), PDF	1072	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag der CDU-Fraktion zur "Ergotherapie" an Grundschulen und Kindergärten 1075 · Beschlussvorlage Vorlage 1075 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1075 Beschlussvorlage (Antrag Ergotherapie in Grundschulen und Kindergärten), PDF	1075	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; 1080 · Beschlussvorlage Vorlage 1080 öffnen, PDF	1080	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag der CDU-Fraktion - Änderung des Grundsatzbeschlusses zum kommunalen Baulandmanagement 1076 · Beschlussvorlage Vorlage 1076 öffnen, PDF	1076	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:15Stimmen dagegen:12Stimmenthaltungen:0.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Einführung einer Baumschutzsatzung 1031 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 1031 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 1031 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken), PDF	1031 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:8Stimmen dagegen:17Stimmenthaltungen:2Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.
Reduzierung der Beiträge für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 1078 · Beschlussvorlage Vorlage 1078 öffnen, PDF	1078	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 1081 · Beschlussvorlage Vorlage 1081 öffnen, PDF	1081	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 1. Quartal 2020 1055 · Mitteilungsvorlage Vorlage 1055 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1055 Mitteilungsvorlage (Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 1. Quartal 2020), PDF	1055	Mitteilungsvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD-Fraktion "Neues Konzept für Homeschooling und digitaler Unterricht" 1079 · Beschlussvorlage Vorlage 1079 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1079 Beschlussvorlage (SPD-Antrag "Homeschooling und digitaler Unterricht"), PDF	1079	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gestaltungsleitlinien für die Ortskerne Issum und Sevelen 1029 · Beschlussvorlage Vorlage 1029 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1029 Beschlussvorlage (Gestaltungsleitlinien), PDF	1029	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:25Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:2.
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Hoerstgener Straße / Parkstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes 1001 · Beschlussvorlage Vorlage 1001 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1001 Beschlussvorlage (Flächennutzungsplan), PDF Beschlussvorlage (Konzept Neubau), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	1001	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1a -Mühlenstraße- 2. Änderung für den Bereich Waldstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 a -Mühlenstraße- gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1070 · Beschlussvorlage Vorlage 1070 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1070 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanentwurf), PDF	1070	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 4 -Erholungsgebiet Sevelen- 2. Änderung im Bereich Hoerstgener Straße / Parkstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 1000 · Beschlussvorlage Vorlage 1000 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1000 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (textliche Festsetzungen), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	1000	Beschlussvorlage	18.06.2020	Am 18.06.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.