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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Antrag auf Installation eines stationären Fitnessgerätes auf öffentlicher Fläche 1119 · Beschlussvorlage Vorlage 1119 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1119 Beschlussvorlage (Antrag gem. § 24 GO NRW Installation eines stationären Fitnessgerätes), PDF	1119	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Fixkostenumlage KomLog GmbH 1124 · Beschlussvorlage Vorlage 1124 öffnen, PDF	1124	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Kosten der Offenen Ganztagsschule an der St.-Nikolaus-Schule 1098 · Beschlussvorlage Vorlage 1098 öffnen, PDF	1098	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einführung eines neuen Ratsmitglieds 1108 · Mitteilungsvorlage Vorlage 1108 öffnen, PDF	1108	Mitteilungsvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 1092 · Beschlussvorlage Vorlage 1092 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1092 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsbeschluss), PDF	1092	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2020 1099 · Mitteilungsvorlage Vorlage 1099 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1099 Mitteilungsvorlage (Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im 2. Quartal 2020), PDF	1099	Mitteilungsvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Einrichtung von "Calisthenics-Anlagen" in den Ortschaften Issum und Sevelen 1121 · Beschlussvorlage Vorlage 1121 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1121 Beschlussvorlage (Anregung gem.§ 24 GO NRW Einrichtung von "Calisthenics-Anlagen"), PDF	1121	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Förderung junge Familien 1122 · Beschlussvorlage Vorlage 1122 öffnen, PDF	1122	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW bei der Gemeinde Issum 1083 · Beschlussvorlage Vorlage 1083 öffnen, PDF	1083	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich Hier: Anregung der Partei Bündnis 90 / Die Grünen gem. § 24 GO NRW zur Erhebung von Elternbeiträgen für den offenen Ganztag 1090 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 1090 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1090 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anregung Bündnis 90 / Die Grünen), PDF Beschlussvorlage (Synopse aller Änderungen zur Satzung ab dem 01.08.2021), PDF Beschlussvorlage (Modellberechnungen OGS-Beiträge), PDF Beschlussvorlage (Gegenüberstellung EK-Stufen), PDF	1090 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Antrag auf Errichtung einer öffentlichen Fitness-Parcours-Anlage 1118 · Beschlussvorlage Vorlage 1118 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1118 Beschlussvorlage (Anregung gem. § 24 GO NRW Errichtung einer öffentlichen Fitness-Parcours-Anlage), PDF	1118	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Betreuungsangebotes "Schule von acht bis Eins" ("verlässlicher Halbtag") der Gemeinde Issum 1104 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 1104 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 1104 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Berechnung Elternbeitrag Schule von 8-1), PDF	1104 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Haushaltsbelastungen 2020 aufgrund der Corona-Pandemie 1123 · Mitteilungsvorlage Vorlage 1123 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1123 Mitteilungsvorlage (Haushaltsbelastungen 2020 aufgrund der Corona-Pandemie), PDF	1123	Mitteilungsvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Verbandsumlagen 1120 · Beschlussvorlage Vorlage 1120 öffnen, PDF	1120	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
2. Änderung des Stellenplanes 2020 1114 · Beschlussvorlage Vorlage 1114 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1114 Beschlussvorlage (2. Änderung des Stellenplanes 2020), PDF	1114	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft der Kommunen hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung des § 2b UStG bis 31.12.2022 1096 · Beschlussvorlage Vorlage 1096 öffnen, PDF	1096	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 116a Gemeindeordnung (GO NRW) für das Haushaltsjahr 2019 1067 · Beschlussvorlage Vorlage 1067 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1067 Beschlussvorlage (Bewertungsschema GPA NRW - Gesamtabschlussbefreiung 2019), PDF	1067	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beteiligungsbericht gemäß § 117 Gemeindeordnung (GO NRW) zum 31.12.2019 1068 · Beschlussvorlage Vorlage 1068 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1068 Beschlussvorlage (Beteiligungsbericht 2019), PDF	1068	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe III für die Gemeinde Issum (LAP III) im Bereich der A57 und B58 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan 1086 · Beschlussvorlage Vorlage 1086 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1086 Beschlussvorlage (Lärmaktionsplan Stufe III), PDF	1086	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 4. Änderung hier: Festsetzung einer GRZ von 0,4 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 4. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1035 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 1035 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1035 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanauszug), PDF Beschlussvorlage (Lageplan), PDF Beschlussvorlage (Schnittzeichnung), PDF Beschlussvorlage (Ansichten), PDF	1035 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Höchstspannungsleitung Emden Ost - Osterath (Vorhaben 1), Abschnitt D (Raum Borken/Schermbeck - Osterath hier: Stellungnahme im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 NABEG 1107 · Beschlussvorlage Vorlage 1107 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1107 Beschlussvorlage (Vorschlagstrassenkorridor), PDF Beschlussvorlage (Darstellung Trassenverlauf Bereich Issum), PDF Beschlussvorlage (Darstellung Trasssenverlauf Bereich Sevelen), PDF	1107	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einführung eines "verlässlichen Halbtags" (Schule von acht bis eins) an den Issumer Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022 1101 · Beschlussvorlage Vorlage 1101 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1101 Beschlussvorlage (Gegenüberstellung OGS und VHT), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Auswertung Bedarfsabfrage), PDF	1101	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl der Vertretung der Gemeinde Issum am 13. September 2020 1117 · Beschlussvorlage Vorlage 1117 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1117 Beschlussvorlage (Wahlergebnis Ratswahl 13.09.2020), PDF Beschlussvorlage (Sitzverteilung Ratswahl 2020), PDF Beschlussvorlage (Wahlergebnis Ratswahl (prozentuale Aufteilung)), PDF	1117	Beschlussvorlage	17.09.2020	Am 17.09.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Issum am 13. September 2020 1116 · Beschlussvorlage Vorlage 1116 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1116 Beschlussvorlage (Wahlergebnis Bürgermeisterwahl 13.09.2020), PDF	1116	Beschlussvorlage	17.09.2020	Am 17.09.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Umwandlung einer Vorgartenfläche in Parkraum zwecks Nutzung der Ladeinfrastruktur 1087 · Beschlussvorlage Vorlage 1087 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1087 Beschlussvorlage (KM_C224e-20200716162046), PDF Beschlussvorlage (Übersichtsplan Zeisigweg), PDF	1087	Beschlussvorlage	01.09.2020	Am 01.09.2020 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Anzahl Stimmen dafür: 0Anzahl Stimmen dagegen: 12Stimmenthaltungen: 1.