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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beseitigung eines Gefahrenpunktes für Fahrradfahrer auf der Fleuthbrücke Weseler Straße am Rathaus 47 · Beschlussvorlage Vorlage 47 öffnen, PDF 1 Anlage zu 47 Beschlussvorlage (Vorentwurfsplanung), PDF	47	Beschlussvorlage	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung einer Schriftführung 35 · Beschlussvorlage Vorlage 35 öffnen, PDF	35	Beschlussvorlage	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 14 -Werkstraße/Kullenweg- 2. Änderung hier: Änderung Mischgebiet in ein allgemeines Wohngebiet 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 48 · Beschlussvorlage Vorlage 48 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 48 Beschlussvorlage (Entwurf Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Entwurf Begründung), PDF Beschlussvorlage (Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Beschlussvorlage (Vorlage 1046), PDF	48	Beschlussvorlage	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1a -Mühlenstraße- 2. Änderung für den Bereich Waldstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 56 · Beschlussvorlage Vorlage 56 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 56 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	56	Beschlussvorlage	17.11.2020	Am 17.11.2020 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Anzahl Stimmen dafür: 12Anzahl Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 3.
Verpflichtung und Einführung der ehrenamtlichen Stellvertretung des Bürgermeisters 5 · Beschlussvorlage Vorlage 5 öffnen, PDF	5	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung der Ausschüsse 8 · Beschlussvorlage Vorlage 8 öffnen, PDF	8	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Wahl der Ausschussmitglieder und deren Vertreterinnen und Vertreter 10 · Beschlussvorlage Vorlage 10 öffnen, PDF 1 Anlage zu 10 Beschlussvorlage (Liste Besetzungen der Ausschüsse..xlsx), PDF	10	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung von Vertreter/innen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen 12 · Beschlussvorlage Vorlage 12 öffnen, PDF 1 Anlage zu 12 Beschlussvorlage (Mitgliedschaften 2020.xls), PDF	12	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder 3 · Beschlussvorlage Vorlage 3 öffnen, PDF	3	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Amtseinführung und Vereidigung des Bürgermeisters 2 · Beschlussvorlage Vorlage 2 öffnen, PDF	2	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Schriftführung 1 · Beschlussvorlage Vorlage 1 öffnen, PDF	1	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Beschluss über die Wahrnehmung der Aufgaben des Haupt- und Finanzausschusses 6 · Beschlussvorlage Vorlage 6 öffnen, PDF	6	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestimmung der Ausschussvorsitze 11 · Beschlussvorlage Vorlage 11 öffnen, PDF	11	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretung des Bürgermeisters 4 · Beschlussvorlage Vorlage 4 öffnen, PDF	4	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: 1. Sanierung Sportplatzanlage Issum 2. Sanierung Sportplatzanlage Sevelen 26 · Beschlussvorlage Vorlage 26 öffnen, PDF	26	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Festsetzung der Zahl der Mitglieder und der Zusammensetzung der Ausschüsse 9 · Beschlussvorlage Vorlage 9 öffnen, PDF	9	Beschlussvorlage	04.11.2020	Am 04.11.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten hier: Antragstellung für das Programmjahr 2020 1128 · Beschlussvorlage Vorlage 1128 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1128 Beschlussvorlage (Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021), PDF Beschlussvorlage (Antragsformular Investitionspakt Sportstätten), PDF Beschlussvorlage (Schreiben des SV Sevelen e.V. vom 27.09.2020), PDF	1128	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für den Einsatz eines privaten Ordnungsdienstes 1105 · Beschlussvorlage Vorlage 1105 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1105 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung Einsatz eines privaten Ordnungsdienstes), PDF	1105	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 1084 · Beschlussvorlage Vorlage 1084 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1084 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung vom 23.06.2020), PDF	1084	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Kostenübernahme Beseitigung Eichenprozessionsspinner 1095 · Beschlussvorlage Vorlage 1095 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1095 Beschlussvorlage (Anregung Krug-Feldmann), PDF	1095	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die Kosten der offenen Ganztagsschule (Brüder-Grimm-Schule) 1100 · Beschlussvorlage Vorlage 1100 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1100 Beschlussvorlage (KM_C227-20200730104048), PDF	1100	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; hier: Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für Sachleistungen anl. Wahlen 1097 · Beschlussvorlage Vorlage 1097 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1097 Beschlussvorlage (KM_C227-20200728095028), PDF	1097	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Beseitigung eines Unfallschwerpunktes für Fahrradfahrer auf der Fleuthbrücke Weseler Straße am Rathaus 1126 · Beschlussvorlage Vorlage 1126 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1126 Beschlussvorlage (Antrag gem. § 24 GO Scheurer Fleuthbrücke Weseler Straße), PDF	1126	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms des Bundes für Schüler-Endgeräte und der Landesförderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte Hier: Antrag der SPD-Fraktion „Neues Konzept für Homeschooling und digitaler Unterricht“ 1102 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 1102 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	1102 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag der SPD-Fraktion auf Erlass bzw. Rückerstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Tagesstätten und den offenen Ganztag und von Nutzungsentgelten für gemeindeeigene Sportanlagen, Hallen oder Räumlichkeiten ab dem 01.03.2020 1088 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 1088 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 1088 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Antrag SPD), PDF	1088 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	29.09.2020	Am 29.09.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.