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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen; hier: Erhebung von Elternbeiträgen für den Offenen Ganztag 1033 · Beschlussvorlage Vorlage 1033 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1033 Beschlussvorlage (Anregung § 24 GO Elternbeiträge), PDF	1033	Beschlussvorlage	10.03.2020	Am 10.03.2020 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung 1034 · Beschlussvorlage Vorlage 1034 öffnen, PDF	1034	Beschlussvorlage	10.03.2020	Am 10.03.2020 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2019 - Turnhallenöffnung in den Ferien für den Vereinssport 1018 · Beschlussvorlage Vorlage 1018 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1018 Beschlussvorlage (KM_C224e-20200113111614), PDF	1018	Beschlussvorlage	10.03.2020	Am 10.03.2020 im Schul- und Sportausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Anlegung eines Parkstreifens vor dem Haus Rheurdter Straße 34-36 1021 · Beschlussvorlage Vorlage 1021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1021 Beschlussvorlage (Antrag auf Errichtung eines Parkstreifens), PDF	1021	Beschlussvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Issum im Jahr 2020 1015 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 1015 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1015 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Antrag WIR), PDF Beschlussvorlage (Antrag IG Sevelen), PDF Beschlussvorlage (Plan Ladenöffnung Issum), PDF Beschlussvorlage (Plan Ladenöffnung Sevelen), PDF Beschlussvorlage (Stellungnahme ver.di), PDF Beschlussvorlage (Gutachterliche Abwägung), PDF	1015 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen im 4. Quartal 2019 1010 · Mitteilungsvorlage Vorlage 1010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1010 Mitteilungsvorlage (Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 4. Quart. 2019), PDF	1010	Mitteilungsvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einteilung des Wahlgebietes der Gemeinde Issum für die Kommunalwahl 2020 1025 · Beschlussvorlage Vorlage 1025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1025 Beschlussvorlage (Anlage 1 - Änderung Wahlbezirk 11-12), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - Änderung Wahlbezirk 2-3), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 - Einteilung Wahlbezirke), PDF	1025	Beschlussvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ausschreibung der Abfallentsorgung in der Gemeinde Issum 1022 · Beschlussvorlage Vorlage 1022 öffnen, PDF	1022	Beschlussvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) 1023 · Mitteilungsvorlage Vorlage 1023 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1023 Mitteilungsvorlage (Mittelübertragungen gem. § 22 KomHVO 2019 - 2020), PDF	1023	Mitteilungsvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Einführung einer Baumschutzsatzung 1024 · Beschlussvorlage Vorlage 1024 öffnen, PDF	1024	Beschlussvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Erhebung von Elternbeiträgen für den Offenen Ganztag 1026 · Beschlussvorlage Vorlage 1026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1026 Beschlussvorlage (Anregung Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2020), PDF	1026	Beschlussvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung des Stellenplanes 2020 1019 · Beschlussvorlage Vorlage 1019 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1019 Beschlussvorlage (1. Änderung des Stellenplanes 2020), PDF	1019	Beschlussvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Vorster Straße im Ortsteil Sevelen, Ortschaft Vorst 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 1013 · Beschlussvorlage Vorlage 1013 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1013 Beschlussvorlage (Darstellung Satzungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Satzungstext), PDF	1013	Beschlussvorlage	13.02.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Issum im Jahr 2020 1015 · Beschlussvorlage Vorlage 1015 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1015 Beschlussvorlage (Antrag WIR), PDF Beschlussvorlage (Antrag IG Sevelen), PDF Beschlussvorlage (Plan Ladenöffnung Issum), PDF Beschlussvorlage (Plan Ladenöffnung Sevelen), PDF	1015	Beschlussvorlage	30.01.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Issum gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen, Falkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB 1002 · Beschlussvorlage Vorlage 1002 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1002 Beschlussvorlage (Darstellung Änderungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Satzungstext), PDF Beschlussvorlage (Lageplan), PDF	1002	Beschlussvorlage	21.01.2020	Am 13.02.2020 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Kauf von "Ökopunkten" 1012 · Beschlussvorlage Vorlage 1012 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1012 Beschlussvorlage (Anregung gem. § 24 GO NRW), PDF	1012	Beschlussvorlage	21.01.2020	Am 21.01.2020 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Anlage von "Bürgerwäldern" 1014 · Beschlussvorlage Vorlage 1014 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1014 Beschlussvorlage (Anregung gem. § 24 GO NRW Anlage von Bürgerwälder), PDF	1014	Beschlussvorlage	21.01.2020	Am 21.01.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW ICAN-Städteappell 1011 · Beschlussvorlage Vorlage 1011 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1011 Beschlussvorlage (Anschreiben Kirchenkreis Kleve ICAN Städteappell), PDF	1011	Beschlussvorlage	21.01.2020	Am 21.01.2020 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum 957 - Ergänzung 1 - · Mitteilungsvorlage Vorlage 957 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	957 - Ergänzung 1 -	Mitteilungsvorlage	10.12.2019	Am 10.12.2019 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung 991 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 991 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 991 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage zu Vorlage 991 - Zuständigkeitsordnung Gegenüberstellung Änderungen), PDF	991 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erarbeitung eines umfassenden Tourismuskonzeptes einschl. Relaunch der Homepage 951 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 951 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 951 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (CDU-Fraktionsantrag vom 13.08.2019), PDF Beschlussvorlage (SPD-Fraktionsantrag vom 29.10.2019), PDF	951 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Förderprogramm `Gute Schule 2020` 972 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 972 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 972 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Konzept für die Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" -Fortschreibung für 2020-), PDF	972 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung 973 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 973 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 973 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage ((Gebührenberechnung 2020 Flurstücke - Nicht ermittelte Eigentümer - DIE Anlieger.xls)), PDF	973 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2018 962 · Beschlussvorlage Vorlage 962 öffnen, PDF	962	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung von Vertreter/innen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen 995 · Beschlussvorlage Vorlage 995 öffnen, PDF	995	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.