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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 1006 · Beschlussvorlage Vorlage 1006 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1006 Beschlussvorlage (Veränderungsliste Haushaltsplan 2020 -Rat-), PDF	1006	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
NRW-Förderprogramm „Heimatförderung“ im Jahr 2020 958 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 958 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	958 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2018 964 · Beschlussvorlage Vorlage 964 öffnen, PDF	964	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung von Ausschüssen 1008 · Beschlussvorlage Vorlage 1008 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1008 Beschlussvorlage (Anlage zu Vorlage 1008 - Antrag CDU-Fraktion), PDF	1008	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Standort einer Turnhalle im Ortsteil Sevelen 978 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 978 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 4 Anlagen zu 978 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Turnhalle Burgweg Bestand), PDF Beschlussvorlage (Darstellung 1-Feld Sporthalle nach DIN), PDF Beschlussvorlage (Bereich Standort Sportplatz), PDF Beschlussvorlage (Belegungspläne TH Burgweg, Feldstraße und Gymnastikraum Feldstraße), PDF	978 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:27Stimmen dagegen:3Stimmenthaltungen:0.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Einrichtung von Mitfahrerbänken 1007 · Beschlussvorlage Vorlage 1007 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1007 Beschlussvorlage (Anregung gem. § 24 GO NRW Einrichtung von Mitfahrerbänken), PDF	1007	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung von Ausschüssen 1003 · Beschlussvorlage Vorlage 1003 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1003 Beschlussvorlage (Anlage zu Vorlage 1003 - Antrag FDP-Fraktion), PDF	1003	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 1005 · Beschlussvorlage Vorlage 1005 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1005 Beschlussvorlage (Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss (wird nachgereicht)), PDF	1005	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Neubesetzung von Ausschüssen 953 · Beschlussvorlage Vorlage 953 öffnen, PDF 1 Anlage zu 953 Beschlussvorlage (Anlage zu Vorlage 953 - Antrag SPD), PDF	953	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Stellenplan 2020 982 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 982 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 982 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Stellenplan 2020), PDF	982 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Kauf von "Ökopunkten" 1009 · Beschlussvorlage Vorlage 1009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1009 Beschlussvorlage (Anregung gem. § 24 GO NRW Kauf von "Ökopunkten"), PDF	1009	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Vorster Straße im Ortsteil Sevelen, Ortschaft Vorst 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB 998 · Beschlussvorlage Vorlage 998 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 998 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Satzungtext), PDF	998	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 -Mühlenstraße- 4. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 941 · Beschlussvorlage Vorlage 941 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 941 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	941	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 996 · Beschlussvorlage Vorlage 996 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 996 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplanauszug), PDF Beschlussvorlage (Plankonzept), PDF	996	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 997 · Beschlussvorlage Vorlage 997 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 997 Beschlussvorlage (Übersichtsplan), PDF Beschlussvorlage (Auszug Flächennutzungsplan), PDF	997	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2020 942 · Beschlussvorlage Vorlage 942 öffnen, PDF 1 Anlage zu 942 Beschlussvorlage ((Gebührenkalkulation Abfall 2020.xlsx)), PDF	942	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2020 975 · Beschlussvorlage Vorlage 975 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 975 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Abwasser 2020), PDF Beschlussvorlage (Entwicklung der Abwassermenge), PDF	975	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2020 960 · Beschlussvorlage Vorlage 960 öffnen, PDF 1 Anlage zu 960 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2020), PDF	960	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken 988 · Beschlussvorlage Vorlage 988 öffnen, PDF 1 Anlage zu 988 Beschlussvorlage (SPD-Antrag v. 09.10.2019), PDF	988	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umorganisation von Ausschüssen 990 · Beschlussvorlage Vorlage 990 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 990 Beschlussvorlage (Anlage 1 - SPD-Antrag Zusammenlegung Schul- und Sportausschuss), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 - SPD-Antrag Erweiterung JSKS-Ausschuss um Senioren), PDF	990	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2020 977 · Beschlussvorlage Vorlage 977 öffnen, PDF	977	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Fraktionsantrag: Schaffung eines Ehrentitels "Ehrenbürger" 950 · Beschlussvorlage Vorlage 950 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 950 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlage 950 - Fraktionsantrag), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlage 950 Protokoll Rat 26.08.1999), PDF	950	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2020 956 · Beschlussvorlage Vorlage 956 öffnen, PDF	956	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2020 961 · Beschlussvorlage Vorlage 961 öffnen, PDF	961	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2020 987 · Beschlussvorlage Vorlage 987 öffnen, PDF	987	Beschlussvorlage	03.12.2019	Am 03.12.2019 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.