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Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im IV. Quartal 2009
5/2010
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Mitteilungsvorlage
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5/2010
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Mitteilungsvorlage |
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Am 25.02.2010 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Jahre 2010
38/2010
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Beschlussvorlage
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38/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
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Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen
385/2009
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Beschlussvorlage
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385/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009
386/2009
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Beschlussvorlage
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386/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Konjunkturpaket II
41/2010
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Beschlussvorlage
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41/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008
387/2009
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Beschlussvorlage
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387/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau eines Seitenweges zur Falkenburger Straße – Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 112 für den Ortsteil Euskirchen
390/2009
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Beschlussvorlage
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390/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 11, Flurstück 197 (alt), Thüringer Straße
12/2010
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Beschlussvorlage
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12/2010
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Beteiligung der Stadt Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist "PrimeSite Rhine Region"
Entsendungsbeschlüsse (hier: Stimmführerschaft)
36/2010
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Beschlussvorlage
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36/2010
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erfahrungs- und Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2009
40/2010
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Mitteilungsvorlage
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40/2010
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Mitteilungsvorlage |
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 11, Flurstück 196 teilweise (alt), Weimarer Straße
11/2010
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Beschlussvorlage
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11/2010
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 8, Flurstück 17, Am Höchel
13/2010
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Beschlussvorlage
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13/2010
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 97 für den Ortsteil Euskirchen, ehemalige Malzfabrik Frings
6/2010
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Beschlussvorlage
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6/2010
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Kindertageseinrichtungen
hier: Möglichkeit der Gründung eines freien Trägers
35/2010
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Beschlussvorlage
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35/2010
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Am 18.02.2010 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Errichtung von Remisengebäuden mit Garagen an der Wilhelmstraße, Ortsteil Euskirchen
Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung
25/2010
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Beschlussvorlage
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25/2010
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Am 17.02.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 123 / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Gerberstraße, Gartenstraße und Bendengasse ("Gerberquartier")
a)Änderung des Geltungsbereiches
b)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
c)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
d)Beschluss zur erneuten Auslegung
e)Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher B...
30/2010
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Beschlussvorlage
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30/2010
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Am 17.02.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bauvoranfrage zur Errichtung einer landwirtschaftichen Halle am Rande der Ortslage Kuchenheim
359/2009
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Beschlussvorlage
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359/2009
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Am 17.02.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Factory-Outlet-Center in der Gemeinde Grafschaft
32/2010
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Beschlussvorlage
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32/2010
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Am 17.02.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle am Rande der Ortslage Billig
hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung
31/2010
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Beschlussvorlage
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31/2010
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Am 17.02.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr.10, 3. Änderung, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich zwischen Raiffeisenplatz, der Straße "Im Krautgarten" und der Phönixstraße.
a) 1. Planberatung
b) Änderungsbeschluss
c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
19/2010
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Beschlussvorlage
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19/2010
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Am 17.02.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Sanierung Viehplätzchen
hier: Sachstandsbericht des Sanierungsbeauftragten sowie Vorstellung der Planung Rüdesheimer Platz
29/2010
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Beschlussvorlage
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29/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 17.02.2010 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Euskirchen vom 7. Februar 2010
- § 34 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
- §§ 4 Abs. 2, 14 Abs. 1 u. 2 Wahlordnung der Stadt Euskirchen für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder
18/2010
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Beschlussvorlage
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18/2010
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Am 10.02.2010 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Schulentwicklungsplan
-Fortschreibung 2009/2010 bis 2014/2015 mit einem Ausblick bis zum Jahr 2005
21/2010
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Beschlussvorlage
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21/2010
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Am 04.02.2010 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
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Verwendung von Mitteln des Konjunkturpaketes II
15/2010
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Beschlussvorlage
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15/2010
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Am 04.02.2010 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
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Anpassung des Schulbudgets
27/2010
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Beschlussvorlage
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27/2010
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Beschlussvorlage |
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Am 04.02.2010 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
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