Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Euskirchen mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Regionales Bildungsnetzwerk im Kreis Euskirchen 16/2010 · Beschlussvorlage Vorlage 16/2010 öffnen, PDF	16/2010	Beschlussvorlage	04.02.2010	Am 04.02.2010 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Festsetzung der Durchschnittsbeträge und Eigenanteile zur Beschaffung von Lernmittel gem. § 96 Schulgesetz NRW (SchulG) hier: Entlastungsregelung für Härtefälle 17/2010 · Beschlussvorlage Vorlage 17/2010 öffnen, PDF	17/2010	Beschlussvorlage	04.02.2010	Am 04.02.2010 im Schulausschuss beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Friedrichstraße 19, 53881 Euskirchen, vom 30.11.2009 betreffend Anpassung der Aufwandsentschädigung für kommunale Mandatsträger 391/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 391/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 391/2009 Beschlussvorlage (Antrag Adolf Schmitz zur Beschlussvorlage 391/2009), PDF	391/2009	Beschlussvorlage	20.01.2010	Am 20.01.2010 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Friedrichstr. 19, 53881 Euskirchen vom 04.08.2009 betreffend die Bürgerbeteiligung bei der Verabschiedung von Gebührensatzungen 384/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 384/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 384/2009 Beschlussvorlage (Anlagen zur Beschlussvorlage 384/2009), PDF	384/2009	Beschlussvorlage	20.01.2010	Am 20.01.2010 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Anregung des Herrn Adolf Schmitz, Friedrichstr. 19, 53881 Euskirchen vom 16.11.2009 betreffend einer Druckversion/Einsehbarkeit der Namensliste "Gegen das Vergessen" 3/2010 · Beschlussvorlage Vorlage 3/2010 öffnen, PDF 1 Anlage zu 3/2010 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 3/2010), PDF	3/2010	Beschlussvorlage	20.01.2010	Am 20.01.2010 im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Verpflichtung der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses 383/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 383/2009 öffnen, PDF	383/2009	Beschlussvorlage	06.01.2010	Am 06.01.2010 im Wahlausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entscheidung über die Zulassung der eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Euskirchen und Bekanntgabe der Entscheidung durch den Wahlleiter 382/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 382/2009 öffnen, PDF	382/2009	Beschlussvorlage	06.01.2010	Am 06.01.2010 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 3/Ortsteil Billig, für den Bereich zwischen Haselnussstraße, Ringelstraße, Roggenstraße und Haferstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung 300/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 300/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 300/2009 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 300/2009), PDF	300/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Veränderungssperre für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 in Großbüllesheim zwischen L 182, Straße "Am Silberberg" und der Straße "Schneppenheimer Weg" 380/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 380/2009 öffnen, PDF	380/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010 190/2009 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 190/2009 1. Ergänzung öffnen, PDF	190/2009 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Kindertageseinrichtungen hier:Anfrage des Kreises Euskirchen zu Auswirkungen von Trägerwechseln im Bereich Kindertageseinrichtungen 377/2009 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 377/2009 1. Ergänzung öffnen, PDF	377/2009 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
13. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge") 381/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 381/2009 öffnen, PDF	381/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen.
Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung 366/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 366/2009 öffnen, PDF	366/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 367/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 367/2009 öffnen, PDF	367/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW 330/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 330/2009 öffnen, PDF	330/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 85, 2. Änderung, für den Bereich des Kreisverkehrs Kölner Straße, den Bereich der Grünanlage Nikolaus-Groß-Platz und des Flurstückes 152 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss 342/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 342/2009 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 342/2009 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 342/2009), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 342/2009), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 342/2009), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 342/2009), PDF Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 342/2009), PDF	342/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sport- und Gesundheitsbad Euskirchen -Sachstandsbericht/ weiteres Vorgehen- 343/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 343/2009 öffnen, PDF	343/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Benennung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen zur Wahl der Schulleitungen gem. § 61 Abs. 2 Schulgesetz NRW 361/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 361/2009 öffnen, PDF	361/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009 362/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 362/2009 öffnen, PDF	362/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010 193/2009 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 193/2009 1. Ergänzung öffnen, PDF	193/2009 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung 370/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 370/2009 öffnen, PDF	370/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010 185/2009 1. Ergänzung · Beschlussvorlage Vorlage 185/2009 1. Ergänzung öffnen, PDF	185/2009 1. Ergänzung	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sanierungsgebiet Viehplätzchen a) Verfahren bei Nichtausübung des Vorkaufsrechtes b) Verfahren bei Ausübung des Vorkaufsrechtes 350/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 350/2009 öffnen, PDF	350/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen, Innenstadt 236/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 236/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 236/2009 Beschlussvorlage (Uebersicht Straßenbenennung ), PDF	236/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 4/Ortsteil Billig, für den Bereich westlich der Traubenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss der Gestaltungssatzung 301/2009 · Beschlussvorlage Vorlage 301/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 301/2009 Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 301/2009), PDF	301/2009	Beschlussvorlage	15.12.2009	Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.