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Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kleinbüllesheim, Flur 11, Flurstücke 29 und 118 (teilweise), Weg zur Kiesgrube Dom-Esch
302/2009
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Beschlussvorlage
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302/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Ansiedlung eines metallverarbeitenden Betriebes mit Shredderanlage im IPAS
hier: Stellungnahme der Stadt im BImschG-Verfahren
358/2009
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Beschlussvorlage
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358/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
363/2009
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Beschlussvorlage
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363/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
365/2009
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Beschlussvorlage
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365/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
368/2009
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Beschlussvorlage
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368/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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2. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Euskirchen
369/2009
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Beschlussvorlage
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369/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Änderung der Richtlinie über die Nutzung städtischer Sportanlagen zum 01.01.2010
186/2009 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
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186/2009 1. Ergänzung
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Sport- und Gesundheitsbad Euskirchen -Sachstandsbericht/ weiteres Vorgehen-
343/2009 1. Ergänzung
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Beschlussvorlage
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343/2009 1. Ergänzung
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 4 dagegen, 3 Enthaltungen.
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Benennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim
339/2009
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Beschlussvorlage
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339/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
364/2009
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Beschlussvorlage
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364/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" für das Geschäftsjahr 2010.
334/2009
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Beschlussvorlage
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334/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
183/2009
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Beschlussvorlage
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183/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 1/Ortsteil Billig, im Bereich zwischen Veynauer Weg, Ringelstraße und Haselnussstraße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss der Gestaltungssatzung
297/2009
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Beschlussvorlage
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297/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 2/Ortsteil Billig für den Bereich zwischen Gerstenstraße, Mandtgasse, Bunggasse und Weizenstraße
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
c) Satzungsbeschluss
298/2009
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Beschlussvorlage
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298/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Sanierungsgebiet "Viehplätzchen"
Maßnahmen der Sozialen Stadt
328/2009
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Beschlussvorlage
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328/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Euskirchen zum 01.01.2008
378/2009
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Beschlussvorlage
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378/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Euskirchen vom 01.01.2008
305/2009
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Beschlussvorlage
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305/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2008
294/2009
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Beschlussvorlage
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294/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste
a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010
b) Beratung über die Finanzplanung 2009 bis 2013
c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2009 bis 2013
293/2009
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Beschlussvorlage
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293/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
188/2009
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Beschlussvorlage
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188/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010
182/2009
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Beschlussvorlage
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182/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Bibliothek, Museum und Archiv Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010
190/2009
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Beschlussvorlage
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190/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010
193/2009
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Beschlussvorlage
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193/2009
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum und Theater Euskirchen zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
191/2009
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Beschlussvorlage
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191/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
180/2009
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Beschlussvorlage
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180/2009
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Beschlussvorlage |
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Am 15.12.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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