Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund 39367-25/1 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV Vorlage 39367-25/1 öffnen, PDF	39367-25/1	Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV	Am 25.11.2025 in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost zur Kenntnis genommen.
Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund \| Überweisung BV Innenstadt-West 39367-25/2 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag Vorlage 39367-25/2 öffnen, PDF	39367-25/2	Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag	Am 28.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen“ zurückgezogen.
Baufällige Brücken in Dortmund 38459-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 38459-25 öffnen, PDF	38459-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Baufällige Brücken in Dortmund 38459-25/2 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 38459-25/2 öffnen, PDF	38459-25/2	Beantwortung von Anfragen	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Taxis und App-basierte Fahrtdienstleister 39521-25 · Vorschlag zur Tagesordnung Die Linke+ Vorlage 39521-25 öffnen, PDF	39521-25	Vorschlag zur Tagesordnung Die Linke+	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Taxis und App-basierte Fahrdienstleister 39521-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+ Vorlage 39521-25/1 öffnen, PDF	39521-25/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+	Am 30.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün“ zur Kenntnis genommen.
IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss 39524-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39524-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 39524-25 3. KEB Anlage 2 Südl. Eingangsbereich mit FB 63 (23.09.25), PDF Beschlussvorlage nach VV-Beschluss, PDF	39524-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 11.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Masterplan Wirtschaftförderung 39605-25 · Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 39605-25 öffnen, PDF	39605-25	Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftförderung 39605-25/1 · Antrag zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 39605-25/1 öffnen, PDF	39605-25/1	Antrag zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich abgelehnt.
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen 34567-24/21 · Beschlussvorlage Vorlage 34567-24/21 öffnen, PDF	34567-24/21	Beschlussvorlage	Am 17.12.2025 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger 39594-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 39594-25 öffnen, PDF	39594-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umgang mit NS-verfolgungsbedingt erworbenem Kulturgut 39319-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39319-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 39319-25 Anlage 1, PDF Anlage 2, PDF Anlage 3, PDF	39319-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Irgendwas mit Ponys 39606-25 · Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 39606-25 öffnen, PDF	39606-25	Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Irgendwas mit Ponys 39606-25/1 · Antrag zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 39606-25/1 öffnen, PDF	39606-25/1	Antrag zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich abgelehnt.
Verträge für städtische Werbeflächen 03286-26 · Bitte um Stellungnahme L + T Vorlage 03286-26 öffnen, PDF	03286-26	Bitte um Stellungnahme L + T	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Regionales Berufsbildungszentrum Dortmund: Abschlussbericht zum Dortmunder RBZ-Schulversuch und Fortführung der Zusammenarbeit zwischen den acht städtischen Berufskollegs und dem Schulträger Stadt Dortmund unter der neuen landesweit gültigen Bezeichnung "Regionales Bildungszentrum der Berufskollegs Dortmund (RBZB-Dortmund)" 38962-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38962-25 öffnen, PDF	38962-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" 38473-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38473-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38473-25 2025 Satzung Schuleinzugsbereiche, PDF	38473-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 25.11.2025 im Gremium „Behindertenpolitisches Netzwerk“ zur Kenntnis genommen.
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund 38984-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38984-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 38984-25 Anlage GL zur Vorlage DS 38984-25 Anmeldungen 25-26, PDF Anlage zur Vorlage DS 38984-25 Anmeldungen 25-26, PDF	38984-25	Beschlussvorlage	Am 17.12.2025 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen Brackel 39347-25/2 · Ergänzung zum Vorgang Vorlage 39347-25/2 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 39347-25/2 Anlage 6.2.b neu Raumprogramm Brackel, PDF Anlage 6.3.b neu Lebenszyklusberechnungen Brackel, PDF Gegenüberstellung LZK-Berechnungen, PDF Anlage 2b neu Finanzielle Auswirkungen Brackel, PDF	39347-25/2	Ergänzung zum Vorgang	Am 11.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Prüfung der Bearbeitung von Wohngeldanträgen im Amt für Wohnen 38415-25/9 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 38415-25/9 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38415-25/9 Ergänzung, PDF	38415-25/9	Stellungnahme der Verwaltung	Am 17.09.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum, hier: Stellungnahme der Verwaltung 39347-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 39347-25/3 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39347-25/3 Ergänzung, PDF	39347-25/3	Stellungnahme der Verwaltung	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags 39436-25/2 · Ergänzung zum Vorgang Vorlage 39436-25/2 öffnen, PDF	39436-25/2	Ergänzung zum Vorgang	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 08.10.25 in Bochum - Benennung von Delegierten 39505-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39505-25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 39505-25 Beschlussvorlage Formblatt, PDF aoMV2025 Antrag Satzungsaenderung, PDF aoMV2025 Antrag Digitale Sitzungen, PDF aoMV2025 Schreiben, PDF aoMV2025 vorlaeufige Tagesordnung, PDF Einladung, PDF	39505-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Weiterentwicklung der elektronischen Gremienarbeithier: Zugang mit eigenen Endgeräten mittels Mandatos-App 39378-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39378-25 öffnen, PDF	39378-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zurückgezogen.
Verträge für städtische Werbeflächen 03286-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T Vorlage 03286-26/1 öffnen, PDF	03286-26/1	Bitte um Stellungnahme L + T	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.