Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks 39486-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39486-25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 39486-25 GOneu BPN Volltext, PDF Satzung neu BPN Volltext, PDF Synopse zur Änderung der Satzung neu des BPN, PDF Synopse zur Änderungen der GOneu des BPN, PDF	39486-25	Beschlussvorlage	Am 18.12.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks 39486-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen Vorlage 39486-25/1 öffnen, PDF	39486-25/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen	Am 18.12.2025 im Rat der Stadt zurückgezogen.
Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen Netzwerks 39486-25/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste Vorlage 39486-25/2 öffnen, PDF	39486-25/2	Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste	Am 18.12.2025 im Rat der Stadt zurückgezogen.
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur 38778-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38778-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38778-25 Förderkriterien und Berechnungsgrundlagen, PDF	38778-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 16.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Vorauszahlungen auf Zuwendungen für die Unterhaltung der Fraktions-/Gruppengeschäftsstellen zu Beginn der Wahlperiode 2025-2030 39587-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39587-25 öffnen, PDF	39587-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum – Stellungnahme der Verwaltung 38874-25/7 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 38874-25/7 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 38874-25/7 Anlage 1 Fotodokumentation der Quartiersrundgänge, PDF Anlage 2 Übersicht aller Hinweise, Vorschläge und Wünsche, PDF Anlage 3 Flyer – Einladung zum 1. Nachbarschaftsdialog, PDF Anlage 4 Flyer – Einladung zum 2. Nachbarschaftsdialog, PDF Anlage 5 Broschüre Informationen, Dokumentation, Fragen und Antworten, PDF Anlage 6 Flyer – Ansprechpersonen und Einladung Drogenkonsumraum, PDF Anlage 7 Plakate mit Informationen, PDF	38874-25/7	Stellungnahme der Verwaltung	Am 16.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Übertragung des Vorschlagsrechts eines beratenden wissenschaftlichen Mitglieds im Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung 39188-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39188-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 39188-25 Drs. 12982-14-E3, PDF Stimmrechtübertragung windo e.V., PDF	39188-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Komm.A Allianzen 37993-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen Vorlage 37993-25/1 öffnen, PDF	37993-25/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Komm.A Allianzen \| Stellungnahme 37993-25/4 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 37993-25/4 öffnen, PDF	37993-25/4	Stellungnahme der Verwaltung	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Einrichtung eines Gleichstellungsausschusses - Konzept 39564-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39564-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39564-25 Konzept Gleichstellungsausschuss, PDF	39564-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Landesantidiskriminierungsgesetz NRW (LADG) – Umsetzung jetzt! 38960-25 · Antrag zur Tagesordnung SPD Vorlage 38960-25 öffnen, PDF	38960-25	Antrag zur Tagesordnung SPD	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Kinderbetreuung im Rathaus 39232-25/1 · Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen Vorlage 39232-25/1 öffnen, PDF	39232-25/1	Antrag zur Tagesordnung B90/Die Grünen	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Beschlussverfolgung \| Aktueller Sachstand \| Anfrage 38893-25/1 · Anfrage zur Tagesordnung B90/Die Grünen Vorlage 38893-25/1 öffnen, PDF	38893-25/1	Anfrage zur Tagesordnung B90/Die Grünen	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschlussverfolgung \| Aktueller Sachstand \| Beantwortung 38893-25/2 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 38893-25/2 öffnen, PDF	38893-25/2	Beantwortung von Anfragen	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Fördermittel des Bundesprogramms „Demokratie leben“ 38937-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 38937-25 öffnen, PDF	38937-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fördermittel des Bundesprogramms "Demokratie leben" \| Beantwortung 39142-25 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 39142-25 öffnen, PDF	39142-25	Beantwortung von Anfragen	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Mögliche Abschiebung des Rappers „18 Karat“ nach Portugal 39595-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 39595-25 öffnen, PDF	39595-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Nutzung des Dortmunder Stadtwappens 39596-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 39596-25 öffnen, PDF	39596-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anwaltliche Kosten aufgrund des Wappenstreits mit der AfD 39597-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 39597-25 öffnen, PDF	39597-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bissattacke auf Polizisten am Dortmunder Hauptbahnhof 39598-25 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 39598-25 öffnen, PDF	39598-25	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bissattacke auf Polizisten am Dortmunder Hauptbahnhof - Ergänzung 39598-25/1 · Anfrage zur Tagesordnung AfD Vorlage 39598-25/1 öffnen, PDF	39598-25/1	Anfrage zur Tagesordnung AfD	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Täterprofile bei homophoben Angriffen klar benennen 39599-25 · Antrag zur Tagesordnung AfD Vorlage 39599-25 öffnen, PDF	39599-25	Antrag zur Tagesordnung AfD	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich abgelehnt.
Masterplan Unordnungsamt 39603-25 · Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 39603-25 öffnen, PDF	39603-25	Vorschlag zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einrichtung eines Unordnungsamtes als notwendiges Gegengewicht zum Ordnungsamt 39603-25/1 · Antrag zur Tagesordnung DIE PARTEI Vorlage 39603-25/1 öffnen, PDF	39603-25/1	Antrag zur Tagesordnung DIE PARTEI	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich abgelehnt.
Erklärung des Rates - Wir sind die Brandmauer \| Lag zur Sitzung am 13.02.25 (TOP 2.4) vor.\| Beanstandung des Beschlusses im Wege der Ersatzvornahme durch die Bezirksregierung Arnsberg 37616-25/1 · Externer Vorgang	37616-25/1	Externer Vorgang	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.