Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Einzelverfügungen des Ordnungsdienstes 39592-25 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 39592-25 öffnen, PDF	39592-25	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum hier: Zusatz-/ Ergänzungsantrag 38874-25/4 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV Vorlage 38874-25/4 öffnen, PDF	38874-25/4	Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Rechtsextremistische Übergriffe in der Dortmunder City 38782-25/1 · Antrag zur Tagesordnung Die Linke+ Vorlage 38782-25/1 öffnen, PDF	38782-25/1	Antrag zur Tagesordnung Die Linke+	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr 38471-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38471-25 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 38471-25 38471-25, OBVO Wochenmarktverkehr, PDF 38471-25, Satzung der Stadt Dortmund über Wochenmärkte, PDF 38471-25, Synopse OBVO Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr, PDF 38471-25, Synopse Wochenmarktsatzung, PDF	38471-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Verkaufsoffene Sonntage 2026 39159-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39159-25 öffnen, PDF	39159-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Kurzkonzept der Ordnungsbehörde zum Umgang mit rechtswidrigem Gehwegparken 38767-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38767-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38767-25 38767-25 Kurzkonzept Gehwegparken, PDF	38767-25	Beschlussvorlage	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Kurzkonzept der Ordnungsbehörde zum Umgang mit rechtswidrigem Gehwegparken 38767-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen Vorlage 38767-25/1 öffnen, PDF	38767-25/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag B90/Die Grünen	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Vorstellung des Jahresberichts 2024 der Feuerwehr Dortmund 38970-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38970-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38970-25 Anlage - Jahresbericht 2024 der Feuerwehr Dortmund, PDF	38970-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum 38874-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38874-25 öffnen, PDF	38874-25	Beschlussvorlage	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für den Zeitraum vom 01.07.2023 bis 30.06.2025 39570-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39570-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39570-25 Anlage Tätigkeitsbericht nach § 6 Abs. 1 Gesch ABöOAB 01.07.2023-30.06.2025, PDF	39570-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Bericht über die weitere Behandlung von Eingaben nach § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden 39569-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39569-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39569-25 Anlage Bericht 2023-2025, PDF	39569-25	Beschlussvorlage	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB 39176-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39176-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 39176-25 Anlage 1: Übersichtsplan zum Bebauungsplan We 134 - Wipfelweg - Änderung Nr. 6, PDF Anlage 2: Bebauungsplan We 134 - Wipfelweg - Änderung Nr. 6 - Textsatzung Entwurf (nur digital), PDF Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan We 134 - Wipfelweg - Änderung Nr. 6 Entwurf, PDF	39176-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich 39114-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39114-25 öffnen, PDF	39114-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-Nord 2030+ 39018-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39018-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39018-25 Anlage 1 INSEKT Innenstadt-Nord 2030+.pdf, PDF	39018-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Vernichtung von Medikamenten in Rettungsdienstfahrzeugen 03282-26/1 · Gemeinsame Bitte um Stellungnahme Vorlage 03282-26/1 öffnen, PDF	03282-26/1	Gemeinsame Bitte um Stellungnahme	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+ 38914-25 · Beschlussvorlage Vorlage 38914-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38914-25 Anlage 1 INSEKT Scharnhorst 2030+, PDF	38914-25	Beschlussvorlage	Am 18.12.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Evaluation: Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich 35017-24/3 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 35017-24/3 öffnen, PDF	35017-24/3	Stellungnahme der Verwaltung	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Energie- und Treibhausgasbilanz 2022 38601-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38601-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38601-25 Energie-und-Treibhausgas-Bilanz-Fortschreibung bis Bezugsjahr 22 12-08-25, PDF	38601-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung 39060-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39060-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39060-25 Geschäftsordnung Lärmbeirat-Entwurf-20250716, PDF	39060-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung 39060-25/2 · Ergänzung zum Vorgang Vorlage 39060-25/2 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39060-25/2 250925 Synopse, PDF	39060-25/2	Ergänzung zum Vorgang	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Beirates zur Lärmminderung 39060-25/3 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste Vorlage 39060-25/3 öffnen, PDF	39060-25/3	Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste	Am 13.11.2025 im Rat der Stadt zurückgezogen.
Wohnungsmarktbericht 2025 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2024 39264-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39264-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39264-25 Wohnungsmarktbericht 2025, PDF	39264-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
IGA 2027: Umsetzung der Fördermaßnahme „Lückenschluss des Emscher-Radweges zwischen dem Hansa-Brückenzug in Huckarde und Schönau sowie Entwicklung als zentrale Radwegeachse“ auf Grundlage des Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Nahmobilität“ 39177-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39177-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 39177-25 Anlage 1 und 2 für Geh und Radweg An der Palmweide, PDF Anlage 1 und 2 Übergang Franziusstraße, PDF Anlage 3 Übersichtsplan Emscher-Weg, PDF	39177-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 05.11.2025 in der Bezirksvertretung Huckarde zur Kenntnis genommen.
Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark, hier: Stellungnahme der Verwaltung 39118-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 39118-25/3 öffnen, PDF	39118-25/3	Stellungnahme der Verwaltung	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.
Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark, hier: Stellungnahme der Verwaltung 39118-25/4 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 39118-25/4 öffnen, PDF	39118-25/4	Stellungnahme der Verwaltung	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zur Kenntnis genommen.