Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Dortmund mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Stand
Defibrillatoren in Sporthallen 38774-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU Vorlage 38774-25/1 öffnen, PDF	38774-25/1	Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU	Am 09.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün“ einstimmig beschlossen.
Vernichtung von Medikamenten in Rettungsdienstfahrzeugen 03282-26 · Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung Vorlage 03282-26 öffnen, PDF	03282-26	Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung	Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Schuldnerberatung gemäß § 16a Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), § 11 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit § 11 SGB XII 37699-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 37699-25 öffnen, PDF	37699-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Lütgendortmund; hier: Erweiterung der Dellwigschule (städt. Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) um eine Primarstufe (jahrgangsübergreifend) ab dem Schuljahr 2026/27 38113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38113-25 öffnen, PDF	38113-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt einstimmig beschlossen.
Umsetzungsbeschluss zu den Arbeitsergebnissen der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Bedarfsplanung im Brandschutz und Rettungsdienst 38419-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38419-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 38419-25 Anlage 1 zu 38419-25 Finanzielle Auswirkungen, 19.08.2025, PDF Anlage 2 zu 38419-25 personelle Mehrbedarfe Gremienansicht 19.08.2025, PDF Anlage 3 zu 38419-25 Investitionsmaßnahmen Immobilien 09.07.2025, PDF	38419-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Prüfauftrag zum Aufbau einer Hundestaffel zum Schutz der Einsatzkräfte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) 38760-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 38760-25 öffnen, PDF	38760-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt zurückgezogen.
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief 39099-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39099-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39099-25 Anlage 1, Satzungstext Durchführung Bürgerentscheide Briefwahl, PDF	39099-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 25.11.2025 in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost zur Kenntnis genommen.
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief 39099-25/2 · Ergänzung zum Vorgang Vorlage 39099-25/2 öffnen, PDF	39099-25/2	Ergänzung zum Vorgang	Am 26.11.2025 in der Bezirksvertretung Mengede zur Kenntnis genommen.
Die Dortmunder Stadtstrategie als Ergebnis des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch – gemeinsam zur Stadtstrategie“ 39227-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss Vorlage 39227-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 39227-25 Anlage I Stadtstrategie, PDF Anlage II Projektschau, PDF	39227-25	Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Romano Than 39567-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 39567-25 öffnen, PDF	39567-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 02.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Romano Than 39567-25/1 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag Vorlage 39567-25/1 öffnen, PDF	39567-25/1	Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
Rechtliche Möglichkeiten zur Beschränkung der Messe „Jagd & Hund“ auf Angebote aus der EU 39568-25 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 39568-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39568-25 Rechtsgutachten Messe, PDF	39568-25	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 05.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Energiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V. 39475-25 · Beschlussvorlage Vorlage 39475-25 öffnen, PDF	39475-25	Beschlussvorlage	Am 09.10.2025 im Rat der Stadt mehrheitlich beschlossen.
EDG Gebühren 39034-25 · Anregung und Beschwerde Vorlage 39034-25 öffnen, PDF	39034-25	Anregung und Beschwerde	Am 11.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
EDG Gebühren 39034-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 39034-25/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 39034-25/1 Anlage 1: Eingabe Internet EDG KMF Gebühren, PDF Anlage 2: EDG Antwort auf Beschwerde vom 10.03.2025 Deponiekosten, PDF Anlage 3: E-Mail von Petent an 3 Dez vom 21.06.2025, PDF	39034-25/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 11.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften“ zur Kenntnis genommen.
Einrichtung eines Primärversorgungszentrums /Stadtteilgesundheitszentrums 38413-25 · Anregung und Beschwerde Vorlage 38413-25 öffnen, PDF	38413-25	Anregung und Beschwerde	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Einrichtung eines Primärversorgungszentrums /Stadtteilgesundheitszentrums 38413-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 38413-25/1 öffnen, PDF	38413-25/1	Stellungnahme der Verwaltung	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Kindeswohlgefährdung und Gewaltprävention: Meldestrukturen für Rettungskräfte in Dortmund 38446-25/1 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 38446-25/1 öffnen, PDF	38446-25/1	Beantwortung von Anfragen	Am 10.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ zur Kenntnis genommen.
Allgemeine Gestaltbarkeit von Schutzzielen 38447-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung Vorlage 38447-25/2 öffnen, PDF	38447-25/2	Stellungnahme der Verwaltung	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Bisherige Erfahrungen der Verwaltung seit der Legalisierung von Cannabis 38429-25/1 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 38429-25/1 öffnen, PDF	38429-25/1	Beantwortung von Anfragen	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Stellenbesetzung KOD, Anfrage CDU-Fraktion, Beantwortung 37905-25/2 · Beantwortung von Anfragen Vorlage 37905-25/2 öffnen, PDF	37905-25/2	Beantwortung von Anfragen	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Situation obdachloser Menschen in der Innenstadt – Aufenthaltsflächen und Reinigung 39225-25 · Bitte um Stellungnahme CDU Vorlage 39225-25 öffnen, PDF	39225-25	Bitte um Stellungnahme CDU	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.
Taubenschläge 39589-25 · Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne Vorlage 39589-25 öffnen, PDF	39589-25	Vorschlag zur Tagesordnung B90/Grüne	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zurückgezogen.
Wildvogelstation Ferlemann 39590-25 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 39590-25 öffnen, PDF	39590-25	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 03.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen“ zur Kenntnis genommen.
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall / Boxengasse – Umsetzungsstand und weitere Maßnahmen 39591-25 · Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen Vorlage 39591-25 öffnen, PDF	39591-25	Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen	Am 07.10.2025 im Gremium „Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden“ zur Kenntnis genommen.