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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Jahresbericht der Geschäftsstelle „Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit
222050-03 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

222050-03 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 21.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Safe Cities Initiative
260852 · Antrag eingebracht von CDU FDP SPD

beschlossen

260852 Antrag CDU FDP SPD beschlossen Am 16.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ geändert beschlossen.
Steuerliche Auswirkungen einer Verlegung des Hauptsitzes der Telekom
260854 · Große Anfrage eingebracht von BBB

zur Kenntnis genommen

260854 Große Anfrage BBB zur Kenntnis genommen Am 21.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ zur Kenntnis genommen.
CDU/SPD-Antrag: Sachstand Leerstand von Infrastruktur Antrag zur Vorlage 260684
260684-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Linke Grüne

beschlossen

260684-01 AA Änderungsantrag Linke Grüne beschlossen Am 05.05.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg ungeändert beschlossen.
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
260861 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

260861 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 20.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ zur Kenntnis genommen.
Wiederherstellung der Sichtstreifen der Treppen Unterführung Weberstraße/Kaiserstraße
260424-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260424-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 19.05.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht
241666-04 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

241666-04 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 15.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zu Grüne-Bezirksfraktion und SPD-Antrag: Temporäre Essensangebote und Aufenthaltsflächen für Studierende als Alternative zur Mensa im Hofgarten
260577-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260577-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 19.05.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
200830-04 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

200830-04 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 15.09.2026 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
254026-01 · Beschlussvorlage

beschlossen

254026-01 Beschlussvorlage beschlossen Am 15.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026
260783 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260783 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 15.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
260087-01 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260087-01 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 15.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ zur Kenntnis genommen.
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
260468-01 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260468-01 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 15.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ zur Kenntnis genommen.
CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Statusbericht zum Stand des Photovoltaikausbaus auf den städtischen Liegenschaften Antrag zur Vorlage 240178
240178-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

240178-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 23.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ zur Kenntnis genommen.
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023
260825 · Beschlussvorlage

beschlossen

260825 Beschlussvorlage beschlossen Am 15.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
253611-04 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

253611-04 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
260529-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260529-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 21.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren“ zur Kenntnis genommen.
BBB-Anfrage: Planungen einer Eisenbahnunterführung an der Dottendorfer Straße/ Ollenhauerstraße; hier Projektstand
260347-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260347-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 20.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz“ zur Kenntnis genommen.
Übernahme Trägerschaft für die viergruppige Kindertageseinrichtung im Planungsraum Bonn-Hardtberg-Nord-West, Bezirk Lessenich/Meßdorf, Wilhelm-Neuss-Str. 64
260771 · Beschlussvorlage

beschlossen

260771 Beschlussvorlage beschlossen Am 20.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ ungeändert beschlossen.
Bezuschussung der Kosten anlässlich der Jubiläumsfeier "100 Jahre Bad Godesberg" am 5. September 2026 aus bezirklichen Mitteln
260032-02 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

260032-02 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 24.06.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg geändert beschlossen.
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400-05
260400-14 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne

beschlossen

260400-14 AA Änderungsantrag Grüne beschlossen Am 05.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung“ geändert beschlossen.
BBB-Anfrage Denkmalschutz in Bonn
260831 · Große Anfrage eingebracht von BBB

vertagt

260831 Große Anfrage BBB vertagt Am 29.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz“ vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Erhalt von Parkplätzen in der Wachsbleiche
260820 · Antrag eingebracht von BBB Grüne

abgelehnt

260820 Antrag BBB Grüne abgelehnt Am 24.09.2026 im Rat abgelehnt.
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
260350-01 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

260350-01 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 16.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz“ zur Kenntnis genommen.
Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
260640 · Beschlussvorlage

beschlossen

260640 Beschlussvorlage beschlossen Am 15.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.

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