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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"
260993 · Antrag

abgelehnt

260993 Antrag abgelehnt Am 09.07.2026 im Rat abgelehnt.
CDU/SPD Änderungsantrag JHA: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
260400-26 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU SPD

beschlossen

260400-26 AA Änderungsantrag CDU SPD beschlossen Am 20.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie“ ungeändert beschlossen.
Erreichbarkeit Paulusplatz während der Sanierung der Berta-Lungstras-Straße
260981 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von SPD

beschlossen

260981 Dringlichkeitsantrag SPD beschlossen Am 19.05.2026 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.
Transparenz und Kontrolle beim Einsatz algorithmischer Systeme
260983 · Große Anfrage

zur Kenntnis genommen

260983 Große Anfrage zur Kenntnis genommen Am 07.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung“ zur Kenntnis genommen.
Kooperation CDU-SPD-FDP: Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise Antrag zur Vorlage 260816
260816-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne

beschlossen

260816-02 AA Änderungsantrag Grüne beschlossen Am 23.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ ungeändert beschlossen.
CDU-Große Anfrage: Leerstand und Sanierungsmaßnahmen bei der Hicog-Siedlung Muffendorf/Pennenfeld
260908-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260908-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 24.06.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Kosten Projekt Seilbahn Bonn
260982 · Große Anfrage eingebracht von AfD

zur Kenntnis genommen

260982 Große Anfrage AfD zur Kenntnis genommen Am 09.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Stopp der Nutria-Bejagung - Transparenz und politische Beteiligung beim Nutria-Management
260987 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von Linke

beschlossen

260987 Dringlichkeitsantrag Linke beschlossen Am 19.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ geändert beschlossen.
Unterstützung für das CAMPUS FESTIVAL/den CAMPUS GARTEN 2026 aus bezirklichen Mitteln
260980 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

260980 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 23.06.2026 in der Bezirksvertretung Bonn geändert beschlossen.
N-Vorlage „Leerstandserfassung“
231780-02 · Beschlussvorlage

beschlossen

231780-02 Beschlussvorlage beschlossen Am 17.09.2026 im Hauptausschuss geändert beschlossen.
Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße [Hausnummer ausgelassen]
260950 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

abgelehnt

260950 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag abgelehnt Am 22.09.2026 in der Bezirksvertretung Hardtberg abgelehnt.
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
240255-17 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

240255-17 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 04.11.2026 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH
260974 · Beschlussvorlage

beschlossen

260974 Beschlussvorlage beschlossen Am 15.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung
260977 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

260977 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 03.06.2026 im Beirat Bürgerbeteiligung zur Kenntnis genommen.
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung
260978 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

260978 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 29.05.2026 im Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung zur Kenntnis genommen.
BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn
260979 · Dringlichkeitsantrag eingebracht von BSW/SBI

beschlossen

260979 Dringlichkeitsantrag BSW/SBI beschlossen Am 15.06.2026 im Rat geändert beschlossen.
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) Antrag zur Vorlage 231249
231249-17 AA · Änderungsantrag eingebracht von SPD

abgelehnt

231249-17 AA Änderungsantrag SPD abgelehnt Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg abgelehnt.
Einbindung der neuen rechtsrheinischen S-Bahn in das ÖPNV-Netz
260985 · Große Anfrage eingebracht von SPD

zur Kenntnis genommen

260985 Große Anfrage SPD zur Kenntnis genommen Am 02.09.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
FDP-Antrag: Beseitigung der Geruchsbelästigung, Instandsetzung der Trockentoilette am Beueler Rheinufer
260873-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260873-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.
Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
222315-01 · Beschlussvorlage

beschlossen

222315-01 Beschlussvorlage beschlossen Am 15.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Antrag zur Vorlage 260127
260127-17 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne

vertagt

260127-17 AA Änderungsantrag Grüne vertagt Am 06.10.2026 im Kulturausschuss vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
260400-24 AA · Änderungsantrag eingebracht von Linke Grüne Volt

beschlossen

260400-24 AA Änderungsantrag Linke Grüne Volt beschlossen Am 19.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ ungeändert beschlossen.
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
260145-06 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU FDP SPD
260145-06 AA Änderungsantrag CDU FDP SPD Am 11.06.2026 im Rat nicht abgestimmt.
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
260530-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne Volt

vertagt

260530-01 AA Änderungsantrag Grüne Volt vertagt Am 15.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ beraten. Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt.
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
253413-03 AA · Änderungsantrag eingebracht von Grüne
253413-03 AA Änderungsantrag Grüne Am 15.06.2026 im Rat nicht abgestimmt.

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