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Transparenz und Kontrolle beim Einsatz algorithmischer Systeme

Große Anfrage 260983 vom 19.05.2026

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 15.06.2026 geantwortet. Am 07.07.2026 im Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 260983-01 ST“.

Verlauf

  1. 19.05.2026

    Große Anfrage

  2. 15.06.2026

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 260983-01 ST, federführend: 10-2 IT.

  3. 07.07.2026 zuletzt

    Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 260983 — — Fragesteller/in: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Astrid Grunewald Dr. Bendikt Reiz Patric Lenhart 19.05.2026 Transparenz und Kontrolle beim Einsatz algorithmischer Systeme Beratungsfolge Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmodernisierung 09.06.2026 Kenntnisnahme Fragestellung Hintergrund: Mit dem Inkrafttreten des EU AI Act und den bestehenden Pflichten aus der DSGVO (insbesondere Art. 22 zum Schutz vor automatisierten Entscheidungen) rückt die Transparenz algorithmischer Systeme in den Fokus der Verwaltung. Ziel ist es, Innovation zu fördern und gleichzeitig Diskriminierungsrisiken proaktiv auszuschließen. Fragen: 1. Einsatzbereiche: In welchen Verwaltungsbereichen oder städtischen Betrieben werden aktuell Systeme eingesetzt, die (teil-)automatisierte Entscheidungen treffen oder vorbereiten und somit potenziell unter die Risikoklassen des EU AI Act fallen könnten? Wo sind solche Systeme künftig geplant oder angedacht und gibt es aktuell laufende Einführungen? 2. Kontrolle und Diskriminierungsschutz: Wie wird sichergestellt, dass bei kritischen automatisierten Prozessen eine wirksame menschliche Überprüfung ("Human-in-the-Loop") stattfindet, um Fehlentscheidungen oder statistische Verzerrungen (Bias) zu verhindern? 3. Re-Evaluation: Gibt es Verfahren zur regelmäßigen Überprüfung der Ergebnisqualität dieser Systeme, um beispielsweise Leistungsverschlechterungen über die Zeit (Model Drift) oder neu auftretende Diskriminierungseffekte zu erkennen? Begründung Erfolgt mündlich. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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