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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy
261019 · Große Anfrage

vertagt

261019 Große Anfrage vertagt Am 12.11.2026 im Rat vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
261023 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
261023 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
261025 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

261025 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 10.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit“ zur Kenntnis genommen.
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof
254056-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

254056-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe (Kooperation)-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
260400-19 AA · Änderungsantrag

beschlossen

260400-19 AA Änderungsantrag beschlossen Am 12.05.2026 im Sportausschuss ungeändert beschlossen.
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
260260-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260260-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 02.09.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses DS 220374-01, Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
220374-05 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

220374-05 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat
253783-01 · Beschlussvorlage

beschlossen

253783-01 Beschlussvorlage beschlossen Am 15.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Rauchen in gastronomischen Betrieben
260871-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260871-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 10.06.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen.
Beteiligung an den Verfahrenskosten zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7618-8 für die Sportanlagen in Ippendorf
260520 · Beschlussvorlage

beschlossen

260520 Beschlussvorlage beschlossen Am 24.06.2026 im Sportausschuss ungeändert beschlossen.
16. Änderung der Parkgebührenordnung
260932 · Beschlussvorlage

beschlossen

260932 Beschlussvorlage beschlossen Am 09.07.2026 im Rat geändert beschlossen.
Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. Antrag zur Vorlage 260621
260621-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von FDP
260621-01 AA Änderungsantrag FDP Am 14.10.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zurückgezogen.
Ausführungsplanung Haydnstraße Fahrbahnverengung (Verkehrssicherheit an der Michaelschule)
230867-06 · Beschlussvorlage

beschlossen

230867-06 Beschlussvorlage beschlossen Am 23.06.2026 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften; hier Fragen zum Denkmalschutz der Gebäude der ehemaligen Jute-Spinnerei 260127-12
260127-16 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260127-16 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 06.10.2026 im Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.
"Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag
260448-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260448-03 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 15.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
260892 · Beschlussvorlage

beschlossen

260892 Beschlussvorlage beschlossen Am 09.07.2026 im Rat geändert beschlossen.
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier: Sachstandsmitteilung Wirtschaftlichkeit des Schiffstransports, aktueller Stand des Elektro-LKW-Konzepts und Informationsveranstaltung Klärschlammtransport per Elektro-LKW
210992-17 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

210992-17 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 23.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda“ zur Kenntnis genommen.
Informationsbrief - Kanalsanierung "Im Rosenhag" von Haus Nr. 5 bis Liebfrauenweg
261012 · Informationsbrief
261012 Informationsbrief Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
20. Änderung des Bonner Taxitarifs
260952 · Beschlussvorlage

beschlossen

260952 Beschlussvorlage beschlossen Am 11.06.2026 im Rat ungeändert beschlossen.
Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)
254045-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

254045-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
Deutliche Kennzeichnung Tempo 30-Zone im Bereich Graurheindorfer Straße zwischen Nordstraße und Kaiser-Karl-Ring und Einrichtung einer elektronischen Anzeige
260996 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

260996 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 23.06.2026 in der Bezirksvertretung Bonn geändert beschlossen.
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026
260976 · Beschlussvorlage

beschlossen

260976 Beschlussvorlage beschlossen Am 11.06.2026 im Rat geändert beschlossen.
Grundhafte Sanierung Haager Weg zwischen Robert-Koch-Straße und Sertürnerstraße
260851 · Beschlussvorlage: Einleitung

beschlossen

260851 Beschlussvorlage: Einleitung beschlossen Am 25.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe“ ungeändert beschlossen.
Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße
260702 · Große Anfrage eingebracht von Grüne

zur Kenntnis genommen

260702 Große Anfrage Grüne zur Kenntnis genommen Am 11.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
CDU-SPD-FDP Kooperation: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
260400-27 AA · Änderungsantrag
260400-27 AA Änderungsantrag Am 17.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz“ nicht abgestimmt.

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