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Bonn

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Bonn mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Von Datum Stand Merken
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
261027 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

261027 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 15.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
261034 · Antrag eingebracht von FDP

vertagt

261034 Antrag FDP vertagt Am 04.11.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof Antrag zur Vorlage 254056
254056-02 AA · Änderungsantrag eingebracht von Volt

beschlossen

254056-02 AA Änderungsantrag Volt beschlossen Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg geändert beschlossen.
Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz
260281-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260281-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 11.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG)
260177-01 · Beschlussvorlage

beschlossen

260177-01 Beschlussvorlage beschlossen Am 23.06.2026 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.
Entwicklung der Parkplatznutzung in Bad Godesberg
260733-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260733-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 24.06.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.
CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Einrichten eines Parkplatzes mit Parkscheiben-Bewirtschaftung
260812-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260812-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 23.06.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
260903 · Beschlussvorlage
260903 Beschlussvorlage Am 08.09.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zurückgezogen.
CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Paulusplatzes
260810-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260810-01 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 23.06.2026 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.
Entwurf des Jahresabschlusses 2025 der Bundesstadt Bonn
260999 · Beschlussvorlage

beschlossen

260999 Beschlussvorlage beschlossen Am 09.07.2026 im Rat geändert beschlossen.
Langer Tag der Region 2026 in der Beethovenhalle
261017 · Mitteilungsvorlage

zur Kenntnis genommen

261017 Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen Am 10.06.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit“ zur Kenntnis genommen.
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
261029 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

zur Kenntnis genommen

261029 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zur Kenntnis genommen Am 10.06.2026 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen.
Vergabe der AWEI-Fördermittel 2026 Antrag zur Vorlage 260889
260889-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von CDU SPD Volt

beschlossen

260889-01 AA Änderungsantrag CDU SPD Volt beschlossen Am 27.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Wissenschaft, Europa und Internationales“ ungeändert beschlossen.
Temporäre Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf dem Augustusring
252633-02 · Anregungen und Beschwerden eingebracht von Bürgerantrag

beschlossen

252633-02 Anregungen und Beschwerden Bürgerantrag beschlossen Am 23.06.2026 in der Bezirksvertretung Bonn geändert beschlossen.
Volt-Änderungsantrag zu Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße Antrag zur Vorlage 260095
260095-03 AA · Änderungsantrag eingebracht von Volt

abgelehnt

260095-03 AA Änderungsantrag Volt abgelehnt Am 27.05.2026 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg abgelehnt.
FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn
260918-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

vertagt

260918-01 ST Stellungnahme der Verwaltung vertagt Am 15.09.2026 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
ST der Bezirksregierung: Bundeswehr wirbt beim Girls' und Boys' Day um Minderjährige
260933-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

zur Kenntnis genommen

260933-02 ST Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis genommen Am 03.06.2026 im Schulausschuss zur Kenntnis genommen.
Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“
261015 · Antrag eingebracht von AfD

abgelehnt

261015 Antrag AfD abgelehnt Am 15.06.2026 im Rat abgelehnt.
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 260109 „Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf“
260109-01 AA · Änderungsantrag eingebracht von BBB
260109-01 AA Änderungsantrag BBB Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Erfolge der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2024/2025 und herkunftssprachlicher Unterricht an Bonner Schulen
261004 · Große Anfrage

zur Kenntnis genommen

261004 Große Anfrage zur Kenntnis genommen Am 01.10.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“
261013 · Große Anfrage eingebracht von AfD Grüne

zur Kenntnis genommen

261013 Große Anfrage AfD Grüne zur Kenntnis genommen Am 11.06.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Änderung des Staatsagehörigkeitsgesetzes / Aufenthaltsrechtes
261007 · Große Anfrage

zur Kenntnis genommen

261007 Große Anfrage zur Kenntnis genommen Am 24.06.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Unternehmer/innen mit Migrationshintergrund in Bonn
261010 · Antrag
261010 Antrag Am 01.10.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung
261018 · Antrag

abgelehnt

261018 Antrag abgelehnt Am 15.06.2026 im Rat abgelehnt.
Housing First
260069-09 · Große Anfrage eingebracht von BBB

zur Kenntnis genommen

260069-09 Große Anfrage BBB zur Kenntnis genommen Am 09.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.

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