2032/2024
Baubeschluss (Fortschreibung) Zeisbuschweg/Birkenweg in Köln-Mülheim sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
Beschlussvorlage Ausschuss
7019 Zeichen
Dezernat, Dienststelle III/66/664/4 Vorlagen-Nummer 2032/2024 Freigabedatum 09.08.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Baubeschluss (Fortschreibung) Zeisbuschweg/Birkenweg in Köln-Mülheim sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-9-1081, Kreisverkehr Zeisbuschweg/Birkenweg Beschlussorgan Bezirksvertretung 9 (Mülheim) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung den Knotenpunkt Zeisbuschweg/Birkenweg sowie den Birkenweg und die Straße Am Wildpark entsprechend des durch die Bezirksvertretung Mülheim bereits gefassten Be- schlusses „Kreisverkehr Zeisbuschweg/Birkenweg – Baubeschluss“ vom 13.06.2022 (Session-Nr. 1218/2022) mit aktualisierten Gesamtkosten in Höhe von rd. 2.127.000 € (hiervon rd. 60.000 € konsumtive Beleuchtungskosten) auszubauen. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven Auszahlungser- mächtigung in Höhe von 100.000 € im Haushaltsjahr 2024 für den Ausbau des Knotenpunktes Zeisbuschweg/Birkenweg im Teilfinanzplan des Amtes für Stra- ßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201 - Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6601-1201-9-1081 – Kreisverkehr Zeisbuschweg/Birkenweg. Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 02.09.2024 Finanzausschuss 23.09.2024 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 2.067.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 60.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2026 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. siehe Abschnitte "Kosten" und "Finanzierung" € c) bilanzielle Abschreibungen 41.340 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Bezirksvertretung Mülheim hat am 13.06.2022 mit dem Beschluss „Kreisverkehr Zeisbuschweg/Birkenweg – Baubeschluss“ (Session-Nr. 1218/2022) die Verwaltung beauftragt den Kreisverkehr Zeisbuschweg/Birkenweg sowie den Birkenweg und die Straße Am Wildpark mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 1.588.000 € herzustellen. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahme ist durch die Verwaltung ab Mitte 2025 vorgesehen. Der Abschluss soll bis Ende 2025 erfolgen. In Vorbereitung der Vergabe der Bauleistungen wurden die Kosten der Baumaß- nahme in Zusammenhang mit den aktuellen Marktpreisen sowie den zukünftigen Per- sonalkapazitäten der Verwaltung überprüft: Aktualisierung der Kosten der Baumaßnahme 3 Die aktuellen Kosten der Baumaßnahme wurden mit den derzeit bestehenden Markt- preisen neu berechnet. Hierbei wurde festgestellt, dass die berechneten Kosten von 1.588.000 € aus 2022 nicht zur Umsetzung der Maßnahme ausreichend bemessen sind. Die Verwaltung kann daher nicht auf Grundlage des bestehenden Beschlusses vom 13.06.2022 und den darin bestätigten Kosten von 1.588.000 € die Maßnahme kostendeckend herstellen. Die von der Verwaltung durchgeführte Überprüfung der Baukosten ergab eine Kosten- steigerung von ca. 20 %. Für die bauliche Umsetzung der Maßnahme werden heute Kosten in Höhe von rd. 1.957.000 € angesetzt. Personalkapazitäten/ externe Vergabe der Ingenieurleistungen Die für die Umsetzung notwendigen Personalkapazitäten können aufgrund der Viel- zahl an Maßnahmen sowie des eingeschränkten Personals nicht durch die Verwaltung bereitgestellt werden. Aufgrund dieser bestehenden Sachlage wurde entschieden die Betreuung der Maßnahme durch ein externes Ingenieurbüro (Leistungsphasen 6-9) durchführen zu lassen. Hierfür werden nach den Mindestsätzen der HOAI Kosten von 110.000 € veranschlagt. Kosten Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf rd. 2.127.000 €. Diese setzen sich zusammen aus den Baukosten in Höhe von rd. 1.957.000 €, aus den Kosten für die Beauftragung des Ingenieurbüros in Höhe von rd. 110.000 € sowie den Beleuch- tungskosten in Höhe von 60.000 €. Finanzierung Von den Gesamtkosten in Höhe von rd. 2.127.000 € sind die Baukosten und die Kos- ten für die Beauftragung des Ingenieurbüros in Höhe von insgesamt 2.067.000 € in- vestiv zu finanzieren. Da ein Betrag von rd. 54.100 € bereits investiv für Baugrundun- tersuchungen und die Erstellung von Verkehrszeichenplänen verausgabt wurde, sind noch rd. 2.012.900 € bereitzustellen. Davon entfällt auf das Haushaltsjahr 2024 ein Betrag von 100.000 €. Im Haushaltsjahr 2025 werden 1.912.900 € benötigt. Die in 2024 benötigten investiven Mittel von 100.000 € stehen im Hpl. 2023/2024 im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201 – Straßen, Wege, Plätze in der Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen bei der Finanzstelle 6601-1201-9-1081, Kreisverkehr Zeisbuschweg/Birkenweg zur Verfü- gung. Das Dezernat für Mobilität wird im Rahmen des Haushaltsaufstellungsprozesses 2025/2026 die im Haushaltsjahr 2025 benötigten restlichen investiven Mittel in Höhe von rd. 1.912.900 € bei der genannten Finanzstelle im Teilfinanzplan des Amtes für Straßen und Radwegebau einplanen. Für die ab 2026 anfallenden jährlichen Abschreibungen in Höhe von rd. 41.340 € wird das Dezernat für Mobilität die erforderlichen Aufwendungen im Rahmen des Haus- haltsplanaufstellungsprozesses 2025/2026 im Teilergebnisplan des Amtes für Straßen und Radwegebau in der Produktgruppe 1201 - Straßen, Wege, Plätze (Teilplanzeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen) innerhalb des dann jeweils zugewiesenen Budgets, ggf. durch Umschichtungen, vorsehen. Die Beleuchtungskosten in Höhe von 60.000 € sind konsumtiv bereit zu stellen. Die 4 Beleuchtung wird im Rahmen der Umgestaltung seitens der RheinEnergie AG den gültigen DIN-Normen (DIN 13201-1) entsprechend hergestellt. Diese Kosten werden der Stadt Köln jährlich ab 2026 seitens der RheinEnergie AG im Rahmen des Be- leuchtungsvertrages anteilig über den Zeitraum der Nutzung in Rechnung gestellt. Das Dezernat für Mobilität wird im Rahmen des Haushaltsaufstellungsprozesses 2025/2026 im Teilergebnisplan des mit der Abwicklung des Beleuchtungsvertrages betrauten Amtes für Verkehrsmanagement in der Produktgruppe 1201 - Straßen, Wege, Plätze für die Haushaltsjahre 2026 ff. eine entsprechende jahresbezogene Auf- wandsermächtigung in der Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleis- tungen innerhalb des dann jeweils zugewiesenen Budgets, ggf. durch Umschichtun- gen, vorsehen. Anlagen Anlage 1 – Lageplan 1 Anlage 2 – Lageplan 2
Anlage 2 - Lageplan 2
5073 Zeichen
Anlage 1 30 0,50 m Lichtraumprofil freihalten, unversiegelte Fläche Waldbereich Beseitigung von Sträuchern und Bäumen erforderlich Asphaltfläche und Markierung erneuern wassergebundene Decke ertüchtigen 4 Absperrpfosten rot/weiß im Abstand von 1,25m setzen Ausbaugrenze an Bestand anpassen Kantstein a=+-0cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm an Bestand anschließen an Bestand anschließen HB a=12cm HB a=1 2cm HB a=1 2cm HB a=1 2cm HB a=1 2cm RB a=3 cm RB a=3 cm RB a=3cm Kantstein a=+-0cm an Bestand anschließen Kantstein a=3cm Kantstein a=+-0cm HB a=1 2cm HB a=1 2cm Ausbaugrenze an Bestand anpassen Bestand 50.49 PAut x x Gebäude Fahrgast- unterstand Grünland Baum Verkehrs- und Hinweisschilder Werbeanlagen/ Anschlagsäule Beleuchtungs- anlagen Poller, Mast, Fahnenstange LichtsignalanlageRückbau vorhandener Anlagen Bestandshöhe Sinkkasten Einlauf Schächte Stromkasten Verteilerkasten Kanaldeckel Entlüftungsdeckel Gasschieber Wasserschieber, Hydrant Abfallbehälter, Briefkasten Parkautomat Legende Telefonzelle Hochbord/ Tiefbord Rundbord/ Materialwechsel Schmalstrich- Markierungen Breitstrich- Markierungen Grundstücksgrenze privat/ öffentlich Zaun Rundbord 15/22 Tiefbord 8/20 Flachbord 10/20/25 Materialwechsel Schmalstrich- Markierungen Breitstrich- Markierungen Hochbord 12/15/25 Planung Mosaikpflaster Grauwacke Betonsteinpflaster 10/20 altgraphit oder gleichwertig Gehwegüberfahrt (mit LKW) Betonsteinpflaster 10/20/10 altgraphit oder gleichwertig Betonsteinpflaster 10/20 anthrazit Grünfläche/ Baumbeet Gem. Geh- und Radweg Betonsteinplatten 30/30 altgraphit oder gleichwertig Betonsteinplatten 30/15 anthrazit Asphalt Gussasphalt Betonsteinplatten 30/30 altgraphit oder gleichwertig Buskap Betonsteinplatten 30/30/8 grau/ anthrazit-Schachbrett baulicher Radweg Betonsteinplatten 30/15 rot Rotmarkierung auf der Fahrbahn Radfahrfurt Taktile Elemente Rippenplatte 30/30 Taktile Elemente Noppenplatte 30/30 G LAS Bank 30/50 50/50 fest- stehend Baum Bank Straßen- beleuchtung Findling Poller / Absperr- pfosten Abfallbe- hälter Standort für LSA und Mast fußläufiger Hauseingang Ein- und Ausfahrt KFZ Sinkkasten Abfall- container Katastergrenzen S B Basamentstein 16/16/14 Geländeverkauffläche Geländeankauffläche Standort für VZ-Pfosten Betonsteinplatten 30/15 altgraphit oder gleichwertig Baumschutz- bügel Baumschutz- bügel Straßenbegrenzungs- linie gem. B-Plan he raus- nehmbar Fahrrad- ständer Zaun Bügel Winkelstein 30/22/8 Findling Achse Gussasphaltrinne Amtsleiter/-in (66) Datum Straßenname/Maßnahme Bezirk/Stadtteil Abteilungsleiter/-in (664) Gruppenleiter/-in Plannummer EDV-Projekt/Dateiname Planart Sachbearbeiter/ Datum Maßstab Zeichner/ Datum 1: Änderungen Be arb. Gez. Gepr. Geneh. DatumPos. E D C Übersichtsplan B A Sicherheitsaudit vom: Si tzung/Gremium: x Auditor/in: Da tum: NHN Vermessungstechnische Grundlage im Höhensystem: Koordinatensystem: Gauß-Krüger NN UTM/ETSR85 Sachbearbeiter/-in 250 9-Zeisbuschweg_Am Wildpark 97 1 mm 580 mm Ausführungsplanung 9/ Höhenhaus L ageplan Zeisbuschweg/ Am Wildpark Umgestaltung "Am Wildpark" Bl umberg/ April 2020 Th rom/ 24.03.2022 9-906-03402 - LP 2 - Anlage 2 x x 15 .01.2013 10.03.2022 - / - 10 .03.2022 gez. Dietz 09.03.2022 gez. Scheper 02.03.2022 gez. Blumberg Die digitale Planungsunterlage wurde unter Verwendung amtlicher Katasterunterlagen und örtlicher Aufnahme zu ausschließlich planerischen Zwecken gefertigt. Ihre Daten sind zu Grenzherstellungen und Maßstabsübertragungen nicht verwendbar. Die Vermessung (Topografie und Höhen) wurde im auf der Grundlage des Neuen Netzes (177) und des Höhensystems Normalhöhennull NHN (Höhenstatus 160) örtlich durchgeführt. Der Katasterbestand ( hier: Flurstücksgrenzen und deren Bezeichnungen ) wurde nachrichtlich eingearbeitet. Anmerkung: Jahr 1999 Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum KVB-153 Buslinienführung ge z. Mispelkamp 04.12.2008 KV B-16 Buslinienführung ni cht lesbar 05.12.2008 67 1/11 Lage, Abmessungen und Ausführung de r Baumbeete gez. Vive 03.07.2014 64 2 662/1 Markierung Ve rschiebung der LSA am Dünnwalder Mauspfad gez. Schopen 16.04.2020 mündlich mit Frau Felden 20.04.2020 Anordnung Nr: ______________________ Anhörungsverfahren für Beschilderungen / Markierungen gemäß § 45 StVO durchgeführt am ___________________ Polizeipräsidium Köln , Direktion Verkehr /11 Im Auftrag _______________________ Angeordnet: Stadt Köln, die Oberbürgermeisterin, Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Im Auftrag ___________________________ 9080/20 15.09.2020 ge z. Hoppe 662/1 gez. Felden Anlass der Änderung Art der Änderung Bearbeitet Datum Planungsstand: Aktualisierung Aktualisierung des Bestandes Throm 13.12.2018 Prüfung Änderung Aktualisierung Änderung Aktualisierung des Bestandes Blumberg 13.12.2018 Änderung des Kreisinnenrings Blumberg 18.12.2018 Ergänzung Mosaikflächen im Gehweg Aktualisierung der Planbausteine/ Legenden Throm 20.04.2020 Änderung des nördlichen Gehwegs und Anpassung der Ausbaugrenze Blumberg 02.03.2022 Anlage 2
Anlage 1 - Lageplan 1
6231 Zeichen
Anlage 1 50 Litfasssäule bleibt Kantstein a=3cm Steine entfernen alle vorh. Poller entfernen R=15 R=15 R=9 R=7 ø14 ø18 ø30 an vorhandene Pflasterfläche anpassen begehbares Baumsubstrat Gussasphalt aufgehellt Meudt Zirkulum oder gleichwertiges Sonderflachbordstein FB 20/25 weiß Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=+-0cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm an Bestand anpassen HB a=12cm HB a=12cm RB a=3cm HB a=12cm HB a=12cm HB a=12cm RB a=3cm HB a=12cm HB a=12cm RB a=3cm HB a=12cm HB a=12cm Kantstein a=+-0cm Kantstein a=+-0cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=+-0cm Kantstein a=0cm Kantstein a=3cm Kantstein a=0cm Kantstein a=+-0cm Kantstein a=+-0cm, an Bestand anpassen Kantstein a=3cm Kantstein a=+-0cm an Bestand anschließen a=3cm a=9cm Kantstein a=0cm Kantstein a=0cm HB a=12cm RB a=3cm Kantstein a=0cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm FB 30/25 grau a=0cm RB weiß, a=3cm HB a=12cm HB a=12cm TB a=3cm Kantstein a=3cm TB a=3cm HB a=12cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm Kantstein a=3cm a=5cm a=15cm FB 20/25 weiß RB weiß, a=3cm RB weiß, a=3cm RB weiß, a=3cm RB weiß, a=3cm Baum neu pflanzen an Bestand anpassen an Bestand anpassen an Bestand anpassen Ausbaugrenze Ausbaugrenze Ausbaugrenze Ausbaugrenze an Bestand anpassen niveau- gleich niveau- gleich Straßenablauf aus Beton DIN 4052 mit Boden 1a Schaft 5c Auflagering 10a und Eimer Form B1 Anpassungsbereich Anpassungsbereich Anpassungsbereich Anpassungsbereich 50.67 Bestand 50.49 PAut x x Gebäude Fahrgast- unterstand Grünland Baum Verkehrs- und Hinweisschilder Werbeanlagen/ Anschlagsäule Beleuchtungs- anlagen Poller, Mast, Fahnenstange LichtsignalanlageRückbau vorhandener Anlagen Bestandshöhe Sinkkasten Einlauf Schächte Stromkasten Verteilerkasten Kanaldeckel Entlüftungsdeckel Gasschieber Wasserschieber, Hydrant Abfallbehälter, Briefkasten Parkautomat Legende Telefonzelle Hochbord/ Tiefbord Rundbord/ Materialwechsel Schmalstrich- Markierungen Breitstrich- Markierungen Grundstücksgrenze privat/ öffentlich Zaun Rundbord 15/22 Tiefbord 8/20 Flachbord 10/20/25 Materialwechsel Schmalstrich- Markierungen Breitstrich- Markierungen Hochbord 12/15/25 Planung Mosaikpflaster Grauwacke Betonsteinpflaster 10/20 altgraphit oder gleichwertig Gehwegüberfahrt (mit LKW) Betonsteinpflaster 10/20/10 altgraphit oder gleichwertig Betonsteinpflaster 10/20 anthrazit Grünfläche/ Baumbeet Gem. Geh- und Radweg Betonsteinplatten 30/30 altgraphit oder gleichwertig Betonsteinplatten 30/15 anthrazit Asphalt Gussasphalt Betonsteinplatten 30/30 altgraphit oder gleichwertig Buskap Betonsteinplatten 30/30/8 grau/ anthrazit-Schachbrett baulicher Radweg Betonsteinplatten 30/15 rot Rotmarkierung auf der Fahrbahn Radfahrfurt Taktile Elemente Rippenplatte 30/30 Taktile Elemente Noppenplatte 30/30 GLAS Bank 30/50 50/50 fest- stehend Baum Bank Straßen- beleuchtung Findling Poller / Absperr- pfosten Abfallbe- hälter Standort für LSA und Mast fußläufiger Hauseingang Ein- und Ausfahrt KFZ Sinkkasten Abfall- container Katastergrenzen S B Basamentstein 16/16/14 Geländeverkauffläche Geländeankauffläche Standort für VZ-Pfosten Betonsteinplatten 30/15 altgraphit oder gleichwertig Baumschutz- bügel Baumschutz- bügel Straßenbegrenzungs- linie gem. B-Plan heraus- nehmbar Fahrrad- ständer Zaun Bügel Winkelstein 30/22/8 Findling Achse Gussasphaltrinne Amtsleiter/-in (66) Datum Straßenname/Maßnahme Bezirk/Stadtteil Abteilungsleiter/-in (664) Gruppenleiter/-in Plannummer EDV-Projekt/Dateiname Planart Sachbearbeiter/ Datum Maßstab Zeichner/ Datum 1: Änderungen Bearb. Gez. Gepr. Geneh. Datum Pos. E D C Übersichtsplan B A Sicherheitsaudit vom: Sitzung/Gremium: x Auditor/in: Datum: NHN Vermessungstechnische Grundlage im Höhensystem: Koordinatensystem: Gauß-Krüger NN UTM/ETSR85 Sachbearbeiter/-in 250 9-Zeisbuschweg_Am Wildpark 951 mm 740 mm Ausführungsplanung 9/ Höhenhaus Lageplan Zeisbuschweg/ Am Wildpark Kreisverkehr am Birkenweg und Umgestaltung Blumberg/ April 2020 Throm/ 04.04.2022 9-906-03402 - LP 1 Anlage 1 x x 15.01.2013 09.06.2020 09.06.2020 gez. Harzendorf 05.06.2020 gez. Dietz 02.06.2020 gez. Scheper 22.06.2020 gez. Blumberg Die digitale Planungsunterlage wurde unter Verwendung amtlicher Katasterunterlagen und örtlicher Aufnahme zu ausschließlich planerischen Zwecken gefertigt. Ihre Daten sind zu Grenzherstellungen und Maßstabsübertragungen nicht verwendbar. Die Vermessung (Topografie und Höhen) wurde im auf der Grundlage des Neuen Netzes (177) und des Höhensystems Normalhöhennull NHN (Höhenstatus 160) örtlich durchgeführt. Der Katasterbestand ( hier: Flurstücksgrenzen und deren Bezeichnungen ) wurde nachrichtlich eingearbeitet. Anmerkung: Jahr 1999 Anlass der Änderung Art der Änderung Bearbeitet Datum Planungsstand: Aktualisierung Aktualisierung des Bestands Throm 13.12.2018 Prüfung Aktualisierung des Bestands Blumberg 13.12.2018 Änderung des Kreisinnenrings Blumberg Änderung Ergänzung Mosaikflächen, Akt. Planbausteine 18.12.2018 Aktualisierung Throm 21.04.2020 Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum KVB-153 Buslinienführung gez. Mispelkamp 04.12.2008 KVB-16 Buslinienführung nicht lesbar 05.12.2008 671/11 Lage, Abmessungen und Ausführung der Baumbeete gez. Vive 03.07.2014 642 662/1 665/5 Ausführungsplanung Markierung Verschiebung der LSA am Dünnwalder Mauspfad gez. Schopen 16.04.2020 mündlich mit Frau Felden 20.04.2020 Dienststelle Art der Abstimmung Unterschrift Datum Anordnung Nr: ______________________ Anhörungsverfahren für Beschilderungen / Markierungen gemäß § 45 StVO durchgeführt am ___________________ Polizeipräsidium Köln , Direktion Verkehr /11 Im Auftrag _______________________ Angeordnet: Stadt Köln, die Oberbürgermeisterin, Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Im Auftrag ___________________________ 9080/20 15.09.2020 gez. Hoppe 662/1 gez. Felden
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2032/2024
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 09.08.2024
- Erstellt
- 24.06.2024 09:09