Nutzung und Umgang mit gewerblicher Verleihung von E-Scootern im öffentlichen Raum
3 - Fraktionsantrag 2163/X vom 28.02.2023
Stand: Am 29.03.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift).
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Dokumente
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Fraktionsantrag
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Antrag E-Scooter 25 02 23
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Abweichende BE des HA zu 2163-X
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Beratungsverlauf
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09.03.2023
Ausschuss für Umwelt und Mobilität
TOP 8, Empfehlung. Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung -
29.03.2023 zuletzt
TOP 25, Beschlussfassung. Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
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