Rat
Mittwoch, 29. März 2023 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (38)
Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom 15.02.2023 - öffentlicher Teil -
Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse in der Stadt Mönchengladbach (Rats-TV)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderungsantrag zu Vorlage 2199/X "Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung ... (Rats-TV)"; hier: §5a (2) Hauptsatzung / Übertragungsmedien und Untertitel - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 27.03.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderungsantrag zu Vorlage 2199/X "Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung ... (Rats-TV)" hier: §12 Hauptsatzung / Öffnung für Anträge von Außerhalb - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 27.03.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Heimat-Preis der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstandsbericht zum Rathaus der Zukunft mg+ | Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Tischvorlage zu TOP 6 „Sachstandsbericht zum Rathaus der Zukunft mg+“; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 27.03.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Finanzbericht gem. Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das Jahr 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 11. Juni 2023 im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Kappesfest"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sonntagsöffnung anlässlich des Kappesfestes Rheindahlen vom 09. bis 11.06.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung im Primarbereich"
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Gemeinschaftsgrundschule Waisenhausstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit dem SkF über Adoptionsvermittlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Mönchengladbach und dem Kreis Viersen über die Wahrnehmung der kommunalisierten Aufgaben der Versorgungsverwaltung – Elterngeld (BEEG) sowie Schwerbehindertenrecht (SGB IX)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuschussgewährung für das Angebot "Beratung älterer Menschen mit Migrationshinergrund"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
236. Änderung des FNP ("Stationsweg / Hamerweg") - abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 785/N ("Stationsweg / Hamerweg") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Nachwahlen im Beirat der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erweiterung des Naturparks Schwalm – Nette auf dem Gebiet der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Delegiertenwahl für Niersverbandsversammlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuwahl des Verbandsrates des Niersverbandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nutzung und Umgang mit gewerblicher Verleihung von E-Scootern im öffentlichen Raum
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Überarbeitung der Kanalbenutzungs-Gebührensatzung für Abwasser und Regenwasser
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Antrag zu Beratungsvorlage Nr. 2164/X: Überarbeitung der Kanalbenutzungs-Gebührensatzung für Abwasser und Regenwasser, hier die Regenwassernutzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Umsetzung städtischer Ferienfreizeit; hier: gemeinsamer Fraktionsantrag SPD, GRÜNE und FDP
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach; hier: gemeinsamer Fraktionsantrag von SPD, GRÜNE und FDP vom 02.03.2023
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Stromausfall-Ereignisse im Stadtgebiet; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 17.03.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.03.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.03.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Baues (CDU) zum BIS
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:52 Uhr
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