Hauptausschuss
Donnerstag, 23. März 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (26)
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 08.02.2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Sachstandsbericht Rathaus der Zukunft
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Rat, Bezirke und Ausschüsse (RatsTV) - Vorlage wird nachgereicht
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Heimat-Preis der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Finanzbericht gem. Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung Ukraine-Schutzsuchendenaufnahme
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das Jahr 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung im Primarbereich"
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Gemeinschaftsgrundschule Waisenhausstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit dem SkF über Adoptionsvermittlung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Mönchengladbach und dem Kreis Viersen über die Wahrnehmung der kommunalisierten Aufgaben der Versorgungsverwaltung – Elterngeld (BEEG) sowie Schwerbehindertenrecht (SGB IX)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuschussgewährung für das Angebot "Beratung älterer Menschen mit Migrationshinergrund"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
236. Änderung des FNP ("Stationsweg / Hamerweg") - abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 785/N ("Stationsweg / Hamerweg") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erweiterung des Naturparks Schwalm – Nette auf dem Gebiet der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Berichtsvorlage 1850/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023; hier: Bündnisantrag: Gestalten des digitalen Wandels
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Nutzung und Umgang mit gewerblicher Verleihung von E-Scootern im öffentlichen Raum
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Überarbeitung der Kanalbenutzungs-Gebührensatzung für Abwasser und Regenwasser
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Antrag zu Beratungsvorlage Nr. 2164/X: Überarbeitung der Kanalbenutzungs-Gebührensatzung für Abwasser und Regenwasser, hier die Regenwassernutzung
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Umsetzung städtischer Ferienfreizeit
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Sonntagsöffnung anlässlich des Kappesfestes Rheindahlen vom 09. bis 11.06.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:36 Uhr
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