Befreiung der Gebühr für ambulante Pflegedienste u.ä. von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO / Antrag der BOB-Ratsfraktion
Antrag eingebracht von BOB VO/2023/1945 vom 06.04.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 19.04.2023 im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung zur Kenntnis genommen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Verlauf
-
06.04.2023
Antrag
Gestellt von BOB-Fraktion.
-
14.04.2023
VO/2023/1945-01, „Befreiung der Gebühr für ambulante Pflegedienste u.ä. von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO / Aktualisierter Antrag…“, federführend: BOB-Fraktion Geschäftsstelle.
-
Termin unbekannt
Sitzung
Entscheidung.
-
Termin unbekannt
Sitzung
Vorberatung.
Dokumente
-
Sammeldokument öffentlich
PDF 54.5 KB
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz