Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (31)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 30.11.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Befreiung der Gebühr für ambulante Pflegedienste u.ä. von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO / Antrag der BOB-Ratsfraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2023/1945
5. 3.1.1

   Befreiung der Gebühr für ambulante Pflegedienste u.ä. von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO / Aktualisierter Antrag der BOB-Ratsfraktion

   abgelehnt

   • Antrag VO/2023/1945-01
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 4.1

   Fahrzeugfreigabe: Drei Rettungswagen (RTW)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1767
8. 4.2

   Fahrzeugfreigabe: Fünf Krankentransportwagen (KTW)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1768
9. 4.3

   Fahrzeugfreigabe: Drei Einsatzleitwagen (ELW 1)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1770
10. 4.4

    Fahrzeugfreigabe: Ein Krankentransportwagen (KTW) und ein Notfall-Krankentransportwagen (NKTW)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1773
11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Corona-Schnelltest für u3-Kinder in Kindertagesbetreuung und Feuerwehr im Zeitraum 01.01. bis 30.04.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1588
15. 7.2

    Aktuelle Lage Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1643
16. 7.3

    Einführung eines stationsbasierten Car-Sharing-Angebotes im öffentlichen Verkehrsraum in der Stadt Osnabrück - Sachstandsmitteilung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1939
17. 7.4

    Vorstellung vom neuen EreignisMeldSystem der Stadt Osnabrück (EMSOS)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1814
18. 7.5

    Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht für geduldete Ausländerinnen und Ausländer

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1839
19. 7.6

    Müllvermeidung durch Mehrwegbehältnisse bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1949
20. 7.7

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

21. 7.7.1

    Aufbau eines Sirenennetzes - aktueller Sachstand

22. 7.7.2

    Kriminalstatistik 2022

23. 7.8

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

24. 7.8.1

    Brand von Elektrofahrzeugen

25. 7.8.2

    Mehrwegangebotspflicht

26. 7.8.3

    Ordnungsaußendiest

27. 7.8.4

    kontaminiertes Löschwasser

28. 7.9

    Privater Waffenbesitz in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1973
29. 7.9.1

    Privater Waffenbesitz in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Beantwortung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1973-01
30. 7.10

    Widerrechtliches Parken auf Gehwegen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1972
31. 7.10.1

    Widerrechtliches Parken auf Gehwegen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1972-01