3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (OBV) im Stadtgebiet Nettetal um die Punkte „§ 2 Allgemeine Verhaltenspflichten“ „§ 6 Tiere“ „§ 13 Hausnummern“ „§ 18 Ordnungswidrigkeiten“
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen 0159/2025-30 vom 17.12.2025
Stand: Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (OBV) im Stadtgebiet Nettetal um die Punkte „§ 2 Allgemeine Verhaltenspflichten“ „§ 6 Tiere“ „§ 13 Hausnummern“ „§ 18 Ordnungswidrigkeiten“)
PDF
-
Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (3. Änderung der OBV)
PDF
Beratungsverlauf
-
10.12.2025
Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Rettungswesen
TOP 5. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen) -
17.12.2025 zuletzt
TOP 11. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz