Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Einführung und Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen.

Nichtöffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Anregung gemäß §24 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 7 der Hauptsatzung; hier: Antrag des Heimatvereins Lobberland e.V. und der Heimat - und Verkehrsvereine in den Stadtteilen Breyell, Hinsbeck und Kaldenkirchen vom 13.08.2025 Banderolen mit QR-Codes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 2 (Befangen)

TV Lobberich / Union Nettetal – Weiteres Vorgehen zur Überlassung der Anlage Stadionstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

22. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 21. Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 6. Änderung vom 26.03.2025

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (OBV) im Stadtgebiet Nettetal um die Punkte „§ 2 Allgemeine Verhaltenspflichten“ „§ 6 Tiere“ „§ 13 Hausnummern“ „§ 18 Ordnungswidrigkeiten“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Sammlung von Alttextilien; hier: Anpassung des Standortkonzepts zur Festlegung einer Obergrenze für Alttextilien-Sammelcontainer auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 18.12.2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

10. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

5. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „NetteBetrieb“ vom 19.12.2007

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Beiratsbesetzung der NS-Dokumentationsstelle des Kreises Viersen hier: Benennung von zwei Personen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 10 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Umbenennung der Werner-Jaeger-Halle

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Einführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen einer interkommunalen Vereinbarung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen42 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Einrichtung zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern Hier: Sachstand, Prognose und Planung

Ergebnis: zu 1. Zur Kenntnis genommenzu 2. Vertagtzu 3. Vertagt

Startermaßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Sportkonzept für die Stadt Nettetal; hier: Einführung eines Belohnungssystem für Energiekosteneinsparungen bei Vereinen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Antragstellung für das Förderprogramm des Bundes zur Sanierung kommunaler Sportstätten

Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebühren; Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2026 Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2026

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

10. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nachkalkulation Abwassergebühren 2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebührenbedarfsberechnung Abwassergebühren für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

16. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Nettetal zum 31.12.2024 sowie die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Jahresabschluss 2024 des NetteBetriebes

Jahresabschluss 2024 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses

Ergebnis: Abgesetzt.

Gesamtabschluss 2024; hier: Einbringung des Entwurfes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wirtschaftsplan 2026 für den NetteBetrieb

Ergebnis: Zu 1. mehrheitlich abgelehnt6 Ja-Stimme(n), 42 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 2. mehrheitlich beschlossen47 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 3. einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(

Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2025; hier: überplanmäßige Ausgaben im Produkt Rettungsdienst – 1.100.02.03.02

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Haushalt 2026 / 2027 hier: vorzeitige Mittelfreigaben

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

4. Änderung des Bebauungsplanes Ka-4 "Herrenpfad" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Lo-304 „Parkhaus/Rettungswache Sassenfelder Kirchweg“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung) hier: Erlass der Satzung über eine erneute Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Widmung einer Straße im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Geplanter Betriebsübergang der LVR Klinik für Orthopädie zum SKN

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Übernahme einer Ausfallbürgschaft

Ergebnis: Einstimmig beschlossen45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung