Einführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen einer interkommunalen Vereinbarung
Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen 0157/2025-30 vom 17.12.2025
Stand: Am 17.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen42 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
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Dokumente
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit)
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Konzept mobile Geschwindigkeitsüberwachung)
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Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Einführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen einer interkommunalen Vereinbarung)
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Beratungsverlauf
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10.12.2025
Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Rettungswesen
TOP 6. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen) -
17.12.2025 zuletzt
TOP 18. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen42 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
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