Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Rettungswesen
Mittwoch, 10. Dezember 2025 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B
Tagesordnung (14)
Öffentlicher Teil
Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin
Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes
Sachstand Kommunaler Ordnungsdienst in Nettetal
Sachstand zum Tulpensonntagszug 2026
3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (OBV) im Stadtgebiet Nettetal um die Punkte „§ 2 Allgemeine Verhaltenspflichten“ „§ 6 Tiere“ „§ 13 Hausnummern“ „§ 18 Ordnungswidrigkeiten“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Einführung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen einer interkommunalen Vereinbarung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2025
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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