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Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB

Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) AN/0120/2025 vom 23.01.2025

Stand: Am 13.05.2025 im Verkehrsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.

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    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Herrn Lino Hammer Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 23.01.2025 AN/0120/2025 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 28.01.2025 Ausbau der Barrierefreiheit bei der KVB Sehr geehrter Ausschussvorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, laut dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) soll seit dem 01.01.2022 der ÖPNV in Deutschland barrierefrei sein. Im Alltag vieler Kölner*innen begegnet ihnen im ÖPNV eine andere Realität. Die Qualitätsberichte der KVB aus den letzten Jahren (2476/2022), (2133/2023), (2271/2024) zeigen, dass die Verfügbarkeit von Rolltrep- pen und Aufzügen zur barrierefreien Nutzung des ÖPNVs sich in den letzten Jahren teilweise noch verschlechtert hat. Weiterhin werden viele Störungen nicht unverzüg- lich behoben. Dies liegt laut KVB unter anderem an nicht vorhandenen Reparaturtei- len. Durch mehrere Bahnsteiganhebungen und Aufzugnachrüstungen in den nächs- ten Jahren soll die Barrierefreiheit an mehreren Haltestellen erstmals hergestellt wer- den. Wir bitten die Verwaltung daher, mit der KVB in Verbindung zu treten, um folgende Fragen für den Verkehrsausschuss zu beantworten: 1. Wie kann die Reparaturdauer reduziert und die Verfügbarkeit von Reparaturteilen verbessert werden? 2. Wie werden die Reparaturen an Aufzügen und Rolltreppen priorisiert? 3.Welche Rolltreppen und Aufzüge werden planmäßig nicht mehr repariert und müs- sen grundlegend erneuert werden? Bitte um Auflistung mit Begründung und Zeitplan. - 2 - 4. Welche weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit sind geplant, die über die physische Erreichbarkeit hinausgehen? Mit freundlichen Grüßen gez. gez. gez. Christiane Martin Niklas Kienitz Lucas Sickmöller Grüne CDU Volt Fraktionsvorsitzende Fraktionsgeschäftsführer Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf

  1. 13.05.2025

    Verkehrsausschuss

    TOP 5.1.2, Antrag / Anfrage.

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