Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“
Große Anfrage eingebracht von CDU 221887 vom 27.09.2022
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 14.11.2022 geantwortet. Am 22.11.2022 in der Bezirksvertretung Hardtberg zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
- 1 GefragtAn welchen Schulen im Stadtbezirk Hardtberg herrscht bereits komplette Barrierefreiheit?
- Antwort der VerwaltungDerzeit ist an keiner Schule im Stadtbezirk Hardtberg eine vollständige Barrierefreiheit hergestellt bzw. vorhanden. 2. An welchen Schulen im Stadtbezirk wurde bereits begonnen die Barrierefreiheit herzustellen und wie ist hier der Stand der Umsetzung?
- 2 GefragtAn welchen Schulen im Stadtbezirk wurde bereits begonnen die Barrierefreiheit herzustellen und wie ist hier der Stand der Umsetzung?
- Antwort der VerwaltungIm Helmholtz-Gymnasium sind lediglich das Untergeschoß der Turnhalle ( C ) und das Unter-geschoß des Gebäudes D nicht barrierefrei zu erreichen. Alle anderen Bereiche sind über den Aufzug, den Plattformlift oder durch Rampen erreichbar. Eine behindertengerechte WC-Anlage ist ebenfalls vorhanden. Rochusschule: Im Zuge der Erweiterung werden zu diesem Thema Veränderungen/Verbesserungen durchgeführt. Durch den geplanten Erweiterungsneubau sowie durch die Planungen im Außenbereich wird sowohl der Neubau als auch das Bestandsgebäude barrierefrei erschlossen. Die verschiedenen Ebenen des Schulhofs werden durch eine Rampe miteinander verbunden. Die Stufen im Bereich des Nebeneingangs/WC-Trakts werden zurückgebaut, so dass eine Ebene entsteht und der WC-Trakt sowie das Erdgeschoss des OGS-Gebäudes barrierefrei erreicht werden können. Der Lehrerparkplatz wird im Zuge der Baumaßnahme neu gestaltet: neben einem Behinderten-Parkplatz wird auch von dieser Seite der Schuleingang barrierefrei ausgeführt. Das Erd- und Obergeschoss im Neubau sowie im Hauptbestandsgebäude können über den im Neubau berücksichtigten Aufzug barrierefrei erreicht werden. …
- 3 GefragtWurde für alle anderen Schulen im Stadtbezirk bereits mit der konkreten Planung begonnen und wie ist hier der Planungsstand? Wurden bereits entsprechende Haushaltsmittel für die kommenden Jahre eingeplant? Gibt es hierfür abrufbare Fördermittel von Land und Bund?
- Antwort der VerwaltungAufgrund der hohen Auslastung des SGB stehen derzeit keine Kapazitäten für die Bearbeitung weiterer Maßnahmen der Barrierefreiheit zur Verfügung, so dass aktuell keine Mittel für weitere Umbaumaßnahmen in den nächsten Wirtschaftsplan eingestellt wurden. Allerdings wird im Zuge künftiger Sanierungsmaßnahmen an Schulen im Stadtbezirk Hardtberg gemäß abgestimmter Prioritätenliste auch eine Barrierefreiheit mitberücksichtigt. Die KfW-Bank bietet grundsätzlich mit dem Programm „IKK – Barrierearme Stadt“ ein zins-verbilligtes Darlehen zur Umsetzung von Maßnahmen an Gebäuden der kommunalen Infrastruktur. 4. Existiert im Stadtbezirk und über den Stadtbezirk hinaus ein standardisiertes Verfahren, dass die „Zulassung“ einer Schule für das „Gemeinsame Lernen“ automatisch einer Überprüfung auf Barrierefreiheit unterzieht, bzw. deren Herstellung anstößt?
- 4 GefragtExistiert im Stadtbezirk und über den Stadtbezirk hinaus ein standardisiertes Verfahren, dass die „Zulassung“ einer Schule für das „Gemeinsame Lernen“ automatisch einer Überprüfung auf Barrierefreiheit unterzieht, bzw. deren Herstellung anstößt?
- Antwort der VerwaltungGrundsätzlich ist festzuhalten, dass die Einführung Gemeinsamen Lernens nicht zwangsläufig die barrierefreie Erschließung eines Schulgebäudes bedingt: Es gibt diverse Förderbedarfe, bei denen eine inklusive Beschulung nicht in Abhängigkeit einer barrierefreien Ertüchtigung von Schulstandorten steht. Selbst der Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung führt nicht notwendigerweise zu diesem Erfordernis! Darüber hinaus kann in Einzelfällen durch schulorganisatorische Maßnahmen (z.B. Raumbelegung unter Berücksichtigung gewisser Beeinträchtigungen) das Fehlen eines Aufzugs kompensiert werden. Sicherlich ist es in Zeiten der inklusiven Beschulung wünschenswert, alle städtischen Schulen möglichst barrierefrei erschließen zu können. Allerdings wurden die Schulen zu Zeiten erbaut, in denen dieser Herausforderung noch keine besondere Aufmerksamkeit beigemessen wurde, —— weswegen nur wenige Schulen mit einem Aufzug ausgestattet sind. …
Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 221887-01 ST“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.
Verlauf
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27.09.2022
Große Anfrage
Gestellt von CDU-Frak.
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14.11.2022
Stellungnahme der Verwaltung 221887-01 ST, federführend: 40 Schulamt.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 66.6 KB
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Große Anfrage öffentlich 221887 —— Fragesteller/in: CDU Bezirksfraktion Hardtberg Michael Andreas Möller Christian Weiler Bert Moll 26.09.2022 gez. Trützler CDU-Große Anfrage: Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“ Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 18.10.2022 Kenntnisnahme Fragestellung Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. An welchen Schulen im Stadtbezirk Hardtberg herrscht bereits komplette Barrierefreiheit? 2. An welchen Schulen im Stadtbezirk wurde bereits begonnen die Barrierefreiheit herzustellen und wie ist hier der Stand der Umsetzung? 3. Wurde für alle anderen Schulen im Stadtbezirk bereits mit der konkreten Planung begonnen und wie ist hier der Planungsstand? Wurden bereits entsprechende Haushaltsmittel für die kommenden Jahre eingeplant? Gibt es hierfür abrufbare Fördermittel von Land und Bund? 4. Existiert im Stadtbezirk und über den Stadtbezirk hinaus ein standardisiertes Verfahren, dass die „Zulassung“ einer Schule für das „Gemeinsame Lernen“ automatisch einer Überprüfung auf Barrierefreiheit unterzieht, bzw. deren Herstellung anstößt? Begründung Derzeit sind im Stadtbezirk Hardtberg - August-Macke-Schule, Seite 1 von 2 Seite 2 —— - Finkenhofschule, - Helmholtz-Gymnasium, - Ludwig-Richter-Schule, - Margot-Barnard-Realschule, - Realschule Hardtberg, - Rochusschule, - Schule Brüser Berg, - Städtische GGS Medinghoven und - Hardtberg-Gymnasium Schulen des Gemeinsamen Lernens. Nach Kenntnis der Anfragenden sind an den meisten der o.a. Schulen zwar inzwischen die pädagogischen Anpassungen bezüglich des Personals und (Lehr-/Lern-) Materials geschaffen worden, eine Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen steht jedoch noch aus. Klassenräume und insbesondere Fachlehrräume in den oberen Stockwerken sind nur über Treppen zu erreichen und selbst die Gebäudezugänge verfügen noch nicht überall über entsprechende Rampen zum Zugang mit Rollstühlen. Sanitäranlagen sind nicht überall barrierefrei erreich- und nutzbar, um nur einige Beispiele zu nennen. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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