Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 18. Oktober 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (78)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Grüne/SPD-Große Anfrage: Ordnungsamt vor Ort

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Ordnungsamt vor Ort

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Eventualfallplanung „Wald-/Flächenbrand“ im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Eventualfallplanung „Wald-/Flächenbrand“ im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

CDU-Große Anfrage: Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“

Ergebnis: vertagt

2.5

CDU-Große Anfrage: Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.5.1

Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.6

CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2

Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

6.3

CDU-Antrag: Parkplatz am Wesselheideweg (Zugang Grillplatz der Waldfreunde Duisdorf, Richtung Witterschlick)

Ergebnis: vertagt

6.4

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

6.5

SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen im Stadtbezirk Hardtberg im Jahre 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Grüne/SPD-Antrag: Vandalismus in der Rochusstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Vandalismus in der Rochusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Grüne/SPD-Antrag: Heimatmuseum Lengsdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.1

Heimatmuseum Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.2

CDU-Änderungsantrag: Heimatmuseum Lengsdorf Antrag zur Vorlage 221869

Ergebnis: ohne Votum

6.10

Grüne/SPD-Antrag: Im Mühlenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Grüne/SPD/u.w-Antrag: Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

CDU-Antrag: Verkehrsgefährdung Fußgängerweg Hubert-Maurer-Straße, Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: abgelehnt

6.13

CDU-Antrag: Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13.1

Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven Antrag zur Vorlage 221888

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

CDU-Antrag: Ruhestörungen und Kontrolle der Duisdorfer Fußgängerzone

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Ruhestörungen und Kontrolle der Duisdorfer Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221894

Ergebnis: zurückgezogen

6.15

Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.15.1

Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Wirtschaftsplan SGB 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: vertagt

8.5

Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5.1

CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

Ergebnis: abgelehnt

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Ergänzende Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg im Jahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Grüne/SPD-Antrag: Machbarkeitsstudie Kulturzentrum Hardtberg

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Monitoringbericht Schulbauten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand: 30.09.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Wohnbebauung ehemalige Schamotte Fabrik in Bonn-Duisdorf - Ergebnis Städtebaulicher Wettbewerb und weiteres Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hardtberg 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.11.2022 · 274.3 KB

Details

Beginn
18.10.2022 18:00 Uhr
Ende
18.10.2022 23:59 Uhr