Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 18. Oktober 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (78)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Baumfällungen Königsberger Weg
zur Kenntnis genommen -
2.2
Grüne/SPD-Große Anfrage: Ordnungsamt vor Ort
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Ordnungsamt vor Ort
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Eventualfallplanung „Wald-/Flächenbrand“ im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Eventualfallplanung „Wald-/Flächenbrand“ im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU-Große Anfrage: Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.5.1
Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.6
CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.1.1
Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2
Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg
vertagt -
6.3
CDU-Antrag: Parkplatz am Wesselheideweg (Zugang Grillplatz der Waldfreunde Duisdorf, Richtung Witterschlick)
vertagt -
6.4
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung
weitere Lesung - mit Maßgabe -
6.5
SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
SPD/Grüne-Antrag: Weitere Querungsmöglichkeit auf dem Fontainengraben
zur Kenntnis genommen -
6.6
Termin für das Derletalfest mit Rock im Tal 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Zuschüsse zu den St. Martinsumzügen im Stadtbezirk Hardtberg im Jahre 2022
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
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6.8.1
Vandalismus in der Rochusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Grüne/SPD-Antrag: Heimatmuseum Lengsdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.9.1
Heimatmuseum Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
CDU-Änderungsantrag: Heimatmuseum Lengsdorf Antrag zur Vorlage 221869
ohne Votum - 6.10
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6.11
Grüne/SPD/u.w-Antrag: Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine
zur Kenntnis genommen -
6.12
CDU-Antrag: Verkehrsgefährdung Fußgängerweg Hubert-Maurer-Straße, Bonn-Lengsdorf
abgelehnt -
6.13
CDU-Antrag: Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven
beschlossengeändert beschlossen
-
6.13.1
Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven Antrag zur Vorlage 221888
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
CDU-Antrag: Ruhestörungen und Kontrolle der Duisdorfer Fußgängerzone
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Grüne/SPD/u.w.-Änderungsantrag: Ruhestörungen und Kontrolle der Duisdorfer Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221894
zurückgezogen -
6.15
Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf
vertagt -
6.15.1
Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf
vertagt -
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
- 8.1
-
8.2
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
zur Kenntnis genommen -
8.3
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
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8.4
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagt -
8.5
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5.1
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
abgelehnt -
9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
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10.1
Ergänzende Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg im Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2
Grüne/SPD-Antrag: Machbarkeitsstudie Kulturzentrum Hardtberg
beschlossengeändert beschlossen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Monitoringbericht Schulbauten
zur Kenntnis genommen -
12.2
Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand: 30.09.2022
zur Kenntnis genommen -
12.3
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.4
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
zur Kenntnis genommen -
12.5
Wohnbebauung ehemalige Schamotte Fabrik in Bonn-Duisdorf - Ergebnis Städtebaulicher Wettbewerb und weiteres Verfahren
zur Kenntnis genommen -
12.6
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
12.7
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
zur Kenntnis genommen -
12.8
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hardtberg 2023
zur Kenntnis genommen -
12.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
274.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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