Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 22. November 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (60)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

CDU-Große Anfrage: Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Petition Gaststätte „Zum Stern“ des Vereins Hardtberg Kultur e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

6.2

CDU-Antrag: Parkplatz am Wesselheideweg (Zugang Grillplatz der Waldfreunde Duisdorf, Richtung Witterschlick)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Parkplatz am Wesselheideweg (Zugang Grillplatz der Waldfreunde Duisdorf, Richtung Witterschlick)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.4

Gewährung eines Mietzuschusses sowie eines Zuschusses zu den Betriebskosten an den Heimat- und Verschönerungsverein Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Genehmigung einer Dienstreise nach Villemomble

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2023 - Ergänzung -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen

Ergebnis: vertagt

6.8.1

CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen Antrag zur Vorlage 222181

Ergebnis: vertagt

6.9

CDU-Antrag: Beschriftung von Mülleimern mit Pfandringen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Beschriftung von Mülleimern mit Pfandringen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.2

CDU-Antrag: Beschriftung von Mülleimern mit Pfandringen Antrag zur Vorlage 222182

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Brüser Damm / Julius-Leber-Str. /Bremsschwellen und Markierungen

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Brüser Damm / Julius-Leber-Str. /Bremsschwellen und Markierungen

Ergebnis: vertagt

6.11

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gefahrenträchtige Situation auf dem Fuß-/Radweg Ladestraße

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: vertagt

8.2

9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Geschwindigkeitskontrolle und Lärmmessung Provinzialstraße

Ergebnis: vertagt

10.2

CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: vertagt

12.4

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Sachstand einer legalen Graffitiwand im Derletal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

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21

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22

(nichtöffentlich)

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23

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Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.01.2023 · 194.4 KB

Details

Beginn
22.11.2022 18:00 Uhr
Ende
22.11.2022 18:55 Uhr