mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 15. Juni 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (113)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Zukünftige Nutzung des Areals zwischen Siemensstr. und Dransdorfer Bach

Ergebnis: vertagt

2.2

Zukünftige Nutzung von Gut Melb

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Zukünftige Nutzung von Gut Melb

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.2

Zukünftige Nutzung von Gut Melb

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Umgang mit Grabeland

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Umgang mit Grabeland

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Ausgestaltung der Fahrrad-Mietstationen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

2.5

Hochbunker Trierer Straße in Poppelsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Hochbunker Trierer Straße in Poppelsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch (tlw. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7423-78)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.3.1

Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

Ergebnis: vertagt

6.5

Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5.1

Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

Ergebnis: vertagt

6.6

Überholverbot für mehrspurige Fahrzeuge auf der Meßdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Überholverbot für mehrspurige Fahrzeuge auf der Meßdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.6.2

Überholverbot für mehrspurige Fahrzeuge auf der Meßdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.7

Ertüchtigung Kiesweg Dransdorfer Bach

Ergebnis: vertagt

6.8

Errichtung eines Kleinspielfeldes auf dem Gelände des Sportplatzes Tannenbusch, Hohe Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Fällung von sechs Eschen in der Karl-Legien-Str. in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10

Aktualisierung Marktverzeichnis Bonn 2021

Ergebnis: vertagt

6.11

Instandsetzungsarbeiten Endenicher Burg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12

Einrichtung eines Behindertenparkplatzes auf der Kölnstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.12.1

Einrichtung eines Behindertenparkplatzes auf der Kölnstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Umgestaltung des Weges über den Spielplatz zwischen Ippendorfer Allee / Ligusterweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13.1

Umgestaltung des Weges über den Spielplatz zwischen Ippendorfer Allee / Ligusterweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Nutzbarmachung von Gehwegen; hier: Steinweg und Am Schwanenmorgen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15

Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

Ergebnis: vertagt

6.15.1

Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

Ergebnis: vertagt

6.16

Erweiterung des Sportplatzes Röttgen um eine Kunststofflaufbahn, Zustimmung zur Entwurfsplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16.1

Erweiterung des Sportplatzes Röttgen um eine Kunststofflaufbahn, Zustimmung zur Entwurfsplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens Antrag zur Vorlage 210744 Ergänze um Punkt 3: Der Sportplatz wird mit vier Rundlaufbahnen erweitert.

Ergebnis: zurückgezogen

6.17

Ausbau Siemensstraße zwischen Kolpingstraße und Am Propsthof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Verbleib Gedenktafel für Sinti und Roma Hbf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18.1

Verbleib Gedenktafel für Sinti und Roma Hbf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: geändert beschlossen

6.19.1

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Gronau II und Reuterstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21

Poller auf dem Gehweg Richthofenstraße/Brüsseler Straße

Ergebnis: vertagt

6.22

Investitionskostenzuschuss für den Festausschuss Bonner Karneval e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.23

Installation eines grünen Pfeils in der Weberstraße

Ergebnis: vertagt

6.24

Entfernung von Pollern am Paulusplatz

Ergebnis: vertagt

6.25

Genehmigung der Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6322-2 “Am Vogelsang“ in Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: vertagt

7.2

Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.2.1

Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

7.3

Planung zur Gestaltung der Quantiusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Hygienemöglichkeiten Hans Herter Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Varianten für den östlichen Teil der Linie 630 (Venusberg - Gronau)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.6

Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.1

Änderungsantrag CDU: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605 Antrag zur Vorlage 210328

Ergebnis: abgelehnt

8.4

Sportpark Nord - Sanierung des Hauptgebäudes und Umsetzung erster Maßnahmenpakete aus der Konzeptstudie zur Entwicklung und Neuausrichtung der Anlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Erweiterung Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.6.1

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 210638

Ergebnis: vertagt

8.7

Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ohne Votum

8.9.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

CDU Antrag: Lead City

Ergebnis: ohne Votum

8.10.1

Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

8.11.1

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

8.12

Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: ohne Votum

8.13

Planung zum Bau eines fahrgastfreundlichen Zentralen Busbahnhofs (ZOB) intensivieren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13.1

Planung zum Bau eines fahrgastfreundlichen Zentralen Busbahnhofs (ZOB) intensivieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.15

Unterstützung mittelständischer Unternehmen in den Bonner Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.16

Fortschreibung des Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen Lead City Angebotsverbesserungen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Luftqualitätsmessung Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: abgelehnt

10.2

Änderung Linienweg N9 zum Fahrplanwechsel 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Sachstand Planung ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Masterplan Innere Stadt Bonn, I3 Grünfläche Stockentor bis Alter Zoll, 1BA – Mehrkosten Aufzugsanlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.4

Bordsteinabsenkungen

Ergebnis: vertagt

12.5

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Endenicher Allee – niveaugleiche Fortführung der Gehwege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.8

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

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22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:37 Uhr

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