Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 19. November 2024 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (113)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVorstellung der neuen Leiterin der Mira-Lobe-Schule
Übertragung der "Villa Froschloch" an die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.11.2024 Einwohnerfragestunde: Schülerspezialverkehr Mira-Lobe-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90 Wettbewerbsverfahren St. Clemens (Hom 290) - geschoben aus der letzten Sitzung - kein neuer Versand
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.11.2024 Einwohnerfragestunde: Falschparker Bittermarkstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 19.11.2024 Einwohnerfragestunde: Instandsetzung des Fuß- und Fahrradweges an der Hühnerhecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.11.2024 Einwohnerfragestunde: Förderung Siedlergemeinschaft Hombruch
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 19.11.2024 Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation bei BVB-Heimspielen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
SPD-Fraktion: Spielplätze - Nachfrage zum Spielplatz Emil-Kijewski-Straße - Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik" - Berichterstattung zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Hombruch: Verkehrssituation Kreuzung Harkortstraße - Kieferstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eichlinghofen: Parken auf der Südtangente
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eichlinghofen: Anbringung von Lampen und Scheinwerfern auf den Zugangswegen am Hundeplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brünninghausen: Verkehrssituation während BVB-Heimspielen
Eingaben wegen Förderung
Mira-Lobe-Schule: Anschaffung von Bewegungsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Dortmund-Hombruch e.V.: Förderung Adventsfest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Theater- und Konzertfreunde Dortmund e.v. - Förderung Konzert 2025 - geschoben aus der letzten Sitzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FC Brünninghausen: Förderung einer Photovoltaikanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Reiterverein e.V.: Förderung einer Bewegungs- und Longierhalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtschule Brünninghausen: Anschaffung und Montage von zwei Basketballkörben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gartenbauverein Dortmund-Eichlinghofen e.V.: Unterstützung für das Projekt "Urban Gardening"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schachverein Eichlinghofen 1935: Förderung Adventsturnier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AG Hochbeete Hombruch - Förderung Anschaffungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Sichern eines Wendehammers neben Wohngebäude Spissenagelstr. 26a (Stichstraße) 44229 Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Bauvorhaben Mehrfachsporthalle im Schulzentrum Renninghausen (Projektnummer 6520003080)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Instandsetzung des Fuß-/Fahrradweges zwischen Lütgenholthauser Straße und Rotkehlchenweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Instandsetzung des Fuß-/Fahrradweges An der Hühnerhecke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.11.2024 CDU Fraktion: Tischvorlage Antrag zu TOP 4.1.5 - Verkehrsleitende Maßnahmen im Bereich Schönau, Barop und Brünninghausen während Veranstaltungen im Westfalenstadion/SIGNAL IDUNA PARK
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 19.11.2024 CDU-Fraktion: Ergänzungs-/Änderungs-Antrag zur Vorlage Drucksache Nr. 35464-24, Toiletten für alle Geschlechter - in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Fraktion B90/Die Grünen: Vergessene Baustellen- Beschilderungen im Stadtbezirk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/Die Grünen: Versetzen von Findlingen an ursprüngliche Orte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Antrag über die Instandsetzung der öffentlichen Aschebecher an der Haltestelle "Barop- Parkhaus"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Einrichtung von temporären Halteverbotszonen im Bereich Helenenbergweg und Schönau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Antrag auf Umsetzung des alternativen Radweges östlich Hagener Straße( stadteinwärts ab Zillestraße)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters -unbesetzt
Finanzen und Liegenschaften
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur und Theater -unbesetzt
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hombruch für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mittel der Bezirksvertretung - hier: Auffrischung der Mittel für Adventskranz bzw. Gedenkkränze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Lärmbelästigung durch "Eventlocation" am Parkhaus Barop | Eingabe aus der BV Hombruch - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 11.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms - Tischvorlage per Dringlichkeit
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGBhier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245; Satzungsbeschluss; Zustimmung zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstand Haltestellen Barop Parkhaus und Kronprinzenstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht - NACHVERSAND
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund - NACHVERSAND
Ergebnis: einstimmig empfohlen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen - NACHVERSAND
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkehrssituation in der Kobbendelle - Protokoll des Ortstermins am 04.11.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau der Erschließungsanlage „ehemaliges heilpädagogisches Heim Zillestraße“ im Bebauungsplangebiet Hom 278; hier 2. Ausbaustufe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsförderung -unbesetzt
Personal und Dortmunder Systemhaus
Überweisung aus dem Rat: Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
CDU-Fraktion: Rechtliche Beurteilung des § 20 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund;hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
SPD-Fraktion: Anfrage zur Bebauung Ostenbergstraße und zum Storckshof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Anfrage Irreführende Beschilderung Kreuzung Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Erfolg natürlicher Sukzession statt Baumnachpflanzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Rotmarkierung Überfahrt Fritz-Kahl-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Schotterhaufen in der Bolmke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.11.2024 SPD-Fraktion: Anfrage zur Schließung der Postbankfiliale in Hombruch - Tischvorlage per Dringlichkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Zwischenbericht: Instandsetzung des Fuß- und Radweges ab Mergelteichstraße parallel zur Volmetalbahnstrecke und entlang der Rombergparkumzäunung bis zur Straße "Am Rombergpark-Nortkirchenstraße" (Phönix-West)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Barop: Stationäre Verkehrsüberwachung (Blitzer) und Verkehrszeichen 142 (Wildwechsel) auf der Stockumer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Austattung des Cafés Orchidee im Rombergpark mit einer Sicherungsverglasung auf der Außenseite des Cafés - Antrag der CDU- Fraktion vom 10.02.2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Fahrradverkehr im Technologiepark Dortmund- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 16.10.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Persebeck: Rad- und Fußweg zwischen Kruckelhöck, Hockeneicke und Hegemannsheide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Neue Umlaufschranke am Johann-Hasselkuß-Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Barop: Verkehrsplanung für den ruhenden Verkehr in der Straße Helenenbergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion Verkehrssituation Crispinstraße in DO-Bittermark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Einrichtung eines ganztägigen Durchfahrverbots für LKW über 7,5t (außer Anlieger) für die "Marie-Curie-Allee" und die Straße "Am Gardenkamp"- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Lücklemberg: Radverkehrsanlagen an Zillestraße schaffen- Hagenerstraße bis Galoppstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:14 Uhr
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