Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Mittwoch, 21. Mai 2025 um 18:04 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (89)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Flächenverbrauch für Bauvorhaben in Bonn

Ergebnis: vertagt

1.2

BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: vertagt

1.3

BBB-Große Anfrage: Wohnungsbau in Bonn

Ergebnis: vertagt

1.3.1

Stellungnahme zur BBB-Große Anfrage: Wohnungsbau in Bonn

Ergebnis: vertagt

1.4

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.2

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.2

BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.3

BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem, hier: Ergänzende Fragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

Ergebnis: vertagt

1.6.1

BBB-Anfrage: Beschleunigung Linie 66 in Beuel – Frühzeitige Bürgerbeteiligung B-Plan 6722-3

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: abgelehnt

5.1.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.2

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.2.1

Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.3

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.4

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.5

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.4

Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.4.1

Änderungsantrag der Koalition - Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.4.2

CDU-Änderungsantrag: Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.5

Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.2

Antworten auf Fragen zum Wärmeplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025

Ergebnis: vertagt

6.7

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.2

Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

N-Vorlage zum CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

BBB-Antrag: Wohnbebauung im Bereich Südtangente

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

ISEK Innenstadt Bad Godesberg, hier: Überarbeitung Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn, Bahnhofstraße 105 - Errichtung eines Einfamilienhauses als Anbau Az.: 10031/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Grundstück in Bonn-Graurheindorf, Estermannstraße 201 a - Aufstockung Az.: 169373

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Auf der Kaiserfuhr 47 - Aufstockung einer Gewerbehalle mit zweiter Gewerbeeinheit und Betriebswohnung Az.: 10736/2024

Ergebnis: zurückgezogen

7.4

Grundstück in Bonn-Oberkassel, Königswinterer Straße 781 - Errichtung eines Einfamilienhauses Az.: 40394/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bonn-Lessenich, Johann-Bieser Straße (neben Haus-Nr.) 68 - Errichtung eines (privaten) Hallenbades mit Wohnappartement Az.: 169346 (neu: 195/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück in Bonn-Dottendorf, Dottendorfer Straße 86 - Umbau eines Bürogebäudes in ein Appartementhaus, Aufstockung und energetische Sanierung Az.: 10387/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück in Bonn-Röttgen, Merler Allee 54 - Anbau an eine Doppelhaushälfte; Ausbau des Dachgeschosses und Erneuerung des Dachstuhls, Einbau von 2 Gauben; Errichtung eines Carports Az.: 10857/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Grundstück in Bonn, Markt 8 - Umbau des Sternhotels und Aufstockung des rückwärtigen Gebäudeflügels Az.: 10723/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7.10

Bonn, Gronau, Menuhinstraße 26 Änderung / Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses (Errichtung eines Wintergartens mit Solaranlage) 10037/2024 BG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.2

Innenstadt-Management Bonn – Rückblick und Ausblick

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.3

Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.3.1

Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.4

Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.5

Grundstück in Bonn-Nordstadt, Hochstadenring 43 - Aufstockung und Teilneubau der Zentralmoschee Bonn Az.: 1053/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.7

Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.07.2025 · 281.1 KB

Details

Beginn
21.05.2025 18:04 Uhr
Ende
21.05.2025 23:59 Uhr