Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Beschränkung der Redezeit in epidemischer Lage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eingaben an den Rat

Einstiegsmöglichkeit für beeinträchtigte Menschen in der Kleinschwimmhalle Elten; hier: Eingabe Nr. 6/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sicherer Hafen; hier: Eingabe Nr. 5/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Gestaltung Baumscheibe am Eltener Markt; hier: Eingabe Nr. 7/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellplatzablösesatzung der Stadt Emmerich am Rhein - Innenstadtbereich - Änderung der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Stellplatzablösesatzung der Stadt Emmerich am Rhein im Ortsteil Elten - Änderung der gesetzulichen Ermächtigungsgrundlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Deichverband Bislich-Landesgrenze, Planfeststellungsabschnitt 2 zur Deichsanierung Rheinstrom-km 848,0 bis 850,6, rechtes Ufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konzept für ein insektenfreundliches Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes E 24/2 - Lohmann -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans E 9/3 - Sternstraße Ost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Straßennamenfestsetzung für die neu erstellte Stichstraße zur Erschließung des Baugebietes Pioniergelände Dornick; hier: Eingabe Nr. 2/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 21/1 - Neuer Steinweg - Nordwest -; hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 18/16 - Stadtkern - Süd -; hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Platzgestaltung Neumarkt; hier: Beschluss zur Umgestaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1, Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. E 18/13 - VEP Neumarkt -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neufassung der Wahlordnung der Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kein Einzug der Elternbeiträge für den Monat April 2020 wegen Schul- und Kitaschließungen aufgrund der Corona Krise; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kein Einzug der Elternbeiträge für den Monat Mai 2020 wegen Schul- und Kitaschließungen aufgrund der Corona Krise; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlusskontrolle; hier: Überwachung von Ratsbeschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellenplan 2020; hier: 1. Änderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erhöhte Transparenz durch mehr Digitalisierung in der kommunalpolitischen Arbeit; hier: Antrag Nr. IX/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Prüfung der finanziellen Belastungen aus der Coronakrise für den städt. Haushalt; hier: Antrag Nr. XI/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Aussetzung der Elternbeiträge für den Mai 2020 Aussetzen der Parkgebühren in der Innenstadt bis Juli 2020 Aussetzen der Sondernutzungsgebühren für Gastronomen in Emmerich für das Jahr 2020; hier: Antrag Nr. XIII/2020 an den Rat der Stadt Ememrich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sachstand Gesamtschule; hier: Antrag Nr. XIV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maskenpflicht im öffentlichen und gewerblichen Raum in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XII/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich