mandari

Hauptausschuss und Ältestenrat

Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 11:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (179)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 14.11.2024

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 14.11.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

2

Soziales, Arbeit und Gesundheit

Nicht-öffentlich
3

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

3

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

Nicht-öffentlich
3.1

Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 231 - nördlich Königswall - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Entscheidung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit; IV. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung; V. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages; VI. Zulassen von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.2

Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGBhier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245; Satzungsbeschluss; Zustimmung zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.3

Bauleitplanung; Änderung Nr. 10 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuchhier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung, III. Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.4

Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten (Modal Split Erhebung) 2025

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.5

- abgesetzt - Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund

Ergebnis: vertagt

3.6

Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.6.1

Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.7

Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.7.1

Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße; hier: Änderung zur Vorlage DS-Nr. 36387-24 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.7.2

Nachtrag: 05.12.2024 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.8

Stärkung der Bauaufsicht im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.9

Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.10

Umbesetzung eines stv. Mitglieds der Fridays for Future im Klimabeirat

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.11

Besetzung der Kommission nach § 32b Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für den Flughafen Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.12

Einführung von Building Information Modeling (BIM) in der Stadtverwaltung DortmundFortsetzung der Vorlage: Drucksache-Nr.: 24928-22V

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.13

Stadterneuerung: Vorbereitende Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Sanierungsverdachtsgebiet für den Bereich Dortmund City – Erhöhung der Aufwendungen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.14

Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.15

IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.15.1

Nachtrag: 05.12.2024 IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.16

IGA 2027 - Neubau Brückenbauwerk "Haldensprung"; hier: Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.17

IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Bewegungsgarten und südl. Eingangsbereich; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.18

IGA 2027 - Bahnbetriebswerk Mooskamp, Leichtbauhalle und Aufwertung Betriebsgelände; hier: Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.19

Pilotphase Frauen-Nacht-Taxi

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.20

- abgesetzt - „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden

Ergebnis: vertagt

3.21

Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.22

7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.22.1

Nachtrag: 11.12.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.23

Turnhalle Siegfried-Drupp-Grundschule, Sanierung 1-Fach Sporthalle

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.24

Aufstellung von mobilen Raumeinheiten an den Berufskollegs Leopold-Hoesch, Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.25

2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.26

Neubau der Kreuz-Grundschule

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.26.1

Neubau Kreuzgrundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.26.2

Nachtrag: 05.12.2024 Neubau der Kreuz-Grundschule; Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.27

Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.28

Rahmenkonzept für die baulichen Maßnahmen am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.29

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.30

16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.31

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.32

Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.33

Aufbau eines Kennzahlensystems im Tiefbauamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.34

Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.35

Ausbau der Erschließungsanlage „ehemaliges heilpädagogisches Heim Zillestraße“ im Bebauungsplangebiet Hom 278; hier 2. Ausbaustufe

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.36

Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.37

Friedhöfe Dortmund - Doppelwirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.38

Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.39

Nachtrag: 09.12.2024 - abgesetzt - Evaluation des 2023 aufgelegten Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 3.25) vor.

Ergebnis: zurückgezogen

3.40

Projektträgerschaft zur Umsetzung von Investitionen im Bereich der Abwasserbeseitigung, Erweiterung des Tätigkeitsspektrums des Projektträgers um Reparaturmaßnahmen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

3.41

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Dortmund – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

4

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Nicht-öffentlich
4.1

Eigenbetrieb Wirtschaftsförderung Dortmund - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

4.1

Geschäftsführungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.2

Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

4.2

Förderung

Nicht-öffentlich
4.3

Wirtschaftsplan 2025 / 2026 für die Wirtschaftsförderung Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

4.3

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
4.4

- unbesetzt -

4.4

- abgesetzt - Beteiligungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.4.1

- abgesetzt - Beteiligungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.5

Projekt „Dortmund2030: zirkulär und gemeinwohlorientert wirtschaften" (DoZirkulär2030)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

4.5

Grundstücksangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.6

Verlängerung des Umsetzungszeitraumes des Wirtschaftsprogramms “Neue Stärke“

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

4.6

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
4.7

Beteiligungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.8

Geschäftsführungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.9

Beteiligungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.10

Geschäftsführungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.11

- abgesetzt - Beteiligungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.12

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
4.12.1

Nachtrag: 05.12.2024 Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
4.13

Mietangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.14

Grundstückangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.15

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
4.16

Sanierung

Nicht-öffentlich
4.17

Nachtrag: 03.12.2024 Grundstücksangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.18

Nachtrag: 09.12.2024 Haushaltsbegleitantrag

Nicht-öffentlich
4.19

Nachtrag: 10.12.2024 Beteiligungsangelegenheiten

Nicht-öffentlich
5

Soziales, Arbeit und Gesundheit

5

Personal, Organisation und Digitalisierung

Nicht-öffentlich
5.1

Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Bestellung

Nicht-öffentlich
5.2

Förderung der Clearingstelle für gestrandete Unionsbürger*innen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

5.2

Personalangelegenheit

Nicht-öffentlich
5.3

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Nachtrag: 09.12.2024 Ehrung

Nicht-öffentlich
6

Kultur, Sport und Freizeit

6

Verträge

Nicht-öffentlich
6.1

Wirtschaftsplan 2025/2026 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.1

Mietangelegenheit

Nicht-öffentlich
6.2

Eigenbetrieb Theater – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.2

Beschaffung

Nicht-öffentlich
6.3

Änderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, der Satzung und Gebührenordnung für die Benutzung von Sport- und Badeanlagen der Stadt Dortmund und der Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim Dortmund zum 01.01.2025

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.3

Softwarebeschaffung

Nicht-öffentlich
6.4

Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.4

Beschlussausweitung

Nicht-öffentlich
6.4.1

Beschlussausweitung

Nicht-öffentlich
6.5

Eigenbetrieb Kulturbetriebe – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.5

Vergabe

Nicht-öffentlich
6.5.1

Vergabe

Nicht-öffentlich
6.6

Haushaltsbegleitbeschluss „Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022“

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.6

Infrastrukturausbau

Nicht-öffentlich
6.7

Sanierung des Nordbades oder Neubau; Grundsatzbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.7

Mietangelegenheit

Nicht-öffentlich
6.8

Wirtschaftsplan 2025 / 2026 der Kulturbetriebe Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.8

Rahmenvereinbarung

Nicht-öffentlich
6.9

Sanierung von Kunstrasenplätzen auf städtischen Sportanlagen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.9

Vergabe

Nicht-öffentlich
6.10

Haushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.11

Gastronomiestandort Buschmühle

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.12

"Sanierung Café an den Wasserbecken, Erneuerung Zentralplatz"

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6.13

Vorgriffsbesetzung einer befristeten Planstelle mit kw Vermerk „Nachhaltigkeitsmaßnahmen an der VHS Dortmund" an der VHS Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

7

Schule

7

Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

Nicht-öffentlich
7.1

Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

7.2

Modellversuch "Rhythmisierter Ganztag"

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

7.3

Mehrbedarf für digitale Ausstattung des Robert-Bosch-Berufskollegs 2025/2026 ff.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

7.4

Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

7.4.1

Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Verstetigung der Überbrückungsangebote für neu zugewanderte Schüler*innen; Einrichtung eines Bus-Infopoints

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

7.6

14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

8

Kinder, Jugend und Familie

8

Angelegenheiten des Ältestenrates

Nicht-öffentlich
8.1

Eigenbetrieb FABIDO - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

8.2

Verstetigung des „Fachreferates Bewegung“ im Geschäftsbereich Tageseinrichtungen für Kinder im Eigenbetrieb FABIDO

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

8.3

FABIDO - Doppel-Wirtschaftsplan 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

8.4

Ausweitung des nächsten Stellenplanes durch die Einrichtung von insgesamt 11,50 (vzv) Planstellen und die in diesem Zusammenhang vorzunehmende Entfristung von 8,50 (vzv) Projekteinsätzen im Jugendamt der Stadt Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

8.5

Erweiterung der Ausbildungskapazitäten im Ausbildungsgang "Praxisintegrierte Ausbildung zum/zur Erzieher*in" im Eigenbetrieb FABIDO

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

8.6

Überplanmäßige Mehraufwendungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 für den Eigenbetrieb FABIDO

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

8.7

Umsetzung des ganzheitlichen Konzeptes zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Dortmund und Einrichtung einer (vzv) Planstelle im Jugendamt, sowie die Budgetübernahme von einer Stelle im Jugendring Dortmund für eine Servicestelle für Kinder

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1

Wirkungsmonitor 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Satzung der Stadt Dortmund für das Deponiesondervermögen - Änderung der Satzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.3

DEW21: Änderung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.4

Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.5

Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung

Ergebnis: zurückgezogen

9.5.1

Nachtrag: 04.12.2024 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.5.1.1

Nachtrag: 11.12.2024 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

- unbesetzt -

9.7

Deutsches Fußballmuseum: Änderungen der Gesellschaftsverträge

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.8

Gesellschaften Technologiezentrum / TZ Net GmbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.9

DSW21: Satzungsänderungen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.10

EDG - Unternehmensverbund: Änderung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.11

Wirtschaftsplan 2025-2026 ff. des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.12

Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG - Aufnahme der Sparkasse als weiterer Kommanditist

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.13

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.13.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.13.1.1

Nachtrag: 11.12.2024 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.13.2

Einbringung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025 / 2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.13.2.1

Beratung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.13.2.2

Nachtrag: 10.12.2024 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.14

Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen für die Tilgung der Verbindlichkeit aus Grabnutzungrechten ggü. dem Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.15

Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilergebnisrechnung Amt 24

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.16

Nachtrag: 05.12.2024 Einführung Grundsteuer C

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

9.17

Nachtrag: 09.12.2024 DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

10

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1

Ratsvorlage Mehrbedarfe Beihilfe für die Bewirtschaftung 2024 und Nachbudgetierung für die Haushaltsplanung 2025/2026 ff.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

10.2

Altersteilzeit (ATZ) bei der Stadt Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

10.2.1

Altersteilzeit (ATZ) bei der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Verkaufsoffene Sonntage 2025

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

10.4

- abgesetzt - Attraktivitätssteigerung Dortmunder Wochenmärkte - Aufhebung des Beschlusses

Ergebnis: vertagt

10.5

Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen aufgrund erwarteter Rückforderungen des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

10.6

- abgesetzt - Rettungsdienstbedarfsplan 2024

Ergebnis: vertagt

10.7

- abgesetzt - Brandschutzbedarfsplan 2024

Ergebnis: vertagt

10.8

Beendigung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Beihilfen mit der Stadt Hagen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

10.9

EURO 2024 - Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur UEFA EURO 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

10.10

- abgesetzt - Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft

Ergebnis: vertagt

11

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
11:07 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz