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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Freitag, 02. Dezember 2022 um 15:00 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (12)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Abfuhrrhytmus Restmülltonnen

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Stellungnahme betreffend Abfuhrrhythmus Restmülltonnen (AN/0325/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

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