Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Montag, 04. September 2006 um 16:04 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (30)
Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
Anregung gem. § 24 GO NW hier: Antrag des 2. Vorsitzenden des NUR-Kreisverbandes Recklinghausen - Verbot privater Osterfeuer und Einführung einer Verordnung zur Regelung von Osterfeuern -
Änderung von Ausschussbesetzungen; hier: Wahl eines Mitgliedes/eines stellv. Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte zusammen mit den Städten Dorsten und Marl
Vorlage des Jahresabschlusses 2005 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.63000.000.950000
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.70000.000.940900 - Kanal Höhenstraße -
Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 1 - gem. §§ 81 und 82 GO NRW für 2006
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006
Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 4 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetztes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987 über die Festsetzung des Umfanges des beitragsfähigen Aufwandes, der anrechenbaren Breite und des Anliegeranteils für die Herstellung der verkehrsberuhigten Anlage Glatzer Straße von Görlitzer Straße bis Breslauer Straße
Städtetag Nordrhein-Westfalen; - Konferenz der Ratsmitglieder/Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -
Straßenbenennung
Genehmigung einer Dienstreise; hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul
Genehmigung einer Dienstreise; hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul
Vorschlag gem § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; hier: Vereinfachter Informationszugang für BürgerInnen über das Internet -
Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses
Nicht-öffentlichAusnahme von der Wiederbesetzungssperre
Nicht-öffentlichBeförderung von Beamtinnen/Beamten
Nicht-öffentlichErlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen; hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2002
Nicht-öffentlichBeschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen des Bürgermeisters
Nicht-öffentlichDetails
- Ende
- 17:30 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
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