mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 04. September 2006 um 16:04 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

5

Anregung gem. § 24 GO NW hier: Antrag des 2. Vorsitzenden des NUR-Kreisverbandes Recklinghausen - Verbot privater Osterfeuer und Einführung einer Verordnung zur Regelung von Osterfeuern -

6

Änderung von Ausschussbesetzungen; hier: Wahl eines Mitgliedes/eines stellv. Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

7

Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte zusammen mit den Städten Dorsten und Marl

8

Vorlage des Jahresabschlusses 2005 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.63000.000.950000

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.70000.000.940900 - Kanal Höhenstraße -

11

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 1 - gem. §§ 81 und 82 GO NRW für 2006

12

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006

13

Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 4 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetztes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987 über die Festsetzung des Umfanges des beitragsfähigen Aufwandes, der anrechenbaren Breite und des Anliegeranteils für die Herstellung der verkehrsberuhigten Anlage Glatzer Straße von Görlitzer Straße bis Breslauer Straße

14

Städtetag Nordrhein-Westfalen; - Konferenz der Ratsmitglieder/Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -

16

Genehmigung einer Dienstreise; hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul

17

Genehmigung einer Dienstreise; hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul

18

Vorschlag gem § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; hier: Vereinfachter Informationszugang für BürgerInnen über das Internet -

19
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
23

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
24

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
25

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
26

Beförderung von Beamtinnen/Beamten

Nicht-öffentlich
27

Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen; hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2002

Nicht-öffentlich
28

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006

Nicht-öffentlich
29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
30

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Details

Ende
17:30 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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