Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 31. Januar 2023 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (213)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr nach Umbau der Bornheimer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr nach Umbau der Bornheimer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Fußwege im Bereich des Schumannhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Bürgerantrag: Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11.1

Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring

Ergebnis: abgelehnt

6.12.1

Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14.1

Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.15

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.16

Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.17

Bürgerantrag: Parkverbot für die südliche Seite der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.17.1

Parkverbot für die südliche Seite der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brühler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18.1

Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brühler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.19.1

Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.21

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.22

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.23

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.24

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.25

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.26

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.27

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.28

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.29

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.30

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.31

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.32

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.33

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.34

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.35

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.36

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.37

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.38

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.39

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.40

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.41

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.42

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.43

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.44

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.45

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.46

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.47

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.48

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.49

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.50

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.51

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.52

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.53

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.54

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.55

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.56

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.57

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.58

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.59

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.60

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.61

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.62

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.63

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.64

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.65

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.66

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.67

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.68

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.69

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.70

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.71

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.72

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.73

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.74

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.75

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.76

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.77

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.78

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.79

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.80

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.81

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.82

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.83

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.84

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.85

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.86

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.87

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.88

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.89

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.90

Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.91

Bürgerantrag: Parkraumkonzept für die Julius-Plücker-Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.92

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.92.1

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.92.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.92.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.92.4

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.92.5

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.92.6

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.93

Zustimmung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5 und Nr. 6718-2 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.94

Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.94.1

Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.95

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

6.96

Baumfällungen im Bereich des Verbindungswegs zwischen Kolpingstraße und der Straße Auf dem Hügel

Ergebnis: zurückgezogen

6.97

ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

6.98

Wiederaufstellen der Skulptur "Die Welle" von Waldemar Grzimek am Rheinufer

Ergebnis: geändert beschlossen

6.98.1

Wiederaufstellen der Skulptur "Die Welle" von Waldemar Grzimek am Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.99

Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103 " (ehem. Post-Areal) - Beteiligungskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.100

CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Endenicher Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.100.1

Absenkung Bürgersteig Endenicher Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.101

CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.102

Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Weststadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.103

Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Südstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.104

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164657 - Erstellung eines Parkraum- / Mobilitätskonzeptes in der Stadt Bonn für ein Gebiet in der Weststadt / Poppelsdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.105

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164658 - Erstellung eines Parkraum- / Mobilitätskonzeptes in der Stadt Bonn für ein Gebiet in der Südstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.106

Fällung von 6 satzungsgeschützten Bäumen auf dem Grundstück der Schule Am Hügel, Am Propsthof 102 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6322-2 “Am Vogelsang“ in Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.107

Toiletten für das Baumschulwäldchen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.108

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee

Ergebnis: vertagt

6.108.1

Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee

Ergebnis: vertagt

6.109

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.110

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.111

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Sitzbank in Endenich-Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.112

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.113

Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.113.1

Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.2

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.3

FDP-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.2

Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.3

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4.1

Grüne/SPD/u.w.-AA: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: vertagt

8.2.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

Ergebnis: vertagt

8.3

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: vertagt

8.4

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.4.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.4.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.5

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5.1

Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 Antrag zur Vorlage 222042

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

Ergebnis: vertagt

8.7

Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7.1

CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312

Ergebnis: abgelehnt

8.8

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.10

Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11

Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11.1

CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11.2

Grüne/SPD/u.w.-AA: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11.3

Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

10.2

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Führung der Radpendlerroute Bornheim - Alfter - Bonn über die K12 n mittels einer Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; Stand: 13.01.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.5

Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung zum Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: notwendige Optimierung hinsichtlich Klimaanpassung, Lärmschutz und Verkehrssicherheit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

Ergebnis: vertagt

12.12

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

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21

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22

(nichtöffentlich)

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23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.03.2023 · 769.9 KB

Details

Beginn
31.01.2023 17:00 Uhr
Ende
31.01.2023 23:23 Uhr