mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 31. Januar 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (213)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr nach Umbau der Bornheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Verkehrssicherheit für den Rad- und Fußverkehr nach Umbau der Bornheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.1.1

    Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern

    zur Kenntnis genommen
  7. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  9. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 6

    Beschlüsse

  13. 6.1

    Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretung Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.2

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 6.2.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 6.3

    Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.3.1

    Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.3.2

    Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.4

    Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot

    vertagt
  20. 6.5

    Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.7

    Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.7.1

    Fußwege im Bereich des Schumannhauses

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.8

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.8.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.9

    Bürgerantrag: Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.9.1

    Aufstellung einer Sitzbank mit Mülleimer im Bereich Kaiser-Karl-Ring/Kölnstraße

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.10

    Bürgerantrag: Anbringung von Informationsmedien am Pegelhaus Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.11

    Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.11.1

    Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.12

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring

    abgelehnt
  33. 6.12.1

    Einrichtung einer Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zwischen der Spessartstraße und dem Heinrich-Böll-Ring

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.13

    Bürgerantrag: Installation einer Ampelanlage im Bereich Adenauerallee (neben dem Oxford Club)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.14

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.14.1

    Verkehrsberuhigende und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Luisenstraße/Graf-Galen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.15

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone auf der Römerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.16

    Bürgerantrag: Neugestaltung der Ecke Verweyenstraße/Heinz-Stelling-Weg und Austausch des Mülleimers an der Sitzecke Heinz-Stelling Weg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.17

    Bürgerantrag: Parkverbot für die südliche Seite der Julius-Plücker-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.17.1

    Parkverbot für die südliche Seite der Julius-Plücker-Straße

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.18

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brühler Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.18.1

    Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brühler Straße

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.19

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  44. 6.19.1

    Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.20

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  46. 6.21

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  47. 6.22

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  48. 6.23

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  49. 6.24

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  50. 6.25

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  51. 6.26

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  52. 6.27

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  53. 6.28

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  54. 6.29

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  55. 6.30

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  56. 6.31

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  57. 6.32

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  58. 6.33

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  59. 6.34

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  60. 6.35

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  61. 6.36

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  62. 6.37

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  63. 6.38

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  64. 6.39

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  65. 6.40

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  66. 6.41

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  67. 6.42

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  68. 6.43

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  69. 6.44

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  70. 6.45

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  71. 6.46

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  72. 6.47

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  73. 6.48

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  74. 6.49

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  75. 6.50

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  76. 6.51

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  77. 6.52

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  78. 6.53

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  79. 6.54

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  80. 6.55

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  81. 6.56

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  82. 6.57

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  83. 6.58

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  84. 6.59

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  85. 6.60

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  86. 6.61

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  87. 6.62

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  88. 6.63

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  89. 6.64

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  90. 6.65

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  91. 6.66

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  92. 6.67

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  93. 6.68

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  94. 6.69

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  95. 6.70

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  96. 6.71

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  97. 6.72

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  98. 6.73

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  99. 6.74

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  100. 6.75

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  101. 6.76

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  102. 6.77

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  103. 6.78

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  104. 6.79

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  105. 6.80

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  106. 6.81

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  107. 6.82

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  108. 6.83

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  109. 6.84

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  110. 6.85

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  111. 6.86

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  112. 6.87

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  113. 6.88

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  114. 6.89

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  115. 6.90

    Bürgerantrag: Kein Parkverbot in der Julius-Plücker-Straße

    nicht abgestimmt
  116. 6.91

    Bürgerantrag: Parkraumkonzept für die Julius-Plücker-Straße

    abgelehnt
  117. 6.92

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  118. 6.92.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    zur Kenntnis genommen
  119. 6.92.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

    nicht abgestimmt
  120. 6.92.3

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    zur Kenntnis genommen
  121. 6.92.4

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA

    zur Kenntnis genommen
  122. 6.92.5

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    zur Kenntnis genommen
  123. 6.92.6

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

    nicht abgestimmt
  124. 6.93

    Zustimmung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5 und Nr. 6718-2 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 6.94

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  126. 6.94.1

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  127. 6.95

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  128. 6.96

    Baumfällungen im Bereich des Verbindungswegs zwischen Kolpingstraße und der Straße Auf dem Hügel

    zurückgezogen
  129. 6.97

    ERGÄNZUNG Marktverzeichnis Bonn Übersicht der Märkte, Volksfeste und volksfestähnliche Veranstaltungen im Stadtbezirk Bonn im Jahr 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  130. 6.98

    Wiederaufstellen der Skulptur "Die Welle" von Waldemar Grzimek am Rheinufer

    beschlossen

    geändert beschlossen

  131. 6.98.1

    Wiederaufstellen der Skulptur "Die Welle" von Waldemar Grzimek am Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  132. 6.99

    Bebauungsplan Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-61 und Dorotheenstraße 103 " (ehem. Post-Areal) - Beteiligungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  133. 6.100

    CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Endenicher Allee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  134. 6.100.1

    Absenkung Bürgersteig Endenicher Allee

    zur Kenntnis genommen
  135. 6.101

    CDU-Antrag: Absenkung Bürgersteig Frongasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  136. 6.102

    Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  137. 6.103

    Bürger*innenbeteiligung zum Parkraumkonzept Südstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  138. 6.104

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164657 - Erstellung eines Parkraum- / Mobilitätskonzeptes in der Stadt Bonn für ein Gebiet in der Weststadt / Poppelsdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  139. 6.105

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164658 - Erstellung eines Parkraum- / Mobilitätskonzeptes in der Stadt Bonn für ein Gebiet in der Südstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  140. 6.106

    Fällung von 6 satzungsgeschützten Bäumen auf dem Grundstück der Schule Am Hügel, Am Propsthof 102 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6322-2 “Am Vogelsang“ in Bonn, Ortsteil Endenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  141. 6.107

    Toiletten für das Baumschulwäldchen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  142. 6.108

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee

    vertagt
  143. 6.108.1

    Tempo-30-Bereich in der Ippendorfer Allee

    vertagt
  144. 6.109

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Kaiserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  145. 6.110

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Radfahrregelung Am Propsthof zwischen Am Dickobskreuz und Ennemoserstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  146. 6.111

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Sitzbank in Endenich-Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  147. 6.112

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssituation in Endenich-Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 6.113

    Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  149. 6.113.1

    Umgestaltung Bornheimer Straße zwischen Hochstadenring und Ellerstraße: zusätzliche Begrünung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  150. 7

    Empfehlungen

  151. 7.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  152. 7.1.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    zur Kenntnis genommen
  153. 7.1.2

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814

    nicht abgestimmt
  154. 7.1.3

    FDP-Änderungsantrag: Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage

    nicht abgestimmt
  155. 7.2

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  156. 7.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009

    nicht abgestimmt
  157. 7.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  158. 7.4

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  159. 7.4.1

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  160. 8

    Anhörungen

  161. 8.1

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  162. 8.2

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt
  163. 8.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt
  164. 8.3

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt
  165. 8.4

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  166. 8.4.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  167. 8.4.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  168. 8.5

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607

    beschlossen

    geändert beschlossen

  169. 8.5.1

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 Antrag zur Vorlage 222042

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  170. 8.6

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    vertagt
  171. 8.7

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  172. 8.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl Antrag zur Vorlage 222312

    abgelehnt
  173. 8.8

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  174. 8.9

    Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  175. 8.10

    Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  176. 8.11

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  177. 8.11.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  178. 8.11.2

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  179. 8.11.3

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    beschlossen

    geändert beschlossen

  180. 9

    Stellungnahmen

  181. 10

    Anregungen

  182. 10.1

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  183. 10.2

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Unterhaltungsrückstand Immenburgpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  184. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  185. 12

    Mitteilungen

  186. 12.1

    Führung der Radpendlerroute Bornheim - Alfter - Bonn über die K12 n mittels einer Brücke

    zur Kenntnis genommen
  187. 12.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605

    zur Kenntnis genommen
  188. 12.3

    Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg

    zur Kenntnis genommen
  189. 12.4

    Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn; Stand: 13.01.2023

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  190. 12.5

    Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

    zur Kenntnis genommen
  191. 12.6

    Mitteilung zum Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: notwendige Optimierung hinsichtlich Klimaanpassung, Lärmschutz und Verkehrssicherheit

    zur Kenntnis genommen
  192. 12.7

    Anbringung von Zusatzschildern für Politiker und Politikerinnen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  193. 12.8

    Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

    zur Kenntnis genommen
  194. 12.9

    Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  195. 12.10

    Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  196. 12.11

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  197. 12.12

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  198. 12.13

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  199. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  200. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:23 Uhr

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